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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 2. Oktober 2012

„Connecting Europe″ – Unternehmensführer und Politiker unterstützen 50 Mrd. EUR-Plan der Kommission für strategische Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr, Energie und Internet

Wirtschaftsvertreter und politische Entscheidungsträger haben sich auf einer hochrangigen Konferenz in Brüssel nachdrücklich für die Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“ ausgesprochen, die von der Kommission für den nächsten Finanzierungszeitraum 2014–2020 vorgeschlagen wurde. Ausgestattet mit bis zu 50 Milliarden Euro könnte die Fazilität „Connecting Europe“ zu einem Schlüsselinstrument für gezielte Infrastrukturinvestitionen auf europäischer Ebene werden, um für ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts, eine nachhaltige Wachstums- und Beschäftigungsförderung und für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Europäischen Union zu sorgen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Wir brauchen eine ehrgeizig ausgestaltete Fazilität „Connecting Europe“, um in Europas künftiges Wachstum zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Bürger und Unternehmen werden nur allzu oft durch unvollständige, ineffiziente oder inexistente Infrastrukturnetze behindert. Die Konzentration auf strategische Infrastrukturen, der innovative Charakter und der echte europäische Mehrwert der Fazilität „Connecting Europe“ zeigen, dass es sich um eine europäische Lösung für europäische Probleme handelt. Dies wurde auf der heutigen Konferenz weithin anerkannt und ich bin zuversichtlich, dass dieses Signal auch bei den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ankommt.“

Bei der Veranstaltung lobten Redner und Teilnehmer den innovativen Charakter und den erheblichen Mehrwert, der mit der Fazilität „Connecting Europe“ generiert werden kann. Die Fazilität „Connecting Europe“ wird dazu beitragen, strategische Infrastrukturen aufzubauen, die Europa im Einklang mit der Strategie „Europa 2020“ und dem kürzlich verabschiedeten Pakt für Wachstum helfen werden, in einer globalisierten Welt wettbewerbsfähig zu bleiben und zu wachsen.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass ohne die Fazilität viele erforderliche Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr, Energie und Internet in der EU nicht zustande kämen, wenn die Vorhaben ausschließlich auf nationaler Ebene behandelt würden. Dies gilt insbesondere in der derzeitigen Krise, in der beispielsweise die Banken ihre Kreditvergabe für Infrastrukturinvestitionen gedrosselt haben. Die meisten Teilnehmer gehen davon aus, dass es dank der mit der Fazilität „Connecting Europe“ verbundenen innovativen Finanzinstrumente wie Projektanleihen und der längerfristigen Ausrichtung und Planungssicherheit zu erheblichen Privatinvestitionen kommen wird.

Zahlreiche Teilnehmer verwiesen auf die bestehenden EU-geförderten Infrastrukturprojekte, die die Vorteile und den Mehrwert von Infrastrukturinvestitionen auf EU-Ebene verdeutlichen, z. B. die kürzlich eingerichtete Stromverbindungsleitung zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich oder die Kompressoren, die in zentral- und osteuropäischen Mitgliedstaaten den Gasfluss in umgekehrter Richtung ermöglichen.

Leistungsstarke, nachhaltige und effizient miteinander verbundene transeuropäische Netze werden als Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts und für den Übergang zu einer nachhaltigeren CO2-armen Wirtschaft erachtet.

Einige Teilnehmer betonten außerdem die Komplementarität der EU-Kohäsionspolitik mit der Fazilität „Connecting Europe“ sowie die Bedeutung der Kohäsionspolitik für die verbesserte Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Europäischen Union.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Fazilität „Connecting Europe“ für eine neue Denkweise und eine Partnerschaft steht, von der Europäer in allen Mitgliedstaaten – sowohl Bürger als auch Unternehmen – profitieren werden, da bessere Verbindungen die Arbeitswelt und das Reisen vereinfachen, für mehr Wettbewerb und Marktchancen sorgen, die Energieversorgungssicherheit steigern und eine umweltverträglichere Ausrichtung der europäischen Wirtschaft voranbringen.

Viele Teilnehmer äußerten den Wunsch, die insgesamt starke Unterstützung für die Fazilität „Connecting Europe“ durch die hochrangigen Vertreter möge andere wichtige Akteure und Entscheidungsträger mobilisieren und sich positiv auf die Verhandlungen im Vorfeld der Sondertagung des Europäischen Rates vom 22.-23. November 2012 auswirken, die sich dem mehrjährigen Finanzrahmen befasst.

Hintergrund:

Nach den Vorschlägen für den mehrjährigen Finanzrahmen vom 29. Juni 2011 legte die Kommission am 19. Oktober 2011 den Entwurf einer Verordnung für die Fazilität „Connecting Europe“ vor. Derzeit werden die entsprechenden Verhandlungen im Rat und im Europäischen Parlament geführt.

Der Europäische Rat genehmigte auf seiner Tagung im Juni 2012 einen Pakt für Wachstum und Beschäftigung, mit dem die Hemmnisse im Binnenmarkt abgebaut werden sollen und in dem explizit auf die Bereiche verwiesen wird, die das Kernstück der Fazilität „Connecting Europe“ bilden – Verkehr, Energie und Internet. Der Europäische Rat einigte sich außerdem auf den unverzüglichen Beginn einer Pilotphase für Projektanleihen.

Die heutige Konferenz wurde von der Europäischen Kommission veranstaltet. Folgende Referenten nahmen teil:

Leif Johansson, Chairman, Ericsson, und Chairman des European Round Table of Industrialists (ERT)

Andrus Ansip, Ministerpräsident Estlands

Efthemios Flourentzou, Minister für Kommunikation und öffentliche Arbeiten, Republik Zypern

Amalia Sartori MdEP, Vorsitzende des EP-Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie

Adina Ioana Valean MdEP, Berichterstatterin Fazilität „Connecting Europe“

Wolfgang Kopf, Leiter Politik und Regulierung, Deutsche Telekom

Maciej Witucki, President, Telekomunikacja Polska

Marc Hamy, Chief Operating Officer, AirbusProSky

Dermot Byrne, Chief Executive, EirGrid

Pierre Mongin, Vorsitzender und Geschäftsführer, RATP Group

Scott Dickens, Global Head of Structured Capital Markets, HSBC Bank

Paul O'Neill, Global Head of Energy, Allianz Global Corporate and Specialty

Die Teilnehmer kamen aus vielen verschiedenen Branchen, u.a. aus den betroffenen Sektoren Verkehr, Energie und Internet. Zu den vertretenen Organisationen und Unternehmen zählten die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Orange France Telecom, ThyssenKrupp, Telefónica, British Telecom, Siemens, Deutsche Bank, Alcatel-Lucent und Renault.

Neben Präsident Barroso nahmen folgende Mitglieder der Europäischen Kommission teil: Vizepräsidentin Neelie Kroes, Vizepräsident Siim Kallas und die Kommissionsmitglieder Johannes Hahn und Günther Oettinger.

Weitere Informationen:

Presseinformationen zur Fazilität „Connecting Europe“: IP/11/1200

Erklärungen von Präsident Barroso und anderer Mitglieder der Kommission:

http://ec.europa.eu/bepa/expertise/conferences/index_en.htm

Videoclip:

http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?sitelang=en&ref=I074497

Broschüre über die Fazilität „Connecting Europe“:

http://ec.europa.eu/bepa/expertise/conferences/index_en.htm

Europäischer Mehrwert des EU-Haushalts: „Verwendung von EU-Geldern zum Nutzen der Bürger“ MEMO/11/469

Mehrjähriger Finanzrahmen: http://ec.europa.eu/budget/reform/index_de.htm

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Jens Mester (+32 2 296 39 73)


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