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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Europäische Union stellt 19,1 Mio. EUR für institutionelle Reformen in Armenien bereit

Brüssel, 13. Juli 2011 – Die Kommission hat heute den ersten Teil des Jahresaktionsprogramms 2011 für Armenien angenommen. Es soll zur Stärkung der technischen und administrativen Kapazitäten der wichtigsten Einrichtungen beitragen, die in Armenien für die künftige Umsetzung der Zusammenarbeit im Bereich Handel, Visaerleichterung, sozioökonomische Reformen und bessere Regierungsführung zuständig sind.

„Der arabische Frühling hat die Erwartungen an Regierungsreformen in der ganzen EU-Nachbarschaftsregion geschürt,“ erklärte Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik. „Die Auswirkung des Umbruchs auf die östliche Nachbarschaftsregion, einschließlich Armenien, darf nicht außer Acht gelassen werden. Die heutige Annahme des Jahresaktionsprogramms zeigt, dass die EU weiterhin stark darum bemüht ist, es der Gesellschaft in den Partnerländern der EU-Nachbarschaftspolitik zu ermöglichen, mehr Eigenverantwortung für die Reformen zu übernehmen, die für das Wohlbefinden ihrer Bevölkerung dringend notwendig sind“.

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Hintergrund

Entsprechend der jüngst veröffentlichten Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik liegt der Schwerpunkt der EU für die Zusammenarbeit mit Armenien im Zeitraum 2011-2013 auf der Verbesserung der demokratischen Strukturen und guten Regierungsführung, der Förderung von Handel und Investitionen sowie der sozioökonomischen Reform.

Das Programm:

Das nationale Richtprogramm (NRP) 2011-2013 für Armenien sieht für die Zusammenarbeit drei Schwerpunktbereiche vor:

1) Demokratische Strukturen und gute Regierungsführung,

2) Handel und Investitionen, Angleichung der Rechtsvorschriften und Reformen,

3) Sozioökonomische Reform und nachhaltige Entwicklung.

So bezieht sich Teil 1 des Jahresaktionsprogramms 2011 in erster Linie auf das Programm zum umfassenden Institutionenaufbau (Comprehensive Institution Building – CIB) im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, das für die Schaffung der Grundlagen für das Assoziierungsabkommen und die Freihandelszone von zentraler Bedeutung ist.

Die Fördermaßnahmen beziehen sich auf drei wichtige Bereiche notwendiger Reformen in Armenien: 1) Vorbereitung der Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Armenien, 2) Reformen im Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit sowie 3) Vorbereitung auf die Verhandlungen über eine weitreichende und umfassende Freihandelszone. In dieser Hinsicht hat die armenische Regierung bereits reformbedürftige Institutionen ermittelt. Die EU wird daher die Schaffung und Umsetzung eines institutionellen Reformplans in jeder der ausgewählten Einrichtungen unterstützen.

Weitere Informationen:

EU-Unterstützung für Armenien:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/country-cooperation/belarus/belarus_en.htm

Beziehungen zwischen der EU und Armenien:

http://eeas.europa.eu/ukraine/index_en.htm

Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP): http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

Östliche Partnerschaft:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/index_en.htm

Kontakt :

Anca Paduraru (+32 229-66430)


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