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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Hilfe für den Wiederaufbau und die Entwicklung von Somalia: Europäische Kommission investiert zusätzliche 175 Mio. Euro in verantwortungsvolles Regieren, Bildung und Ernährungssicherheit

Brüssel, 5. August 2011 – EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit Andris Piebalgs kündigte heute den Beschluss der EU an, ihre langfristige Entwicklungshilfe für Somalia um zusätzliche 175 Mio. EUR aufzustocken. Die Mittel gehen an Somaliland, Puntland und weitere Regionen, in denen ein Mindestmaß an verantwortungsvollem Regieren und verlässliche Sicherheitsbedingungen vorherrschen, sowie an Zentralsomalia, wo die Stabilität zunimmt und die für Entwicklungshilfe erforderlichen Bedingungen gegeben sind.

Kommissar Piebalgs, der vor knapp einem Monat nach Somaliland reiste, äußerte nochmals seine Überzeugung, dass Entwicklungshilfe nachhaltige Lösungen bieten kann, da mit ihr die Ursachen der anhaltenden Krise angepackt werden. Er sagte: „Somalia macht eine schwere humanitäre Krise durch, die zwar unmittelbar von einer Dürre ausgelöst wurde, letztendlich jedoch durch tiefer liegende strukturelle Probleme dieses fragilen Landes verursacht wurde. Mit der Mittelaufstockung tragen wir zur Stärkung der Institutionen bei und investieren in eine bessere Infrastruktur, Ernährungssicherheit und Bildung. Wir glauben, dass unsere anhaltende Unterstützung Somalia dabei helfen wird, eine breitenwirksame und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Stabilität zu erreichen. Dies ist das Mindeste, was die seit vielen Jahren leidenden Somalier verdienen.“

Mit dem heute angekündigten Hilfspaket wird das über fünf Jahre (2008 bis 2013) laufende Unterstützungspaket in Höhe von 212 Mio. EUR für Somalia aufgestockt, wodurch sich die dem Land im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds bereitgestellten Mittel insgesamt auf 387 Mio. EUR belaufen.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen:

Die Entwicklungshilfe der EU für Somalia ist insbesondere auf folgende Bereiche ausgerichtet:

  • Wirtschaftliche Entwicklung/Ernährungssicherheit (einschließlich Infrastruktur): Die EU unterstützt Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Viehbestand, Entwicklung des Privatsektors und wirtschaftliche Infrastruktur. Mit der zusätzlichen Unterstützung werden diese Projekte gestärkt und wird zur Infrastruktur ausgewählter Kommunen für eine bessere Wasser- und Energieversorgung, Abfallentsorgung und medizinische Versorgung beigetragen.

  • Bildung: Somalia gehört noch immer zu den Ländern mit den niedrigsten Bildungsbeteiligungsquoten. Mit den zusätzlichen Mitteln der EU sollen die Analphabetenquoten weiter gesenkt werden, indem Grundbildungsleistungen auf weitere geografische Gebiete ausgeweitet werden und der Bildungsbedarf der Landbevölkerung und benachteiligter Gruppen gedeckt wird. Durch gezielte Investitionen in die berufliche Bildung wird sich die EU weiter darum bemühen, den Qualifikationsbedarf in wichtigen Bereichen wie Unternehmertum, Fischerei und Viehwirtschaft zu decken. Die gezielte Unterstützung von Hochschuleinrichtungen trägt dazu bei, den wichtigsten Bedarf bei der Entwicklung der Humanressourcen in diesem fragilen Umfeld zu decken.

  • Verantwortungsvolles Regieren: Die EU ist bereits jetzt der wichtigste Geber bei den wesentlichen Programmen zur Unterstützung des öffentlichen Sektors, der Polizei, der Gerichte, der demokratischen Institutionen, der Wahlen und der Zivilgesellschaft in Somalia. Schwerpunktbereiche bei diesen Investitionen sind auch weiterhin die Stärkung eines wirksamen Regierens auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene, die Strafverfolgung, die Sicherheit und die Rechtsstaatlichkeit, die Versöhnung und der Verfassungsprozess (mit deutlichem Schwerpunkt auf die Beteiligung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit) sowie die Wahlen in Somaliland, Puntland und möglicherweise auf föderaler Ebene.

Humanitäre Hilfe für Somalia

Die Europäische Union ist auch ein wichtiger Geber von humanitärer Hilfe für die Millionen von Somalier, die in ihrem Land und in der Region (Äthiopien, Kenia, Dschibuti) Opfer von Gewalt und Hungersnot sind.

2010 stellte die Europäische Kommission Somalia humanitäre Hilfe in Höhe von 35 Mio. EUR bereit. 2011 wurden bereits 30 Mio. EUR zugewiesen, weitere 28 Mio. EUR können noch zugeteilt werden. Damit werden Maßnahmen in den Bereichen Ernährungssicherheit, Gesundheit, Nährstoffe, Unterkünfte, Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung, Hygienemaßnahmen, Unterstützung der Existenzgrundlagen, Schutz und Koordinierung der Hilfe gefördert.

Die Aufstockung der Mittel für humanitäre Hilfe in Somalia ist Teil eines größeren Hilfepakets zur Bewältigung der durch die Dürre und Hungersnot verursachten schweren Krise am Horn von Afrika. 2011 wurde den Ländern am Horn von Afrika bereits ein Betrag von 97,47 Mio. EUR zugewiesen. Die Kommission hat Schritte eingeleitet, um schnell weitere 60 Mio. EUR für die Linderung der Not so vieler Menschen zu mobilisieren. Damit wird sich das Gesamtvolumen der Hilfe auf fast 158 Mio. EUR erhöhen.

Weitere Informationen

MEMO/11/549

IP/11/837 über den Besuch von Kommissar Piebalgs in Somaliland

Website von ECHO:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklungszusammenarbeit Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontaktpersonen:

Catherine Ray (+32 229-69921)

Wojtek Talko (+32 229-78551)


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