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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 18. Oktober 2012

Sozialgipfel: Gemeinsam für beschäftigungsintensives Wachstum und verstärkte wirtschaftspolitische Steuerung

Gemeinsame Anstrengungen, um die wirtschaftliche Integration voranzutreiben sowie starkes, nachhaltiges Wirtschaftswachstum, sozialen Zusammenhalt und Beschäftigung zu fördern, standen im Mittelpunkt des Dreiparteien-Sozialgipfels, der am 18. Oktober 2012 in Brüssel stattfand und insbesondere der Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 18./19. Oktober diente. Auf dem Gipfel trafen Vertreter der europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände (inbegriffen EGB, BUSINESSEUROPE, CEEP und UEAPME) mit hochrangigen Repräsentanten der EU zusammen: José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Dimitris Christofias, Präsident Zyperns (für den Vorsitz des EU-Ministerrates), und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration. Eamon Gilmore, Stellvertretender Ministerpräsident Irlands, das in der ersten Jahreshälfte 2013 den Vorsitz im Rat führen wird, nahm ebenfalls an den Gesprächen teil. Weitere Themen des Gipfels waren die Fortschritte bei der Umsetzung des Pakts für Wachstum und Beschäftigung sowie die Schlüsselrolle, die die Sozialpartner in der EU-Politik einnehmen, etwa bei der Wiederankurbelung von Wachstum und Beschäftigung.

Präsident Barroso erklärte: „Europa muss die Umsetzung des Paktes für Wachstum und Beschäftigung mit mehr Nachdruck vorantreiben. Anstrengungen bei der Haushaltskonsolidierung müssen begleitet werden von Strukturreformen und Maßnahmen, die Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum fördern, einschließlich gezielter öffentlicher Investitionen. Die Kommission hat hierfür ein breites Spektrum von Maßnahmen vorgeschlagen, doch die Übernahme und Umsetzung dieser Maßnahmen geht zu langsam voran. Jetzt ist schnelles und entschlossenes Handeln gefordert, um wieder auf Kurs zu kommen – in Richtung eines beschäftigungsintensiven, nachhaltigen Wachstums, das mit sozialem Zusammenhalt einhergeht. Wie dringend der Handlungsbedarf ist, macht die extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit deutlich. Deshalb erwarte ich vom Europäischen Rat, dass er seine Versprechen einhält. Außerdem rufe ich die Mitgliedstaaten auf, eine konstruktive Debatte über die nächsten Schritte und die Gesamtausrichtung einer echten Wirtschafts- und Währungsunion zu führen.“

Kommissar Andor unterstrich die bedeutende Rolle der europäischen Sozialpartner und stellte fest: „Kollektivverhandlungen und ein starker sozialer Dialog bleiben zwei Grundpfeiler des europäischen Sozialmodells. Die Einbindung der Sozialpartner in die wirtschaftspolitische Steuerung der EU auf nationaler und europäischer Ebene liefert wichtige Impulse im Rahmen unserer Bemühungen, die Konjunkturerholung und das Wachstum so beschäftigungsintensiv wie möglich zu gestalten.“

Die europäischen Sozialpartner betonten, wie wichtig ihre aktive Einbindung in die Umsetzung nationaler Reformpläne und in die gesamte wirtschafspolitische Steuerung auf EU-Ebene ist. Sie legten einen Fortschrittsbericht über die Umsetzung ihres gemeinsamen Arbeitsprogramms 2012-2014 vor, das unter anderem gemeinsame Initiativen für die Beschäftigung junger Menschen, lebenslanges Lernen und die wirtschafts- und sozialpolitische Steuerung der EU umfasst.

Hintergrund

Der Dreiparteien-Sozialgipfel findet zweimal pro Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er ist ein wichtiges Forum für den Gedankenaustausch zwischen den Sozialpartnern, der Europäischen Kommission und den Regierungschefs der Mitgliedstaaten, die derzeit und im nachfolgenden Halbjahr den Vorsitz im Rat innehaben.

Website von Kommissionspräsident Barroso:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm

Folgen Sie Präsident Barroso auf Twitter: http://twitter.com/BarrosoEU

László Andors Website: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_de.htm

Folgen Sie László Andor auf Twitter: http://twitter.com/#!/LaszloAndorEU

Abonnieren Sie den kostenlosen E-Mail-Newsletter der Europäischen Kommission zu den Themen Beschäftigung, Soziales und Integration unter
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=371&langId=de

Sozialer Dialog auf europäischer Ebene:
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=329&langId=de

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Jens Mester (+32 229-63973)

Jonathan Todd (+32 229-94107)

Nadège Defrère (+32 229-64544)


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