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Umwelt: geringeres Risiko durch gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten

Commission Européenne - IP/11/912   20/07/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Umwelt: geringeres Risiko durch gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten

Brüssel, den 20. Juli 2011 - Das Verbot von Schwermetallen und anderen gefährlichen Chemikalien in Elektro- und Elektronikgeräten ist jetzt auf eine viel breitere Palette von Produkten erweitert worden. Die neuen Bestimmungen treten morgen in Kraft. Durch das neue Gesetz wird die Sicherheit von elektronischen Produkten wie Thermostaten, medizinischen Geräten und Bedienfeldern verbessert und die Freisetzung von gefährlichen Stoffen in die Umwelt verhindert. Die Mitgliedstaaten haben 18 Monate Zeit, um die neuen Bestimmungen umzusetzen.

Bei den neuen Rechtsvorschriften handelt es sich um eine überarbeitete Fassung der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Das Verbot von Blei, Quecksilber, Cadmium und sechswertigem Chrom sowie den Flammhemmern polybromierte Biphenyle (PBB) und polybromierte Diphenylether (PBDE) bleibt bestehen. Unter die bisherige Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe fielen mehrere Kategorien von Elektro- und Elektronikgeräten, einschließlich Haushaltsgeräte, IT-Geräte und Unterhaltungselektronik. Nun aber wurde sie auf alle elektronischen Geräte, Kabel und Ersatzteile ausgeweitet. Ausnahmen können noch immer in Fällen gewährt werden, in denen keine zufriedenstellende Alternative zur Verfügung steht. Die Liste der verbotenen Stoffe wird regelmäßig geprüft.

Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Wenn es Alternativen gibt, ist es nicht hinnehmbar, Mensch oder Umwelt gefährlichen Stoffen auszusetzen. Wir alle kommen tagtäglich mit solchen Produkten in Berührung, und diese neuen Bestimmungen werden das Sicherheitsniveau, das wir erwarten können, weiter steigern. Sie verbessern die Sicherheit der Verbraucher, den Gesundheits- und Umweltschutz. Außerdem werden durch sie die Vorschriften auf nationaler Ebene besser funktionieren.“

Schlüsselpunkte der neuen Richtlinie sind:

  • schrittweise Ausweitung der Bestimmungen auf alle Elektro- und Elektronikgeräte, Kabel und Ersatzteile (Ziel: vollständige Einhaltung bis 2019);

  • Überprüfung der Liste der verbotenen Stoffe bis Juli 2014 und danach in regelmäßigen Abständen;

  • klarere, transparentere Bestimmungen für die Gewährung von Ausnahmen vom Verbot;

  • bessere Übereinstimmung mit der REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe;

  • Klärung wichtiger Begriffe;

  • CE-Kennzeichnung, die die Einhaltung der europäischen Normen bestätigt und elektronischen Produkten vorbehalten ist, die auch die Bestimmungen der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe einhalten.

In Anbetracht der erheblichen Ausweitung des Geltungsbereichs sind in der neuen Richtlinie Übergangsfristen von bis zu acht Jahren für die neu von diesen Bestimmungen betroffenen Produkte vorgesehen.

Photovoltaik-Module sind von der neuen Richtlinie in dem Bemühen ausgenommen, die Verwirklichung der EU-Ziele für erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu unterstützen.

Umsetzung und Einhaltung sind wichtige Aspekte der neuen Bestimmungen, die auch einen Mechanismus umfassen, der der Kommission die Überwachung der Einhaltung erleichtern soll.

Nächste Schritte

Die Kommission bemüht sich um einen reibungslosen Übergang zwischen der „alten“ und der „neuen“ Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe. Um den Herstellern die Einhaltung zu erleichtern, wird der Leitfaden zur Richtlinie vor Ablauf der Umsetzungsfrist in den Mitgliedstaaten aktualisiert werden. Die Kommission wird mit Blick auf ihre Einbeziehung in die Richtlinie auch die Artikel überarbeiten, die durch die Änderung des Geltungsbereichs der alten und der neuen Richtlinie betroffen sind und bisher noch nicht Gegenstand einer Folgenabschätzung waren.

Hintergrund

Die Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten trat am 13. Februar 2003 in Kraft. Durch sie werden strenge Grenzwerte für Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom, polybromierte Biphenyle bzw. polybromierte Diphenylether in bestimmten Arten von elektrischen und elektronischen Geräten festgelegt. Die Richtlinie muss regelmäßig angepasst werden. Die Rechtsvorschriften haben verhindert, dass Tausende von Tonnen verbotener Stoffe entsorgt und möglicherweise in der Umwelt freigesetzt werden. Dies hat zu wichtigen Veränderungen in der Produktgestaltung in der Europäischen Union und weltweit geführt und hat auch als Vorbild für ähnliche Gesetze außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums gedient.

Die Überarbeitung begann 2008. Im Jahr 2010 wurde eine Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielt, und im Juni 2011 wurde die Richtlinie angenommen. Die Mitgliedstaaten haben 18 Monate Zeit, um die Richtlinie umzusetzen. Bis dahin gilt weiterhin die vorhergehende Richtlinie.

Weitere Informationen:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:174:0088:0110:DE:PDF

Siehe auch:

http://ec.europa.eu/environment/waste/rohs_eee/index_en.htm

Kontaktpersonen :

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 2 299 18 30)


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