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Große Fortschritte in Richtung Transparenz: Ein neuer Kennzeichner zur Identifizierung von Rechtsvorschriften

Commission Européenne - IP/12/1040   28/09/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Luxemburg, 28. September 2012

Große Fortschritte in Richtung Transparenz: Ein neuer Kennzeichner zur Identifizierung von Rechtsvorschriften

Am 24. September nahm der Rat die Schlussfolgerungen der unter luxemburgischem Vorsitz arbeitenden Gruppe „E-Recht“ zur fakultativen Einführung des so genannten European Legislation Identifier (ELI) an. ELI ermöglicht unter anderem die eindeutige Identifizierung nationaler und europäischer Rechtsvorschriften und den Zugriff darauf. Für Behörden, professionelle Nutzer, Universitäten und Bürger soll so die Beschaffung, der Austausch und die Weiterverwendung von Rechtsvorschriften erleichtert werden. ELI ebnet den Weg für ein semantisches Web von Gesetzesanzeigern und Amtsblättern.

Rechtsinformationen sind heute weithin elektronisch verfügbar und zugänglich. Allerdings werden der Zugang und die Weiterverwendung durch die je nach Land unterschiedliche Organisation und Kategorisierung der Rechtsvorschriften erschwert. Durch die Nutzung des neuen eindeutigen Kennzeichners und strukturierter Metadaten zur Kategorisierung der Rechtsvorschriften in Amtsblättern und Gesetzesanzeigern unterschiedlicher Rechtsordnungen lassen sich diese Schwierigkeiten beheben.

Die Rolle des Amtes für Veröffentlichungen

Das Amt für Veröffentlichungen, das auf seinen Erfahrungen mit der Bereitstellung eines modernen Zugangs zu Rechtsinformationen aufbauen kann, sieht in der Einführung dieses neuen Kennzeichners viele Vorteile und plant daher Folgendes:

  • Integration von ELI als Teil des EUR-Lex-Portals;

  • Hosting und Pflege des Registers der formalen Beschreibungen der URI-Schemata der Mitgliedstaaten;

  • Hosting und Pflege der kategorisierten Rechtsgrundlagenverzeichnisse.

Weitere Informationen

Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union

Der Zugang zum EU-Recht

Kontakt:

Luca Martinelli (+352 2929 42 768)


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