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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission begrüßt Fortschritte bei den makroregionalen Strategien

Brüssel, 24. Juni 2011 – Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn äußerte sich heute zufrieden über zwei Entwicklungen, die beweisen, dass die EU‑Politik der makroregionalen Strategien Fortschritte macht. Aus dem neuen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der EU-Strategie für den Ostseeraum, die im Jahr 2009 als erste ihrer Art eingeleitet wurde, geht eindeutig hervor, dass damit positive Ergebnisse erzielt worden sind. Am heutigen Tag haben die Staats- und Regierungschefs auch der EU-Strategie für den Donauraum zugestimmt, die im vergangenen Dezember von der Kommission vorgelegt wurde. 15 Mitgliedstaaten profitieren von diesen neuen kooperativen Konzepten. Für den Erfolg beider Strategien ist das politische Engagement der Beteiligten auf allen Ebenen von entscheidender Bedeutung.

Kommissar Hahn erklärte: „Ich freue mich sehr darüber, dass wir im Ostseeraum bereits sehen können, wie das makroregionale Konzept Früchte trägt. Der erste Fortschrittsbericht zeigt, dass die Partner in der Region die Chancen für neue Arten der Zusammenarbeit nutzen – zum Vorteil der dort lebenden Menschen.“

Er fügte hinzu: „Genauso freut es mich, dass nun offiziell der Startschuss für die EU-Strategie für den Donauraum fällt. Viele Akteure arbeiten bereits sehr intensiv an den Planungen für die Umsetzung der Strategie. Jetzt können sie ihre Pläne in die Tat umsetzen“.

Beide Strategien basieren auf einem „makroregionalen“ Konzept. Die beteiligten Länder arbeiten zusammen, indem sie sich Ziele setzen, die Finanzierungen abstimmen und sich gemeinsamen Herausforderungen stellen; dazu gehören etwa die Verschmutzung der Meere und Flüsse, der Bedarf an besseren Verkehrsverbindungen oder die Sicherung der Energieversorgung.

Die EU-Strategie für den Ostseeraum

Seit ihrem Start im Jahr 2009 (IP/09/893) haben die acht an der EU-Strategie für den Ostseeraum beteiligten Mitgliedstaaten und ihre Partnerstaaten, die nicht der EU angehören, neue Arten einer vertieften Zusammenarbeit entwickelt, um so Probleme wie die Wasserqualität in der Ostsee, die notwendige Innovationsförderung in der Region und eine ganze Reihe anderer Fragen anzugehen. Der neue Fortschrittsbericht dient der Vorbereitung einer während der polnischen Präsidentschaft geplanten Überprüfung der Strategie. Er ist das Ergebnis einer breiten Konsultation aller Beteiligten und enthält eine Bewertung des derzeitigen Stands der Umsetzung.

Im Bericht werden beispielsweise folgende Fortschritte hervorgehoben:

  • Baltic Deal: Arbeit mit Landwirten des gesamten Ostseeraums zur Verringerung von Nährstoffeinträgen und Eutrophierung;

  • Baltic Transport Outlook: Strukturierte Unterstützung bei der Planung der Verkehrsinfrastruktur des Ostseeraums auf der Grundlage umfassender Analysen der Personen- und Güterströme;

  • Integration der drei baltischen Staaten in den Europäischen Energiemarkt durch den Verbundplan für den baltischen Energiemarkt, der auf den in der Strategie festgelegten makroregionalen Prioritäten für die Energiepolitik basiert;

  • Das Forum BaltFish dient der Entwicklung eines neuen, stärker regional ausgerichteten Ansatzes für die Fischbestandsbewirtschaftung.

Der Bericht zeigt, dass die Strategie neuen Projekten den Weg ebnet und die bereits laufenden Projekte vorantreibt. Doch nicht nur Projekte bilden den Mittelpunkt der Strategie; der integrierte Ansatz ermöglicht eine bessere strategische Planung und die Abstimmung der Finanzierung und Ressourcennutzung und führt damit zu einer besseren Umsetzung der übergeordneten Ziele, die die EU im Rahmen der Strategie Europa 2020 verfolgt.

Der Bericht enthält u. a. folgende Empfehlungen:

  • regelmäßige Erörterung der Strategie durch die zuständigen Minister im Rat;

  • Festlegung von Zwischenzielen, um Prioritäten für die Strategiearbeit setzen zu können;

  • Maximierung der Anstrengungen zur Ausrichtung der Strukturfonds und anderer Finanzierungsquellen auf die Ziele der Strategie.

Die EU-Strategie für den Donauraum

Der Europäische Rat hat heute der EU-Strategie für den Donauraum zugestimmt, sechs Monate nach Vorlage des entsprechenden Vorschlags der Kommission im Dezember 2010 (IP/10/1687). Die Umsetzung kann nun beginnen. Etwa 200 prioritäre Maßnahmen werden zur Entwicklung des Wirtschaftspotenzials und zur Verbesserung der Umweltbedingungen im Donauraum beitragen.

Die Strategie konzentriert sich hauptsächlich auf vier Säulen:

  • Anbindung des Donauraums: Verbesserung der Mobilität, Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien sowie Förderung von Kultur und Tourismus;

  • Umweltschutz im Donauraum: Wiederherstellung der Wasserqualität, Management von Umweltrisiken und Erhalt der Artenvielfalt;

  • Schaffung von Wohlstand im Donauraum: Ausbau der Forschungskapazität, Verbesserung der Bildung und Weiterentwicklung der Informationstechnologien, Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sowie Investitionen in Menschen und ihre Qualifikationen;

  • Stärkung des Donauraums: Erweiterung der institutionellen Kapazität und Verbesserung der Zusammenarbeit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

Die Kommission wird die Fortschritte bei der Umsetzung dieser Strategie ebenso überwachen wie die Fortschritte im Ostseeraum und Ende 2012 einen ersten Bericht veröffentlichen.

Weitere Informationen:

Der Bericht über die Durchführung der EU-Strategie für den Ostseeraum sowie weitere Analysen finden sich auf der einschlägigen Website:

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/baltic/index_en.htm.

Strategie für den Donauraum:

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/index_en.htm

Kontakt:

Ton Van Lierop (+32 229-66565)

Marie-Pierre Jouglain (+32 229-84449)


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