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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Neues Abkommen zwischen EU und Indonesien bringt Aufwind für den Luftverkehr

Brüssel, 30. Juni 2011 – Die EU und die Republik Indonesien haben am 29. Juni 2011 in Brüssel ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, mit dem wieder eine solide Rechtsgrundlage für die künftigen Beziehungen im Luftverkehrssektor zwischen Indonesien und den Mitgliedstaaten der EU geschaffen wird.

Durch dieses „horizontale Abkommen“ werden verschiedene Bestimmungen der bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen 19 EU-Mitgliedstaaten und Indonesien mit EU-Recht in Einklang gebracht und so auf eine feste Rechtsgrundlage gestellt.

Besonders wichtig ist dabei, dass staatszugehörigkeitsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Indonesien beseitigt werden. Dadurch wird es allen EU-Luftfahrtunternehmen ermöglicht, Flüge zwischen Indonesien und jedem beliebigen EU-Mitgliedstaat durchzuführen, in dem das jeweilige Unternehmen niedergelassen ist und der bereits über ein bilaterales Abkommen mit Indonesien verfügt, wenn entsprechende Verkehrsrechte zur Verfügung stehen 1.

Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt zum Ausbau der Beziehungen im Luftverkehr und zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit Indonesien insgesamt, und fördert gleichzeitig den Verkehr zwischen der EU und Indonesien. Der Luftverkehr ist für die Beziehungen zwischen der EU und Indonesien von großer Bedeutung, da er Menschen, Kulturen und Unternehmen miteinander verbindet.

Derzeit bestehen 46 solcher horizontalen Luftverkehrsabkommen mit Partnerländern in aller Welt. Über 900 bilaterale Luftverkehrsabkommen wurden durch gemeinsame Anstrengungen der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten so geändert, dass statt des Nationalitätsprinzips der Grundsatz der Benennung von Luftfahrtunternehmen der EU zum Tragen kommt.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU:

http://ec.europa.eu/transport/air/international_aviation/international_aviation_en.htm

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

1 :

Das bedeutet, dass alle EU-Luftfahrtunternehmen von jedem der 19 Mitgliedstaaten, die bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Indonesien geschlossen haben, benannt werden können. Allerdings können sie nur dann tatsächlich Flüge durchführen, wenn die in diesen Luftverkehrsabkommen vorgesehenen Verkehrsrechte noch nicht ausgeschöpft sind. Folglich können EU-Luftfahrtunternehmen keine Flüge aus jenen Mitgliedstaaten anbieten, mit denen Indonesien kein bilaterales Luftverkehrsabkommen geschlossen hat.


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