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Kommission leitet Konsultation zur Verbesserung der EU-Luftqualitätspolitik ein

Commission Européenne - IP/11/813   30/06/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission leitet Konsultation zur Verbesserung der EU-Luftqualitätspolitik ein

Brüssel, den 30. Juni 2011 - Mit bis zu 49 % der Europäer, die in Gebieten leben, in denen die Ziele der EU für die Luftqualität noch nicht erreicht sind, ist die Luftverschmutzung eines der wichtigsten Umweltthemen für die EU-Bürger.

Als Teil einer umfassenden Überprüfung der europäischen Luftqualitätspolitik, mit deren Hilfe neue langfristige Ziele über 2020 hinaus festgelegt werden sollen, leitet die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu ihrer aktuellen Politik in diesem Bereich ein. Über die nächsten 12 Wochen kann zu den Stärken und Schwächen des bestehenden gesetzlichen Rahmens und die Fortschritte bei seiner Umsetzung Stellung genommen werden. Diese webgestützte Konsultation ist Teil eines umfassenderen Prüfprozesses, der in eine spätestens im Jahr 2013 anstehende Überarbeitung einfließen wird.

Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Im Rückblick auf Europas Leistungen bei der Verbesserung der Luftqualität haben wir Grund, stolz zu sein. Aber in Anbetracht von 500 000 vorzeitigen Todesfällen, die mit erhöhter Luftverschmutzung durch Feinstaub in Verbindung stehen, ist klar, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. Wir müssen sofort eine Diskussion über die nächsten Ziele für die Luftqualität beginnen.“

Im Rahmen der öffentlichen Konsultation können sich alle interessierten Parteien dazu äußern, wie ihrer Ansicht nach die EU-Rechtsvorschriften für die Luftqualität optimal verbessert werden können. Die Konsultation besteht aus zwei Teilen: einem kurzen Fragebogen für die breite Öffentlichkeit und einem längeren Abschnitt für Sachverständige und Praktiker aus den nationalen Verwaltungen, regionalen und lokalen Behörden, Forschung und Unternehmen, für Vertreter von Interessengruppen, von Gruppen aus den Bereichen Gesundheit und Umwelt sowie von anderen Gruppen, die mit der Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften für die Luftqualität befasst sind.

Nächste Schritte

Dies ist der Beginn einer breit angelegten Konsultation, die von der Kommission im Januar 2011 angekündigt wurde (siehe MEMO/11/31). Die Kommission wird ihre Vorarbeiten fortsetzen und eine weitere Runde öffentlicher Konsultationen durchführen, bevor sie spätestens 2013 ihre Ideen für die Zukunft der EU-Politik zur Luftqualität vorlegt.

Hintergrund

Die EU-Politik hat im Bereich Luftqualität eine lange Tradition und ist eine der Erfolgsgeschichten der Umweltpolitik. Gemäß dem Bericht über den Zustand der Umwelt der Europäischen Umweltagentur (EUA) sind Emissionen aller relevanten Luftschadstoffe in den vergangenen 20 Jahren zurückgegangen. Emissionen bestimmter Schadstoffe haben erheblich abgenommen. Bleiemissionen wurden beispielsweise um rund 90 % verringert. Die EU-Rechtsvorschriften für Industrie- und Fahrzeugemissionen sowie Treibstoffqualität haben daran einen großen Anteil.

Allerdings ist es noch ein weiter Weg, bis die Luftqualität in der EU den Zielen des 6. Umweltaktionsprogramms entspricht, in dem die EU übereinkam, eine Luftqualität zu erzielen, „die nicht zu signifikanten negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt und deren Gefährdung führt“.

Noch im Jahr 2008 lebten 45 % der EU-Bevölkerung in Gebieten, in denen die Feinstaubkonzentration (PM10) über den Grenzwerten lag, 49 % lebten in Gebieten mit NO2-Emissionen über dem Jahresgrenzwert und 46% in Gebieten, in denen der O3-Zielwert für den Schutz der Gesundheit überschritten wurde. Des Weiteren sind 20 bis 30 % der Stadtbevölkerung einer ganzen Reihe von Grenzwertüberschreitungen ausgesetzt.

Aus dem jüngsten Eurobarometer zur „Einstellung der europäischen Bürger gegenüber der Umwelt“ (Nr. 365) geht hervor, dass die Luftverschmutzung bei 36 % der Bürger unter den Top-5 der besorgniserregendsten Umweltprobleme steht. 40 % nennen die Verschmutzung in den Städten als das Umweltthema Nr. 1.

Weitere Informationen:

Die Konsultation ist zugänglich unter:

http://ec.europa.eu/environment/consultations_en.htm

Weitere Einzelheiten zur EU-Politik zur Luftqualität und ihrer Überarbeitung:

http://ec.europa.eu/environment/air/index_en.htm

http://ec.europa.eu/environment/air/review_air_policy.htm

Kontaktpersonen:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-50668)


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