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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU-Kommissar Piebalgs in Bangladesch: Gute Fortschritte bei Armutsverringerung und Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit

Brüssel, 20. Juni 2011 – Am Dienstag, den 21. Juni, reist EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs zusammen mit dem deutschen Entwicklungsminister, Dirk Niebel, zu einem offiziellen Besuch nach Dhaka (Bangladesch). Kommissar Piebalgs wird mit Ministerpräsidentin Sheikh Hasina Wajed und mehreren hohen Regierungsvertretern zusammentreffen, um die Fortsetzung der EU-Unterstützung für nachhaltiges und breitenwirksames Wirtschaftswachstum und soziale Entwicklung in Bangladesch zu bekräftigen. Er wird auch mit führenden Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen und mehrere EU-finanzierte Projekte besuchen.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Bangladesch, eines der am wenigsten entwickelten Länder, verzeichnet vielversprechende Erfolge. Dank des beträchtlichen wirtschaftlichen Wachstums der letzten Jahre konnten sich 15 Mio. Menschen aus eigener Kraft aus der Armut befreien. Diese Bemühungen müssen jedoch noch intensiviert werden, damit Bangladesch die Millennium-Entwicklungsziele erreichen kann. Unser gemeinsames Ziel ist die Armutsbekämpfung und die Schaffung der Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung. Die EU als zuverlässiger und langfristiger Partner wird Bangladesch hierbei weiterhin unterstützen.“

Die EU mit ihren Mitgliedstaaten ist der wichtigste Geber für Bangladesch und hat für den Zeitraum 2007-2013 insgesamt 403 Mio. EUR für die Bereiche menschliche und soziale Entwicklung, verantwortungsvolle Staatsführung und Menschenrechte, Entwicklung von Wirtschaft und Handel, Umweltschutz, Klimaschutz und Ernährungssicherheit bereitgestellt. Die jährliche EU-Unterstützung für Bangladesch beläuft sich insgesamt auf rund 100 Mio. EUR.

Politische Treffen und Ablauf des Besuchs

Im Verlauf des Treffens mit der Ministerpräsidentin wird Kommissar Piebalgs die derzeitige Zusammenarbeit besprechen, durch die Bangladesch dabei unterstützt werden soll, innerhalb der nächsten zehn Jahre zur Gruppe der Staaten mit mittlerem Einkommen zu stoßen. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Stärkung der demokratischen Entwicklung, die Menschenrechtslage und die bilaterale Zusammenarbeit in regionalen und globalen Fragen.

Im Rahmen eines Treffens mit Finanzminister Abul Maal Abdul Muhith, der für die Koordinierung der EU-Unterstützung für Bangladesch verantwortlich ist, wird Entwicklungskommissar Piebalgs die laufenden Reformen der öffentlichen Finanzverwaltung sowie die Wirksamkeit der Hilfsmaßnahmen erörtern.

Am zweiten und dritten Tag seiner Reise besucht Kommissar Piebalgs mehrere EU-finanzierte Projekte mit den Schwerpunkten sozialer Sektor (Bildung, Gesundheit und ländliche Entwicklung), Energie und Umwelt sowie Arbeitsnormen in Schlüsselsektoren für den Export (siehe Beispiele im Memo).

Hintergrund

Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und Bangladesch, eines der bevölkerungsreichsten Länder der Welt, besteht seit 1973: Sie wurde zwei Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes geschaffen. Das letzte Kooperationsabkommen wurde 2001 unterzeichnet und hat erheblich zur Erweiterung der Bereiche der Zusammenarbeit beigetragen, indem Entwicklung von Wirtschaft und Handel, Achtung der Menschenrechte, verantwortungsvolle Staatsführung und Umweltschutz mit einbezogen wurden. Das wichtigste Forum für den politischen Dialog ist der Gemischte Ausschuss EU-Bangladesch, der sich aus hohen Beamten zusammensetzt und alle zwei Jahre zusammentrifft. Die nächste Sitzung findet 2012 in Brüssel statt.

Die EU ist der wichtigste Handelspartner Bangladeschs. 2010 beliefen sich die Gesamtexporte von Bangladesch in die EU auf rund 6,6 Mrd. EUR, was 0,4 % der Gesamtimporte der EU entspricht. Die EU räumt den 50 am wenigsten entwickelten Ländern im Rahmen der Sonderregelung „Alles-außer-Waffen“ einseitig präferenzielle Handelsabkommen ein. Darunter bietet das präferenzielle Handelsabkommen mit Bangladesch die vorteilhaftesten Bedingungen.

Weitere Informationen:

MEMO/11/431

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit - EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Catherine Ray +32 229‑69921

Wojtek Talko +32 229‑78551


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