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Mehr Wachstum in der EU durch eine bessere Visumspolitik

European Commission - IP/12/1177   07/11/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 7. November 2012

Mehr Wachstum in der EU durch eine bessere Visumspolitik

In einer heute angenommenen strategischen Mitteilung untersucht die Kommission die Frage, wie die Durchführung und Entwicklung der gemeinsamen Visumspolitik das Wachstum in der EU dadurch fördern könnte, dass Drittstaatsangehörigen, die die EU besuchen möchten, die Einreise erleichtert wird.

Insgesamt 18,8 Mio. Menschen fanden 2011 im Tourismus Arbeit. Für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist der Tourismus damit zu einer der wichtigsten Branchen in der Europäischen Union und zur Triebkraft für Wachstum und Entwicklung geworden. 2011 gaben ausländische Besucher 330,44 Mrd. EUR aus. Jüngsten Schätzungen zufolge dürften diese Zahlen bis 2022 noch zunehmen: auf 20,4 Mio. Arbeitsplätze und 427,31 Mrd. EUR.

Mit konsequent angewendeten Visumsregeln könnte sichergestellt werden, dass die EU für noch mehr Touristen und Drittstaatenangehörige ein attraktives Reiseziel bleibt und dass gleichzeitig die Konjunktur in der EU belebt und Arbeitsplätze geschaffen werden. Für die Volkswirtschaft leistet der Tourismus nämlich einen erheblichen Beitrag in Form von Ausgaben für Übernachtung, Verpflegung, Beförderung, Unterhaltung, Einkäufe u.s.w.

„Angesichts der gegenwärtigen Konjunkturschwäche sollten wir versuchen, den Zustrom von Touristen nach Europa zu verstärken, ohne dabei die Sicherheit unserer Grenzen zu gefährden“, sagte das für Inneres zuständige Kommissionsmitglied Cecilia Malmström. „Es kann unsere wirtschaftlich überaus begrüßenswerte Stellung als beliebtestes Reiseziel auf der Welt nur festigen, wenn wir rechtmäßig Reisenden, die keinerlei Sicherheitsrisiko darstellen, einfachere Möglichkeiten bieten, “ fügte sie hinzu.

„Die Erleichterung des Fremden- und Reiseverkehrs ist seit jeher eines meiner wichtigsten Ziele. Ich bin sehr erfreut, dass die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Frau Malmströms und meinen Dienststellen Früchte trägt. Ich halte diese Mitteilung deshalb für einen Meilenstein, weil die Kommission darin offiziell anerkennt, dass es wichtig ist, bei Entscheidungen über die Visumspolitik wirtschaftliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen“, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani.

Der Statistik zufolge wurden in den letzten Jahren erheblich mehr Visa ausgestellt und nur vergleichsweise wenige verweigert. In Indien wurden 2011 ungefähr 460 000 Schengen-Visa ausgestellt; 2007 waren es 340 000 gewesen. Auch die Zahl der in China ausgestellten Visa stieg erheblich: von 560 000 Visa im Jahr 2008 auf 1 026 000 im Jahr 2011. In Russland wurden 2011 rund 5 152 000 Visa ausgestellt gegenüber 3 500 000 im Jahr 2007.

Dennoch könnte noch mehr unternommen werden, um Reiseverkehr aus diesen Ländern zu steigern, in denen die Zahl potenzieller Touristen hoch ist und die Kaufkraft zunimmt.

Das Reisen erleichtern

Bereits im Rahmen der bestehenden Visumsvorschriften ließe sich etliches bewirken, und viele Hindernisse könnten die Konsulate der Mitgliedstaaten durch die korrekte Ausführung des Visa-Kodex ausräumen. Insbesondere sollten die Konsulate die 15-Tage-Frist für die Anberaumung eines Termins sowie die 15-Tage-Frist für die Entscheidung über den Visumsantrag einhalten und dafür sorgen, dass Antragsformulare in der Sprache des Gastgeberland vorhanden sind; ferner sollten sie die Möglichkeit der Ausstellung von Mehrfachvisa prüfen.

Auf lange Sicht könnte ausgelotet werden, inwieweit Änderungen dieser Vorschriften möglich sind, unter anderem:

  • Straffung und Verkürzung der Verfahren (Überdenken aller Verfahrensstufen, einschließlich der Einreichung des Visumsantrags durch Vermittler/Reisebüros, vorherige Beratung)

  • Klärung der Definition des für die Bearbeitung des Visumsantrags zuständigen Konsulats

  • Vereinfachung des Antragsformulars

  • Vereinfachung/Klärung der Anforderungen hinsichtlich der beizubringenden Unterlagen

  • Klärung der Vorschriften über die Befreiungen von den Visumgebühren

  • Klärung der Vorschriften über die Erteilung von Mehrfachvisa

  • Verbesserung der Organisation der Konsulate und der Zusammenarbeit zwischen ihnen, z. B. durch Neufassung des Rechtsrahmens für gemeinsame Visumantragsstellen, um die Einrichtung und die Arbeit dieser Stellen zu erleichtern

  • Verbesserung der Schengen-Zusammenarbeit vor Ort (Harmonisierung der Visumsverfahren in den Schengen-Ländern), um sie effizienter zu gestalten

Darüber hinaus sollten auch neue technische Entwicklungen berücksichtigt werden. So wird die Kommission demnächst Rechtsetzungsvorschläge zu den „Intelligenten Grenzen“ unterbreiten (siehe die Mitteilung aus dem Jahr 2011: IP/11/1234 und MEMO/11/728), mit denen der Reiseverkehr an den Außengrenzen der EU reibungsloser gestaltet werden soll.

Weitere Informationen enthält MEMO/12/838.

Nützliche Links

Mitglied der Europäischen Kommission Cecilia Malmström auf ihrer Website und über Twitter

GD Inneres auf ihrer Website und über Twitter

Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani auf seiner Website und über Twitter

GD Unternehmen und Industrie auf ihrer Website (Tourismus)

Ansprechpartner:

Michele Cercone (+32 229-80963)

Carlo Corazza (+32 229- 51752)

Tove Ernst (+32 229-86764)

Sara Tironi (+32 229-90403)


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