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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Tripolis: Kommission richtet Hilfsteam ein und stellt weitere Mittel für Sofortmaßnahmen bereit

Brüssel, 29. August 2011 – Die Europäische Kommission hat ein multisektorales Team von Experten für humanitäre Hilfe nach Tripolis geschickt und in der libyschen Hauptstadt ein Büro eröffnet. Diese Fachleute aus der Generaldirektion „Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz“ der Kommission stellen sicher, dass die Hilfe der Europäischen Union in Form von medizinischer Versorgung, Medikamenten, Nahrungsmitteln und Trinkwasser unverzüglich bereitgestellt und neue Bedürfnisse ermittelt und unmittelbar gedeckt werden. Diese Experten arbeiten eng mit den Partnerorganisationen vor Ort zusammen.

Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, erklärte: „Meine Hauptsorge gilt der Zivilbevölkerung von Tripolis. Unsere Experten vor Ort machen sich ein Bild von der humanitären Lage und dem schnell wachsenden Bedarf in Libyens größter Stadt. Zunächst haben sie festgestellt, dass bei der Gesundheitsversorgung Mängel bestehen und die Trinkwasserversorgung immer wieder unterbrochen ist. Wir arbeiten mit unseren Partnerorganisationen zusammen, die hervorragende Arbeit in einem sehr schwierigen Umfeld leisten. Wir haben 10 Mio. EUR für Soforthilfemaßnahmen bereitgestellt und setzen uns uneingeschränkt dafür ein, die grundlegendsten und wichtigsten Bedürfnisse der Bevölkerung so rasch wie möglich zu decken.“

„Die Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist unabdingbar und spielt in dieser brisanten Situation eine wesentliche Rolle. Ich ersuche alle Seiten, auf Vergeltungsakte zu verzichten und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang zu achten", betonte die Kommissarin.

Die Europäische Kommission kooperiert weiterhin mit ihren Partnern in Tripolis, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, der Internationalen Organisation für Migration, dem International Medical Corps und UNICEF.

Die Mittel, die die Kommission für humanitäre Hilfe in Tripolis eingeplant hatte, werden über diese Partner vor Ort an die bedürftige Bevölkerung weitergeleitet. Von den für Tripolis und Umgebung vorgesehenen 10 Mio. EUR werden 4 Mio. EUR für die Unterstützung der Arbeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in der libyschen Hauptstadt und anderen Städten, in denen der Konflikt unvermindert anhält, bereitgestellt. Diese Mittel sind für die medizinische Versorgung, den Schutz, Trinkwasser und Sanitärmaßnahmen sowie die Verteilung von sonstigen Hilfsgütern bestimmt.

Die Kommissionsexperten in Tripolis und Brüssel verfolgen aufmerksam die Situation der Wasserversorgung. Sollte die Wasserversorgung nicht bald wieder hergestellt sein, könnte eine finanzielle und materielle Unterstützung zur Verfügung gestellt werden, damit die bedürftigsten Libyer ihren Wasserbedarf decken können. Mit den Hilfspartnern vor Ort wird über eine Erhöhung der Mittel für den Schutz von Drittstaatenangehörigen, insbesondere von Menschen aus Subsahara-Afrika in den erst vor Kurzem zugänglich gewordenen Orten, gesprochen.

Die Europäische Union hat wiederholt ihre Entschlossenheit bekräftigt, allen Menschen in Libyen auf unvoreingenommene und nichtdiskriminierende Weise humanitäre Hilfe zu leisten. Die humanitäre Hilfe wird auch auf der Libyen‑Konferenz in Paris am 1. September ein wichtiges Thema sein, auf der die EU von Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Ratspräsident Herman Van Rompuy und der Hohen Vertreterin/Vize-Präsidentin Catherine Ashton vertreten wird.

HINTERGRUND

Bisher von der Kommission geleistete humanitäre Hilfe

  • Mittelausstattung: 70 Mio. EUR (60 Mio. EUR für humanitäre Hilfe für die Libyenkrise und 10 Mio. EUR für die Wiedereingliederung von Migranten aus dem Tschad in ihre Heimat)

  • Die von der Kommission geleistete humanitäre Hilfe umfasst:

  • Unterstützung für Menschen, die aus Libyen fliehen

  • Unterstützung der Rückführung von Drittstaatenangehörigen in ihre Heimatländer

  • Hilfe für Flüchtlinge, die nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, und Libyer, die aus Libyen fliehen

  • Finanzierung und Lieferung von Soforthilfegütern in Libyen

  • Wichtigste Partner der Kommission in dieser Krise:

  • Internationale Organisation für Migration (IOM)

  • Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)

  • Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen (OCHA)

  • Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen

  • Die Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften

  • Télécoms sans Frontières

  • Merlin

  • ACTED

  • Fédération Suisse De Déminage

  • Dänische Kirchenhilfe

  • International Medical Corps

EU-Katastrophenschutz

  • Während der Libyenkrise wurden vom Katastrophenschutzmechanismus zwei verschiedene Maßnahmen durchgeführt.

  • In den ersten Tagen (ab 23. Februar) unterstützte das Beobachtungs- und Informationszentrum (MIC) der Kommission, das den Katastrophenschutzmechanismus verwaltet, auf Ersuchen des Ratsvorsitzes und im Einvernehmen mit der Hohen Vertreterin die Evakuierungsmaßnahmen der diplomatischen Vertretungen der Mitgliedstaaten in Libyen. Das MIC ist für die Ermittlung, Bereitstellung und (in manchen Fällen) die Kofinanzierung zusätzlicher Beförderungskapazitäten zur Unterstützung der Vertretungen der Mitgliedstaaten zuständig. Im Rahmen eines beispiellosen von der EU koordinierten Einsatzes (Kommission, EAD (SitCen/EU‑Militärstab) und ungarischer Ratsvorsitz) wurden schätzungsweise 5 800 Europäer aus dem Land evakuiert.

  • Von März bis Mai 2011 koordinierte das MIC auf Ersuchen der IOM auch die Rückführungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten für mehr als 31 700 Drittstaatenangehörige aus Libyens Nachbarstaaten (Tunesien und Ägypten).

  • 11 von den am EU-Katastrophenschutzmechanismus beteiligten Ländern stellten Flugzeuge und Schiffe für die Rückkehr von Drittstaatenangehörigen aus Tunesien bereit: BE, BG, DE, EL, ES, FR, HU, IT, MT, SE und UK. Neun beteiligte Staaten (AT, DE, ES, FI, FR, IT, NO, SE, IE) leisteten Unterstützung in Form von Sachhilfe.

  • Zur Kofinanzierung der Beförderungsmaßnahmen wurde von den acht beteiligten Staaten ein Betrag von insgesamt 10 574 084 EUR gefordert.

Weitere Informationen

Website von Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/hot_topics/libyan_crisis_en.htm

Humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Unterstützung der EU für das libysche Volk:

MEMO/11/565

Kontakt:

David Sharrock +32 229-68909

Irina Novakova +32 229-57517


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