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Endgültige Bewertung des sechsten Umweltaktionsprogramms zeigt Fortschritte in der Umweltpolitik, aber Schwächen bei der Umsetzung

European Commission - IP/11/996   31/08/2011

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Europäische kommission - Pressemitteilung

Endgültige Bewertung des sechsten Umweltaktionsprogramms zeigt Fortschritte in der Umweltpolitik, aber Schwächen bei der Umsetzung

Brüssel, den 31. August 2011 – Mithilfe des sechsten Umweltaktionsprogramms (6. UAP) konnten in den vergangenen zehn Jahren für beinahe alle Umweltbereiche Rechtsvorschriften erlassen werden. Dies geht aus der heute angenommenen endgültigen Bewertung des 6. UAP (2002-2012) hervor. Zu den größten Erfolgen, die in diesen zehn Jahren im Umweltbereich erzielt wurden, zählen die Ausdehnung des Natura-2000-Netzes auf beinahe 18 % der EU-Festlandsfläche, die Einführung einer umfassenden Politik für Chemikalien und die Maßnahmen zum Klimaschutz. Bei der Umsetzung der vereinbarten EU-Ziele und Vorschriften und bei der Verbesserung des Artenschutzes sowie der Qualität der Böden und Gewässer ließe sich aber noch mehr tun. Die Entkopplung des Ressourcenverbrauchs vom Wirtschaftswachstum hat insgesamt nicht dazu geführt, dass weniger Ressourcen verbraucht werden.

Hierzu erklärte EU-Kommissar Janez Potočnik: „Wir haben gute Ergebnisse erzielt, wenn auch nicht immer so gute, wie wir es uns erhofft hatten. Es ist eine bessere Anwendung der EU-Vorschriften durch die Mitgliedstaaten erforderlich, damit die Lücke zwischen den Zielen des 6. UAP und seinem Endergebnis geschlossen werden kann. Unser neues Ziel ist es, Umweltschäden nicht mehr einfach zu beheben, sondern schon im Vorfeld zu verhindern. Mit der endgültigen Bewertung des Programms wird eine breite öffentliche Diskussion in Gang gebracht, um die Leitlinien für die EU-Umweltpolitik in den kommenden Jahren festzulegen.“

Die endgültige Bewertung des sechsten Umweltaktionsprogramms hat ergeben, dass ein Großteil der Aktionen in dem Programm bereits abgeschlossen ist oder sich gerade in der Abschlussphase befindet. Die sieben im 6. UAP definierten Strategien - für Luft, Pestizide, Abfallvermeidung und –recycling, natürliche Ressourcen, Böden, Meeresumwelt und städtische Umwelt - wurden entwickelt, um die Umweltpolitik zu stärken. Einige Strategien haben den Anstoß für neue Maßnahmen gegeben, bei anderen stand die Überarbeitung bestehender Maßnahmen stärker im Mittelpunkt, um die Kohärenz zu verbessern und spezifische Schwächen zu beheben.

Das Programm war erfolgreich bei der Schaffung eines übergreifenden Rahmens für die Umweltpolitik. Es diente Mitgliedstaaten und kommunalen Behörden als Bezugspunkt bei der Verteidigung von Umweltmaßnahmen gegenüber Forderungen aus Bereichen mit gegenläufigen Interessen, wobei es für eine ausreichende Mittelausstattung sorgte und berechenbare Rahmenbedingungen für die Unternehmen schuf. Außerdem trug das Programm dazu bei, den politischen Willen für die Annahme wirksamer Ziele und Zeitpläne und für deren anschließende Anwendung aufzubauen.

Ein Beleg dafür, dass das 6. UAP in den vergangenen zehn Jahren der bestimmende Faktor für den Erlass von Umweltvorschriften war, konnte nicht erbracht werden. Dies erklärt sich zum Teil durch die Gestaltung des Programms, das zu viele Maßnahmen vorsah, die zudem in Geltungsbereich und Wirkung sehr unterschiedlich waren. Nach Auffassung der Interessenvertreter erhielt das Programm durch die Zustimmung des Rats und des Europäischen Parlaments im Jahr 2002 im Mitentscheidungsverfahren jedoch mehr Legitimität, was dazu beitrug, die Eigenverantwortung für die anschließenden Maßnahmenvorschläge zu stärken. Als weiteres Hemmnis stellte sich die unzureichende Anwendung und Durchsetzung der EU-Umweltvorschriften durch die Mitgliedstaaten heraus.

Die nächsten Schritte

Obwohl dies das letzte Anwendungsjahr des 6. UAP ist, verfolgt die Kommission weiterhin eine ehrgeizige Umweltpolitik, die jetzt einen integralen Bestandteil der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum bildet. In diesem Zusammenhang wird sie in Kürze einen Zeitplan für den effizienteren Ressourceneinsatz vorlegen mit dem Ziel, dass die Ressourcen in Europa bis 2050 effizient bewirtschaftet werden.

Die heute vorgestellte Bewertung schafft die Grundlage für den weiteren Dialog zwischen Kommission, Rat und Parlament sowie Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Es wird angestrebt, einen Konsens zu den strategischen Leitlinien für die Umweltpolitik zu finden, breite Zustimmung zu gewinnen und für die Maßnahmen zu mobilisieren. Vor diesem Hintergrund wird die Kommission prüfen, wie ein neues Umweltaktionsprogramm im rasch sich wandelnden Umfeld der Umweltpolitik den größten Nutzen bringt.

Hintergrund

Beim sechsten Umweltaktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaft handelt es sich um einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juli 2002. Es bildet einen strategischen Rahmen für die Umweltpolitik in der Europäischen Union im Zeitraum 2002-2012. Mit den Umweltaktionsprogrammen werden seit Beginn der 70er Jahre die Leitlinien der EU-Umweltpolitik festgelegt; insofern ist das 6. UAP als Teil eines umfassenden 40-jährigen Prozesses zu sehen. Das 6. UAP war das erste Umweltaktionsprogramm, das im Mitentscheidungsverfahren durch den Rat und das Europäische Parlament angenommen wurde.

Genaue Einzelheiten über den Inhalt der Mitteilung und das Verfahren der endgültigen Bewertung finden sich unter: http://ec.europa.eu/environment/newprg/final.htm

Ansprechpartner:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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