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Umwelt: Kommission weist den Weg zu nachhaltigem Wohlstand für Europa

Commission Européenne - IP/12/1271   29/11/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 29. November 2012

Umwelt: Kommission weist den Weg zu nachhaltigem Wohlstand für Europa

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag für ein Umweltaktionsprogramm vorgelegt, das die Richtung für die EU-Umweltpolitik bis 2020 vorgeben soll. Unmittelbar nach ihren Empfehlungen zum kurzfristigen Wachstum [vgl. IP/12/1274], in denen auf die Notwendigkeit hingewiesen wird, das Wachstum nicht nur für heute, sondern auch längerfristig zu sichern, hat die Kommission jetzt Vorschläge vorgelegt, die darauf abzielen, die Natur zu schützen, nachhaltiges Wachstum zu fördern, neue Arbeitsplätze zu schaffen und Europa auf einen Weg zu bringen, der Wohlstand und Gesundheit mit Nachhaltigkeit in Einklang bringt.

Die Verantwortung für die Erreichung dieser Ziele wird von der EU und ihren Mitgliedstaaten gemeinsam getragen. Konkret geplant sind der allmähliche Wegfall umweltschädlicher Subventionen, die Besteuerung der Umweltverschmutzung anstelle der Arbeit, der Abschluss von Partnerschaftsvereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission zur Umsetzung der EU-Umweltvorschriften und die Erarbeitung eines Systems zur Ausweisung umweltbezogener Ausgaben im EU-Haushalt.

Hierzu erklärte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: „Das neue Aktionsprogramm weist den Weg, mit dem Europa zu einem Ort werden kann, in dem die Menschen in einer sicheren und gesunden natürlichen Umwelt leben können, wo wirtschaftlicher Fortschritt auf einer nachhaltigen, umweltverträglichen Wirtschaft beruht und wo die ökologische Widerstandsfähigkeit verwirklicht ist.”

Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik ergänzte: „Wir dürfen nicht abwarten, bis die Wirtschaftskrise vorüber ist, bevor wir uns mit der Ressourcen-, Umwelt- und Klimakrise befassen. Wir müssen alle diese Probleme gleichzeitig behandeln und Klimaschutz- sowie Umweltanliegen in alle unsere Politikbereiche einbeziehen. Mit dieser Strategie erhalten Unternehmen und Politiker die langfristige Perspektive, die dringend nötig ist, damit die Umstellung auf eine nachhaltige, CO2-arme Gesellschaft in Europa verwirklicht werden kann."

Ein Aktionsprogramm

In dem Aktionsprogramm setzt die Kommission neun Schwerpunkte, so u. a.:

  • Schutz der Natur und Stärkung der ökologischen Widerstandsfähigkeit;

  • Förderung eines nachhaltigen, ressourceneffizienten und CO2-armen Wachstums sowie

  • wirksames Vorgehen gegen umweltbezogene Gesundheitsrisiken.

In dem Programm wird festgelegt, wie die Erreichung dieser Ziele gefördert werden soll, so z. B. durch bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, Sicherung von Investitionen zur Unterstützung der Umwelt- und Klimaschutzpolitik und Verbesserung der Art und Weise, wie Umweltbelange in anderen Politikfeldern berücksichtigt werden.

Außerdem sollen mit dem Programm Städte bei der Verbesserung ihrer Nachhaltigkeit unterstützt und die Voraussetzungen der EU zur Überwindung regionaler und globaler Umwelt- und Klimaprobleme verbessert werden.

Weitere Schritte

Der Vorschlag der Kommission wird vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union geprüft. Das Umweltaktionsprogramm wird nach seiner Annahme Teil des EU-Rechts.

Hintergrund

Das vorgeschlagene Programm ist das siebte seiner Art und stützt sich auf die beachtlichen Erfolge, die in den 40 Jahren EU-Umweltpolitik erreicht wurden, außerdem baut es auf einigen strategischen Initiativen im Umweltbereich auf, so etwa auf dem Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa, der Strategie zum Schutz der Biodiversität bis 2020 und dem Fahrplan zu einer CO2-armen Wirtschaft. Es soll dafür sorgen, dass sich die EU-Organe, die Mitgliedstaaten, regionale und kommunale Verwaltungen sowie andere Interessenträger für ein gemeinsames Vorgehen im Umweltbereich bis 2020 einsetzen.

Seit Anfang der 70er Jahre haben allgemeine Umweltaktionsprogramme Schwerpunkte für die Erarbeitung der EU-Umweltpolitik gesetzt. Das sechste Umweltaktionsprogramm der EU erstreckte sich auf den Zeitraum 2002-2012.

Viele Mitgliedstaaten kämpfen zurzeit mit Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise, aber die sich hieraus ergebende Notwendigkeit von Strukturreformen bietet für die EU neue Chancen für eine rasche Umstellung auf mehr Nachhaltigkeit. Das neue Umweltaktionsprogramm zeigt auf, wie sich diese Chancen am besten nutzen lassen.

Weitere Informationen unter:

Internetseite der Kommission für das neue EU-Umweltaktionsprogramm bis 2020: http://ec.europa.eu/environment/newprg/index.htm.

MEMO/12/908

Ansprechpartner:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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