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Libyen: EU ist für humanitäre Herausforderungen gerüstet

European Commission - IP/11/983   24/08/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Libyen: EU ist für humanitäre Herausforderungen gerüstet

Brüssel, 24. August 2011 – Nach den dramatischen Ereignissen in Libyen und dem schnellen Vorstoß der Truppen des nationalen Übergangsrats nach Tripolis bekräftigt die Europäische Kommission, dass sie gut darauf vorbereitet ist, nach Beendigung der Kämpfe humanitäre Soforthilfe zu leisten.

Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, erklärte: „Die Kommission hat sich seit Monaten hierauf vorbereitet. Wir haben bereits Hilfsgüter in die zugänglichen Gebiete Libyens geschafft und koordinieren alle humanitären Anstrengungen mit unseren Partnerorganisationen. Wir sind bereit. Europa wird auch weiterhin allen notleidenden libyschen Bürgerinnen und Bürgern auf effiziente und nichtdiskriminierende Weise helfen.“

Der Dienst für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (ECHO) der Europäischen Kommission wird sich zunächst auf die Unterstützung des Gesundheitssektors konzentrieren, d. h. die Bereitstellung von Feldlazaretten und Hilfe für Krankenhäuser, die eine große Anzahl Verwundeter zu versorgen haben. Eine weitere Priorität besteht in Schutzmaßnahmen, darunter Schulungen zur Minenräumung und die Identifizierung von Risikogebieten, um die sichere Rückkehr von Zivilpersonen gewährleisten zu können. Die Kommission wird auch künftig alle bedürftigen libyschen Bürgerinnen und Bürger sowie Flüchtlinge, die wegen der Kampfhandlungen der letzten Monate in dem Land festsaßen, unterstützen.

Von den bereits für den Libyenkonflikt gebilligten 80 Mio. EUR hat die Europäische Kommission 10 Mio. EUR für Hilfsleistungen vorgesehen, die geliefert werden, sowie Tripolis und die Küstenstädte zugänglich sind. Humanitäre, insbesondere medizinische Hilfsgüter wurden von den humanitären Partnerorganisationen in den Osten des Landes und in von der Opposition kontrollierte Gebiete geliefert. Dank dieser vorausschauenden Planung kann die Kommission jetzt schnell und effizient helfen.

Während der gesamten Krise hat die Kommission die Arbeit der eigenen Experten vor Ort und ihrer humanitären Partnerorganisationen, zu denen das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, Einrichtungen der Vereinten Nationen und NRO zählen, koordiniert. Dank dieser Koordination kann die Hilfe jetzt schnell und effektiv auf alle Landesteile ausgeweitet werden.

Die Europäische Union hat wiederholt ihre Entschlossenheit bekräftigt, allen libyschen Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Bedürftigen auf unvoreingenommene und nichtdiskriminierende Weise humanitäre Hilfe zu leisten. Diese Entschlossenheit lässt sich daran erkennen, dass die EU in dieser Krise mit über 150 Mio. EUR der größte Geber von humanitärer Soforthilfe ist.

Die humanitäre Hilfe ist ein Bestandteil eines größeren Hilfepakets, das die Europäische Union aufgrund des Aufstands in Libyen bereitstellt. Wie die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission, Catherine Ashton, am Dienstag, 23. August, mitteilte, ist die EU entschlossen, sämtliche zur Verfügung stehenden Instrumente zu nutzen, um ihrer Rolle bei der Unterstützung des Wiederaufbaus und der Entwicklung des Landes in vollem Umfang gerecht zu werden.

HINTERGRUND:

Humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission in der Libyenkrise:

70 Mio. EUR (60 Mio. EUR für humanitäre Hilfe für die Libyenkrise und 10 Mio. EUR für die Wiedereingliederung von Migranten aus dem Tschad in ihre Heimat) zur Finanzierung folgender Maßnahmen:

  • Evakuierung von 24 000 Drittstaatenangehörigen, auch aus Misrata, über die Internationale Organisation für Migration sowie Lieferung humanitärer Hilfe

  • Unterstützung von Menschen, die aus Libyen (nach Tunesien, Ägypten) flohen, durch humanitäre Partnerorganisationen, darunter die Internationale Organisation für Migration, das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, der Internationale Verband des Roten Kreuzes und das Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen

  • Unterstützung für die Rückkehr von Drittstaatenangehörigen in ihre Herkunftsländer

  • Hilfe für anerkannte Flüchtlinge, die nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, sowie Libyer, die aus Libyen fliehen

  • Finanzierung und Lieferung von Soforthilfegütern in Libyen

Katastrophenschutzhilfe der Europäischen Union:

Aktivierung des Europäischen Katastrophenschutzmechanismus über das Beobachtungs- und Informationszentrum (MIC) der EU:

Während der Libyenkrise wurden vom Katastrophenschutzmechanismus zwei verschiedene Maßnahmen durchgeführt.

Auf Ersuchen des Ratsvorsitzes und im Einvernehmen mit der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission unterstützte MIC in den ersten Tagen konsularische und Evakuierungsmaßnahmen in Libyen. Dabei wurden zur Unterstützung der konsularischen Stellen der Mitgliedstaaten Beförderungskapazitäten festgestellt, ermöglicht und kofinanziert. Durch gemeinsame Anstrengungen (beteiligt waren die Kommission (MIC/ECHO), der EAD (SitCen/Militärstab der EU) und der ungarische Ratsvorsitz der EU) in bisher nicht erreichten Ausmaßen wurden rund 5 800 Europäer aus Libyen evakuiert.

Von März bis Mai 2011 ermöglichte und koordinierte das MIC die Repatriierungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten für 31 700 Drittstaatenangehörige aus Libyens Nachbarstaaten (Tunesien und Ägypten).

11 von den 31 am EU-Katastrophenschutzmechanismus beteiligten Ländern stellten Flugzeuge und Schiffe für die Rückkehr von Drittstaatenangehörigen aus Tunesien bereit: BE, BG, DE, EL, ES, FR, HU, IT, MT, SE und UK. Neun Teilnehmerstaaten (AT, DE, ES, FI, FR, IT, NO, SE, IE) leisteten Unterstützung in Form von Sachhilfen.

Zur Kofinanzierung der Beförderungsmaßnahmen wurde von den beteiligten Staaten ein Betrag von insgesamt 10 574 084 EUR gefordert.

Weitere Informationen:

Website von Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/hot_topics/libyan_crisis_en.htm

Humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Kontakt:

David Sharrock (+32 229-68909)

Irina Novakova (+32 229-57517)


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