Navigation path

Left navigation

Additional tools

Kommission stellt neuen Aktionsplan für Zusammenarbeit mit den Nachbarländern im Verkehrsbereich vor

European Commission - IP/11/844   07/07/2011

Other available languages: EN FR DA ES NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission stellt neuen Aktionsplan für Zusammenarbeit mit den Nachbarländern im Verkehrsbereich vor

Brüssel, 7. Juli 2011 – Die Europäische Kommission veröffentlichte heute einen neuen Aktionsplan für die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern im Verkehrsbereich, um die Verkehrsverbindungen mit den Nachbarregionen im Osten und Süden der EU auszubauen. In diesem Plan werden mehr als 20 kurz- und längerfristige konkrete Maßnahmen für reibungslosere, sicherere und zuverlässigere Verkehrsverbindungen vorgeschlagen. Gleichzeitig wird die Marktintegration gestärkt, was sowohl für die EU als auch für die Nachbarregionen von Vorteil ist. Der Plan wurde am 7. Juli 2011 von Vizepräsident Siim Kallas, der für den Bereich Verkehr zuständig ist, und dem für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik verantwortlichen Kommissionsmitglied Stefan Füle vorgestellt.

Dazu Vizepräsident Kallas: „Freizügigkeit ist etwas, was wir alle in Europa gern für selbstverständlich halten, aber sie sollte nicht an der Grenze aufhören. Wenn wir wirklich ernsthaft den Ausbau der Beziehungen zu unseren Nachbarn anstreben, müssen wir jetzt die für den grenzüberschreitenden Güter- und Personenverkehr erforderlichen Infrastrukturen aufbauen, Bürokratie abbauen und Engpässe beseitigen.“

Kommissar Füle kommentierte: „Im Rahmen der neuen ehrgeizigen Europäischen Nachbarschaftspolitik, die am 25. Mai dieses Jahres eingeleitet wurde, bieten wir unseren Nachbarn im Osten und im Süden eine weitergehende wirtschaftliche Integration an. In diesem Plan werden die konkreten Maßnahmen im Verkehrsbereich vorgeschlagen, die wir zum Nutzen der Bürger und Unternehmen sowohl in den Nachbarländern als auch in Europa durchführen wollen.“

Die Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen der EU1 im Verkehrsbereich erfolgte bislang im Rahmen bilateraler und regionaler Initiativen - es gibt beispielsweise bereits eine regionale Verkehrsinitiative für die Nachbarn im Süden. Dieser neue Aktionsplan2 baut auf den bisher erzielten Ergebnissen auf und soll insbesondere die Verbindungen mit dem Osten stärken und die regionale Verkehrszusammenarbeit in einem einzigen Konzept bündeln.

Zu den wichtigsten Maßnahmen, um die Verkehrssysteme der EU und ihrer Nachbarn miteinander zu verbinden, gehören:

  • Ausweitung des EU-Binnenmarktes im Luftverkehr und des einheitlichen europäischen Luftraums auf die Nachbarregionen;

  • Durchführung vorrangiger Verkehrsvorhaben, um die Infrastruktur der Nachbarländer der EU mit den transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V) zu verbinden;

  • Bessere Nutzung des Potenzials des Schienengüterverkehrs durch Öffnung der Märkte und Abbau der technischen Hemmnisse, beispielsweise unterschiedliche Spurweiten;

  • Abstimmung der Maßnahmen zur Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit im Verkehrsbereich durch Einrichtung eines Panels „Verkehr“ für die Östliche Partnerschaft, das die Zusammenarbeit mit den östlichen Nachbarländern überwacht;

  • Steigerung der Effizienz des Seeverkehrs mit den Nachbarländern, auch langfristig, durch ihre Einbeziehung in den „Blauen Gürtel“ für ungehinderten Seeverkehr in und um Europa;

  • Unterstützung der Nachbarländer bei der Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr.

Nähere Angaben zu den mehr als 20 Maßnahmen des Aktionsplans finden sich in MEMO/11/488.

Diese für den Zeitraum bis 2013 vorgesehenen Aktionen werden aus vorhandenen Mitteln finanziert, indem vorrangige Projekte und Maßnahmen festgelegt werden. In ihrer unlängst veröffentlichten Mitteilung „Ein Haushalt für Europa 2020“ schlug die Kommission zusätzliche Flexibilität für die mögliche Finanzierung strategischer Infrastrukturprojekte vor, die die EU und ihre Nachbarn verbinden. Dies wird in den Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen berücksichtigt.

Die nächsten Schritte

Als Nächstes wird der Plan der Kommission dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt. Im Oktober 2011 wird im Rahmen einer Ministerkonferenz, die der polnische Vorsitz organisiert (24./25. Oktober 2011 in Krakau) das neue Panel „Verkehr“ für die Östliche Partnerschaft eingesetzt, das die Umsetzung der Maßnahmen im Osten überwacht.

Weitere Informationen über die Verkehrszusammenarbeit mit den Nachbarländern finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/transport/international/regional_cooperation/european-neighbourhood_en.htm

Ansprechpartner:

Anca Paduraru (+32 2 296 64 30)

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

1 :

Nachbarregionen sind die Länder, die bereits in die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Erweiterungspolitik einbezogen sind, aber noch keine besonderen Beziehungen zur EU unterhalten. Im Osten: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine; Im Süden: Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Besetzte Palästinensische Gebiete, Syrien, Tunesien; Kandidatenländer: Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Türkei und Island; Potenzielle Kandidatenländer: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kosovo (gemäß der Resolution 1244/99 des UN-Sicherheitsrates). Angesichts der Ausrichtung der Mitteilung auf Verkehrsverbindungen und Marktintegration wird Island nicht einbezogen.

2 :

Mitteilung der Kommission „Die EU und ihre Nachbarregionen: Ein neues Konzept für die Zusammenarbeit im Verkehrsbereich“, KOM(2011) 415.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website