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Europaïsche Kommission - Pressemitteilung

Brüssel, 28 Juni 2011 - Verringerung der Treibhaus­gas­emissionen von Schiffen: die Zeit läuft davon

Brüssel, 28. Juni 2011 – Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, und die für Klimapolitik zuständige EU-Kommissarin Connie Hedegaard treffen heute Vertreter der Schifffahrtsbranche, der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments zu Gesprächen über Möglichkeiten, die Treibhaus­gas­emissionen von Schiffen kurz-, mittel- und langfristig zu senken. Vor allem werden sie der Frage nachgehen, wie die internationalen Verhandlungen vorangebracht werden können.

Von den Teilnehmern wird erwartet, dass sie sich dafür aussprechen, den von der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) entwickelten Energieeffizienz-Index für den Schiffbau (EEDI) auf der nächsten Sitzung des IMO-Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Juli zu verabschieden. Der Index enthält technische Anforderungen zur Verbesserung der Konstruktion neuer Schiffe, um sowohl deren Treibstoffverbrauch als auch Emissionen zu verringern. Von seiner Annahme würde ein positives Signal ausgehen, wonach internationale Verhandlungen im Rahmen der IMO zu konkreten Beiträgen zur Bekämpfung des Klimawandels führen können.

Bislang haben sich einige Länder geweigert, an der in der IMO geführten Debatte konstruktiv mitzuwirken. Bei dem heutigen Treffen soll erörtert werden, wie diese internationalen Verhandlungen zu konkreten Maßnahmen führen können. Insbesondere soll geprüft werden, welche Lehren aus anderen Initiativen für die multiregionale Zusammenarbeit in Verkehrs- und Umweltfragen gezogen werden können und wie sich diese Erfahrungen auf die Senkung der Emissionen von Schiffen anwenden lassen könnten.

Die EU hat sich verpflichtet, ihre gesamten Treibhausgasemissionen bis 2020 sektorübergreifend um mindestens 20 % zu senken. Nach den Rechtsvorschriften aus dem Jahr 2008 soll die Kommission, falls bis Ende 2011 kein internationales Übereinkommen verabschiedet wird, das die Emissionen des internationalen Seeverkehrs einbezieht, einen Vorschlag zur Einbeziehung dieser Emissionen in das EU-Reduktionsziel vorlegen. Wenn es weder im Rahmen der IMO noch des UNFCCC (Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen) gelingt, bis Ende dieses Jahres eine zufriedenstellende Einigung zu erzielen, wird die Kommission den notwendigen Vorschlag ausarbeiten.

Vizepräsident Kallas erklärte:

„In unserem Weißbuch zum Verkehr haben wir anerkannt, dass die Schifffahrt einen Beitrag zu unseren Anstrengungen zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten muss.

In einem globalen Sektor wie dem Seeverkehr lassen sich Maßnahmen, die für die Umwelt am effektivsten und gleichzeitig wirtschaftlich sinnvoll sind, am besten im Rahmen der IMO erreichen. Die EU wird ihre Bemühungen um eine internationale Lösung fortsetzen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit anderen Ländern, Regionen und Organisationen, um diese Herausforderung unverzüglich erfolgreich angehen zu können.“

EU-Kommissarin Hedegaard erklärte: „Es ist höchste Zeit, dass eine Einigung im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation erzielt wird. Obwohl wir eine globale Lösung vorziehen, haben die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Kommission ersucht, einen Vorschlag zur Verringerung der Emissionen im Seeverkehr bis 2012 vorzulegen, falls es der IMO nicht gelingt, eine Lösung zu finden. Das heutige Treffen ist Teil des Engagements, das notwendig ist, um Fortschritte erzielen zu können.“

Contacts :

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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