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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 3 November 2012

Kommissionspräsident Barroso und Minister Aung Min unterzeichnen Erklärung im Friedenszentrum von Myanmar

José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, und U Aung Min, Präsidialamtsminister von Myanmar, unterzeichneten heute in Rangun, im Friedenszentrum von Myanmar, eine gemeinsame Erklärung.

Das durch einen Präsidentenerlass errichtete Friedenszentrum soll als Dialogplattform für alle dienen, die sich am Friedensprozess von Myanmar beteiligen.

Die Regierung von Myanmar und die Europäische Union teilen die Sichtweise, dass derzeit eine historische Chance besteht, dauerhaft den Frieden in Myanmar zu sichern und den ethnischen Gebieten nach Jahrzehnten von Konflikten nunmehr zu Wohlstand zu verhelfen. Das zu diesem Zweck gegründete Friedenszentrum setzt auf Vertrauensbildung und Achtung der politischen und der Menschenrechte.

Präsident Barroso erklärte: „Wir befinden uns an einem echten Wendepunkt. Die Errichtung des Friedenszentrums von Myanmar ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zur Versöhnung zwischen den Volksgruppen und zu dauerhaftem Frieden in Myanmar. Ich beglückwünsche Präsident U Thein Sein und sein von Minister U Aung Min geleitetes Team zu dieser Initiative. Die EU wird die Regierung und alle Vertreter der Volksgruppen auf dem schwierigen Weg begleiten, der vor ihnen liegt.“ Präsident Barroso hob hervor, dass die EU einen Betrag von 700 000 EUR für das neue Friedenszentrum bereitstellt, dem später in diesem Jahr noch ein weiterer bedeutender Betrag folgen soll, der auch den Volksgruppen zugute kommt. 2013 wird die EU den ethnischen Friedensprozess in Myanmar mit 30 Mio. EUR unterstützen.

Minister Aung Min fügte hinzu: „In der Geschichte Myanmars wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Errichtung des Friedenszentrums entspricht dem Wunsch von Präsident U Thein Sein nach einem integrativen und dauerhaften Frieden und seinem Willen, mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten. Heute haben wir einen ersten Waffenstillstand mit zehn der elf bewaffneten Volksgruppen geschlossen. Der Präsident hat in seiner Ansprache vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen deutlich gemacht, dass dies nicht genug ist. Um einen wirklichen Frieden zu erreichen, müssen die politischen Ansprüche erfüllt und die Missstände bei den ethnischen Gemeinschaften von Myanmar ausgeräumt werden. Dies kann nur im Wege einer unparteiischen Plattform für einen umfassenden Dialog geschehen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union – der Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises.

Die Regierung von Myanmar hat kürzlich Institutionen zur Unterstützung des Friedensprozesses geschaffen: das „Zentralkomitee der Union für den Frieden“ und das „Arbeitskomitee der Union für den Frieden“. Das durch einen Präsidentenerlass errichtete Friedenszentrum soll das Sekretariat für diese beiden Komitees übernehmen. Außerdem dient es internationalen Partnern und Organisationen der Zivilgesellschaft bei allen mit dem Friedensprozess verbundenen Fragen als Ansprechpartner.

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail (andreas.list@eeas.europa.eu) oder Telefon (01-537823) beim Leiter des Büros der Europäischen Union in Myanmar, Andreas LIST.

Kontakt :

Joe Hennon (+32 2 295 35 93)


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