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IP/11/86

Brüssel, den 27. Januar 2011

Umweltschutz: Kommission fordert die Tschechische Republik auf, ihre Biozid-Vorschriften zu aktualisieren

Die Europäische Kommission fordert die Tschechische Republik auf, den europäischen Vorschriften nachzukommen, indem sie ihre Rechtsvorschriften über Chemikalien aktualisiert und Acrolein auf die Liste der unter diese Vorschriften fallenden Wirkstoffe setzt. Obwohl die Kommission den Mitgliedstaat bereits einmal aufgefordert hat, hat dieser Acrolein noch nicht auf seine Liste der Wirkstoffe gesetzt, die in Biozid-Produkten verwendet werden könnten. Deshalb wird auf Empfehlung des EU-Umweltkommissars Janez Potočnik eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt. Die Tschechische Republik hat nun zwei Monate Zeit, um der Aufforderung nachzukommen. Geschieht dies nicht, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Gemäß der Richtlinie 2010/5/EU mussten die Mitgliedstaaten das Biozid Acrolein bis spätestens 31. August 2010 als für Schleimbekämpfungsmittel zugelassenen Wirkstoff in ihre Rechtsvorschriften aufnehmen. Da die Tschechische Republik der Kommission innerhalb dieser Frist keine diesbezüglichen Durchführungsvorschriften mitgeteilt hat, ergeht nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Biozide können die menschliche Gesundheit gefährden. Daher gibt es in der EU einen strengen Regelungsrahmen für das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, der ein hohes Schutzniveau für Mensch, Tier und Umwelt gewährleistet.

Hintergrund: Schleimbekämpfungsmittel

Acrolein ist ein Stoff, der in Schleimbekämpfungsmitteln verwendet sind. Diese wiederum sind eine Art Biozid-Produkt. Schleimbekämpfungsmittel verhindern durch chemische oder biologische Mechanismen die Bildung von Schleim. Biozid-Produkte enthalten Wirkstoffe, die auf oder gegen Schadorganismen einwirken. Da sie auch Gefahren für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt bergen können, dürfen die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen solcher Produkte nur erlauben, wenn die nötigen Tests abgeschlossen sind und das Produkt zugelassen wurde. Die Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I der Biozid-Richtlinie ist der erste Schritt in einem Verfahren, das zur Zulassung eines Produkts mit diesem Wirkstoff führen kann. Die Mitgliedstaaten müssen diese Stoffe auf ihre nationalen Listen zugelassener Stoffe setzen, damit die Hersteller die Zulassung für das Inverkehrbringen eines Acrolein enthaltenden Schleimbekämpfungsmittels beantragen können.

Weitere Informationen

MEMO/11/45

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm


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