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Antonio Tajani überprüft in Rotterdam die Sicherheit von Spielzeug in der EU

European Commission - IP/11/779   23/06/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Antonio Tajani überprüft in Rotterdam die Sicherheit von Spielzeug in der EU

Rotterdam, 23. Juni 2011. Der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, ist heute im Rotterdamer Hafen, um sich ein Bild von der Öffnung von Containern zu machen, in denen sich Spielzeug befindet. Diese werden täglich kontrolliert, um zu verhindern, dass schädliches Spielzeug in die EU importiert wird. Ab dem 20. Juli müssen die Hersteller/Importeure bei der Einfuhr von Spielzeug in die EU strengere Sicherheitsanforderungen beachten. Bis dahin müssen die Mitgliedstaaten alle Anforderungen der 2009 erlassenen neuen Spielzeugrichtlinie in nationales Recht übernehmen. Antonio Tajani sagte hierzu: „Ich stelle mit großer Zufriedenheit fest, dass die Kontrollmaßnahmen wirksam sind und für mehr Sicherheit für unsere Kinder sorgen. Ich bin zuversichtlich, dass sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Industrie uns helfen werden, unser Ziel zu erreichen.“ Bei den neuen Vorschriften handelt es sich um die strengsten Sicherheitsanforderungen weltweit, insbesondere in Bezug auf die Verwendung von Chemikalien. Hierbei ist es besonders wichtig, dass die Mitgliedstaaten für eine stärkere Marktüberwachung sorgen.

Hintergrund

Was ändert sich mit der neuen Spielzeugrichtlinie?

  • Der neue Rechtsrahmen ersetzt die alte Spielzeugrichtlinie aus dem Jahr 1988, gemäß der Spielzeug derzeit auf den Markt gebracht wird. Mit der neuen Spielzeugrichtlinie werden zahlreiche Gebiete abgedeckt, damit gewährleistet ist, dass Spielzeug kein Gesundheits- oder Verletzungsrisiko birgt. Ab dem 20. Juli 2011 werden die bestehenden Vorschriften für die Vermarktung von Spielzeug, das in der EU produziert oder dorthin importiert wird, verbessert, wodurch die Zahl der Unfälle mit Spielzeug verringert und langfristige Vorteile für die Gesundheit erzielt werden sollen.

  • Mit der Richtlinie werden nur die wesentlichen Sicherheitsanforderungen vorgeschrieben, denen in der EU auf den Markt gebrachtes Spielzeug entsprechen muss. Die technischen Merkmale der Produkte werden von Normungsorganisationen festgelegt.

Strenge nationale Marktüberwachungssysteme

  • Die Mitgliedstaaten müssen künftig sicherstellen, dass die Marktaufsichtsbehörden (Verzeichnis der Marktaufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten) ausreichende Kontrollen an den EU-Außengrenzen und innerhalb der EU durchführen. Dazu gehören Überprüfungen aller Wirtschaftsteilnehmer vor Ort, damit gewährleistet ist, dass gefährliches Spielzeug sofort verboten oder vom Markt genommen wird.

  • Die Marktaufsichtsbehörden können Spielzeug auch vernichten, wenn es eine schwerwiegende Gefahr darstellt.

Pflichten der Spielzeughersteller, ‑importeure und ‑händler

  • Alle in der EU vertriebenen Spielwaren müssen mit einer CE-Konformitätskennzeichnung versehen sein. Dabei handelt es sich um die Erklärung des Herstellers, dass das Spielzeug alle wesentlichen Sicherheitsanforderungen erfüllt. Die CE-Kennzeichnung muss nun auch auf der Verpackung angebracht werden, falls die Markierung von außen nicht sichtbar ist. Für Spielzeug mit CE-Kennzeichnung gilt der freie Warenverkehr im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).

  • Vor der Vergabe der CE-Kennzeichnung muss der Hersteller eine Sicherheits- und Konformitätsbewertung durchführen. Der Hersteller muss für alle seine Produkte umfassendere technische Unterlagen bereitstellen, darunter Informationen zu den verwendeten Chemikalien, und für Rückverfolgbarkeit sorgen.

  • Importeure müssen überprüfen, ob die Hersteller die Konformitätsbewertung des Spielzeugs korrekt durchgeführt haben und gegebenenfalls selbst Stichprobenkontrollen durchführen. Verstoßen Hersteller, Importeure oder Händler gegen die Sicherheitsanforderungen der Richtlinie, können die Mitgliedstaaten Strafen verhängen.

Nähere Informationen über die Erlangung der CE-Kennzeichnung und die Gewährleistung der Marktüberwachung durch die Mitgliedstaaten finden Sie in MEMO11/448

Neue Sicherheitsanforderungen

Nachstehend die wichtigsten Anforderungen an Spielzeug: mechanisch, physisch, elektrisch, hygienisch, chemisch

Neue chemische Anforderungen

Was Chemikalien betrifft, sieht die neue Richtlinie ein Verbot von KEF-Stoffen (krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Stoffe) vor, die nur noch unter sehr eingeschränkten Bedingungen verwendet werden dürfen (beispielsweise, wenn sie für Kinder völlig unzugänglich sind). Die Verwendung bestimmter schwerer Elemente und allergener Duftstoffe unterliegt strengen Beschränkungen. Außerdem kann die Kommission bei Vorliegen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse chemische Vorschriften so ändern, dass sie dem neuesten wissenschaftlichen Kenntnisstand entsprechen.

Strengere Sicherheitsanforderungen zur Vermeidung der Erstickungsgefahr

Vorschriften, die Kinder vor dem Ersticken an Spielzeugen oder Spielzeugteilen schützen sollen, werden verschärft. In Lebensmitteln enthaltenes Spielzeug oder zusammen mit einem Lebensmittel angebotenes Spielzeug muss stets gesondert verpackt sein. Spielzeug, das erst zugänglich wird, wenn das Lebensmittel verzehrt worden ist, wird verboten.

Warnhinweise auf Spielzeug

Auf Spielzeug müssen deutlich erkennbare und für den Verbraucher leicht lesbare und verständliche Warnhinweise angebracht werden. Unzulässig sind Warnhinweise, die im Widerspruch zum Verwendungszweck des Spielzeugs stehen, insbesondere der Hinweis „Nicht geeignet für Kinder unter 36 Monaten“, auf Spielzeug, das eindeutig für diese Altersgruppe gedacht ist.

Europäische Kampagne für Spielzeugsicherheit

Im Jahr 2012 wird in mehreren Mitgliedstaaten eine Europäische Kampagne für Spielzeugsicherheit durchgeführt. Mit dieser Kampagne sollen die Wirtschaftsteilnehmer durch gezielte Seminare und Schulungen besser über die neu in Kraft tretenden Vorschriften informiert werden.

Kontakt:

Carlo Corazza (+32 229-51752)

Andrea Maresi (+32 229-90403)


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