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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Überwindung der Barrieren für sichere und innovative Karten-, Internet- und Mobilzahlungen

Brüssel, den 11. Januar 2012. Virtuelle Zugtickets und Begleichung von Schulden bei einem Freund per Mobiltelefon, Onlinekauf von Lebensmitteln, Nutzung der Debitkarte im Ausland – die Art und Weise, wie europäische Bürger einkaufen und zahlen, befindet sich in einem radikalen Umbruch. Wenn in der gesamten EU ein sicheres, transparentes und integriertes Umfeld für Zahlungen geschaffen würde, könnten Zahlungsmittel effizienter, moderner und sicherer gemacht werden – zum Nutzen von Verbrauchern, Händlern und Zahlungsdienstleistern. Die Kommission hat mit dem heute verabschiedeten Grünbuch eine Konsultation in Gang gebracht, in der die Beteiligten gefragt werden, welche Hindernisse einer weiteren Marktintegration im Wege stehen und wie diese beseitigt werden könnten. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 11. April 2012.

Elektronische Zahlungen spielen für jeden Verbraucher eine wichtige Rolle, ob er nun an einer Verkaufsstelle oder im Internet einkauft. EU-weit befinden sich über 700 Millionen Zahlungskarten im Umlauf, der elektronische Handel bietet enorme Möglichkeiten und die Anzahl der Smartphones steigt in atemberaubendem Tempo. Im Grünbuch wird untersucht, welche Hemmnisse eine Integration des europäischen Marktes bei diesen vielversprechenden Zahlungstechnologien erschweren.

Hierzu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar Michel Barnier: „Europa hat die Möglichkeit, an vorderster Front mitzugestalten, wie in Zukunft gezahlt wird. Bei der aktuellen Fragmentierung des Marktes können wir dieses Ziel jedoch nicht erreichen. Verbraucher, Einzelhändler und Unternehmen können die Vorteile des Binnenmarkts nur dann in vollem Umfang nutzen, wenn ihnen sichere, effiziente, wettbewerbsfähige und innovative elektronische Zahlungssysteme zur Verfügung stehen; diese fördern zudem das Wachstum des elektronischen Handels. Die heute in Gang gebrachte Konsultation steht ganz im Zeichen des Auftrags der Kommission, sich vorrangig um Fragen des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu kümmern; die Erfolge, die im Bereich der Massenzahlungen bereits erzielt werden konnten, bieten hierfür eine gute Grundlage.“

Vizepräsident Joaquín Almunia fügte hinzu: „Ineffiziente Zahlungssysteme erhöhen in der Europäischen Union unnötig die Transaktionskosten; sie untergraben die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und beschränken ihr Wachstumspotenzial. Verbraucher, Händler und Unternehmen Europas verdienen Zahlungsdienste, die den Ansprüchen des 21. Jahreshunderts gerecht werden, d. h. Zahlungsdienste, die transparent sind, einen echten Mehrwert bieten und unsere technischen Möglichkeiten optimal nutzen.“

Hintergrund

Im Grünbuch wird die derzeitige Situation bei Karten-, Internet- und Mobilzahlungen in Europa beschrieben. Zudem wird untersucht, welche Lücken zwischen der aktuellen Situation und der Vision eines voll integrierten Zahlungsverkehrsmarkts bestehen und welche Hindernisse zu diesen Lücken geführt haben. Mit dem Grünbuch wird ein umfassender Konsultationsprozess der Beteiligten angestoßen, um die Analyse der Kommission zu validieren oder zu ergänzen und so den richtigen Weg zu einer besseren Marktintegration zu finden.

Die zentralen Themen sind:

  • allgemeiner Marktzugang und Marktzutritt für bestehende und neue Diensteanbieter

  • Zahlungssicherheit und Datenschutz

  • transparente und effiziente Preisbildung für Zahlungsdienste

  • technische Normung

  • Interoperabilität zwischen Dienstleistungsanbietern.

Eine weitere zentrale Frage, die alle oben genannten Aspekte überlagert, ist die Frage der richtigen Steuerung. In anderen Worten, wie lassen sich optimale Maßnahmen zur Beseitigung der ermittelten Hindernisse finden, Maßnahmen, die sicherstellen können, dass die angestrebten Vorteile innerhalb angemessener Fristen realisierbar sind.

Während die Kommission in Bezug auf Kartenzahlungen – insbesondere im Rahmen des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) und in Anwendung des Wettbewerbsrechts (siehe Entscheidungen/Beschlüsse der Kommission zu MasterCard und Visa)1 – bereits aktiv geworden ist, sind Internet- und Mobilzahlungen auf europäischer Ebene relativ neue Politikfelder. Die Kommission hat bei der Erstellung des Grünbuchs ihren Blick deshalb auf ganz unterschiedliche politische Bereiche gerichtet, die in diesem Zusammenhang relevant sein können.

Kommentare zum Grünbuch können bis zum 11. April 2012 eingereicht werden. Die Kommission wird nach einer gründlichen Analyse der Rückmeldungen auf die Konsultation noch vor Sommer 2012 ankündigen, welche Schritte als nächstes zu tun sind.

Siehe auch MEMO/12/6

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/internal_market/payments/cim/index_de.htm 

Contacts :

Chantal Hughes (+32 2 296 44 50)

Carmel Dunne (+32 2 299 88 94)

Marisa Gonzalez Iglesias (+32 2 295 19 25)

Maria Madrid Pina (+32 2 295 45 30)

1 :

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2007 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/34.579 — MasterCard, Sache COMP/36.518 — EuroCommerce, Sache COMP/38.580 — Commercial Cards) und Beschluss der Kommission vom 8. Dezember 2010 in einem Verfahren nach Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache COMP/39.398 — VISA MIF).


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