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Umwelt: Mahnschreiben an Estland, Griechenland, Finnland und Malta wegen Mängeln beim Schutz der Meeresumwelt

European Commission - IP/11/90   27/01/2011

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IP/11/90

Brüssel, den 27. Januar 2011

Umwelt: Mahnschreiben an Estland, Griechenland, Finnland und Malta wegen Mängeln beim Schutz der Meeresumwelt

Die Kommission hat Estland, Griechenland, Finnland und Malta aufgefordert, den EU-Vorschriften nachzukommen und Strategien zum Schutz ihrer Meeresumwelt zu erstellen. Diese Länder haben es versäumt, die Kommission über die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zu informieren, die bis 15. Juli 2010 abgeschlossen sein sollte. Die Aufforderung ergeht auf Empfehlung von Umweltkommissar Janez Potočnik und erfolgt in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen der EU-Vertragsverletzungsverfahren. Wenn die betreffenden Länder die Kommission nicht innerhalb von zwei Monaten über die Maßnahmen zur Umsetzung der betreffenden EU-Vorschrift informieren, kann sie den Europäischen Gerichtshof in dieser Sache anrufen.

Europa ist entschlossen, die Ökosysteme und die biologische Vielfalt der Meere zu schützen. Maritime Tätigkeiten wie Fischerei, Fremdenverkehr und Erholung sind abhängig von einer guten Gewässerqualität. Die europäischen Meeresgewässer (wie Mittelmeer, Ostsee, Schwarzes Meer und Nordostatlantik mit den Gewässern im Gebiet der Azoren, Madeiras und der Kanarischen Inseln) werden durch einen wichtigen EU-Rechtsakt, die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG geschützt, die dafür sorgen soll, dass die Meere in der EU bis 2020 in einem guten Umweltzustand sind. Laut der Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten koordinierte Strategien erarbeiten, um die europäischen Meeresökosysteme zu schützen und wiederherzustellen und die ökologische Nachhaltigkeit der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Meeresumwelt zu gewährleisten. Durch Verzögerungen bei der Umsetzung der Richtlinie sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass der gute Umweltzustand innerhalb der gesetzten Frist erreicht wird, mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen für die Nutzer der europäischen Meere.

Die Mitgliedstaaten bewerten den Umweltzustand ihrer Meeresgewässer und die Auswirkungen menschlicher Tätigkeit, bevor sie den „guten Umweltzustand” der betreffenden Gewässer auf Basis von Kriterien im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt, dem Vorkommen nicht einheimischer Arten, der Gesundheit der Fischbestände, der Nahrungsmittelkette, der Eutrophierung, den Veränderungen der hydrographischen Bedingungen, den Schadstoffkonzentrationen, den Abfallmengen im Meer und dem Unterwasserlärm beschreiben. Anschließend werden Ziele und Indikatoren zur Erreichung des guten Umweltzustands festgelegt, zusammen mit einem Maßnahmenprogramm, mit dem diese Ziele verwirklicht werden sollen.

Weitere Informationen

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungen sind zu finden unter:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

Weitere Informationen zur Meeresumweltpolitik:

http://ec.europa.eu/environment/water/marine/index_en.htm

MEMO/11/45


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