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Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen ist jetzt vollständig einsatzbereit

European Commission - IP/11/750   17/06/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen ist jetzt vollständig einsatzbereit

Brüssel, 17. Juni 2011 – Am 19. Juni wird Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, an der Eröffnungszeremonie des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) in Valletta, Malta, teilnehmen. Das neue Büro, das im November 2010 einige seiner Tätigkeiten aufgenommen hat, ist ab Sonntag in vollem Umfang einsatzbereit. Das EASO wurde eingerichtet, um die praktische Zusammenarbeit in Asylfragen zu intensivieren und die Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer EU-weiten und internationalen Verpflichtungen zum Schutz von Menschen in Not zu unterstützen.

„Ich bin sehr glücklich, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen eröffnen zu dürfen. Das Unterstützungsbüro, das sich mit operativen und praktischen Fragen der Asyl- und Migrationspolitik auseinandersetzt, ist von großer Hilfe für die Mitgliedstaaten, da es die praktische Zusammenarbeit in allen Bereichen der Bewertung von Asylanträgen und der Aufnahme von Asylsuchenden erleichtert. Es unterstützt Mitgliedstaaten, die sich unerwarteten Zuströmen von Asylsuchenden gegenüber sehen, bzw. die ihr Asylsystem einfach gerechter und effizienter gestalten müssen. Das Büro ist ein unverzichtbares Instrument auf dem Weg zu einem umfassenderen und schützenderen gemeinsamen europäischen Asylsystem. Da die Verfahren zur Aufnahme von Asylsuchenden je nach EU-Mitgliedstaat sehr unterschiedlich sind, müssen wir viel mehr dafür tun, um eine größere Konvergenz zwischen den verschiedenen Konzepten zu erreichen. Das Unterstützungsbüro wird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten”, sagte Cecilia Malmström.

Die Einweihungsfeier, zu der Kommissarin Malmström, der maltesische Premierminister Lawrence Gonzi und der maltesische Justiz- und Innenminister Carmelo Mifsud Bonnici erwartet werden, findet am Sonntag, dem 19. Juni, in den Upper Barrakka Gardens in Valletta statt. An den Feierlichkeiten nehmen ferner Vertreter des ungarischen und polnischen Ratsvorsitzes, Mitglieder des Europäischen Parlaments, EU-Botschafter und der Stellvertretende Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen teil.

Der EASO-Verwaltungsrat tritt am 20. und 21. Juni 2011 zusammen. Bei dieser Gelegenheit präsentiert Exekutivdirektor Rob Visser den Stand der Umsetzung des Arbeitsprogramms des Büros für 2011 und gibt einen Überblick über das Arbeitsprogramm 2012.

Die Europäische Kommission unterstützt das EASO nach besten Kräften in Form von personellen Ressourcen, Fachwissen, Anwerbung und Logistik und wird auch weiterhin alles dafür tun, damit das Büro rasch reibungslos arbeiten kann.

Die Vorteile einer praktischen Unterstützung

Das EASO unterstützt die Mitgliedstaaten bei ihren Anstrengungen zur Verfolgung einer kohärenteren und gerechteren Asylpolitik, indem es hilft, bewährte Verfahren zu ermitteln, auf europäischer Ebene Schulungen organisiert oder den Zugang zu aussagekräftigen Herkunftslandinformationen erleichtert. Das Büro bietet Mitgliedstaaten, die unter „besonderem Druck“ stehen (d.h. Mitgliedstaaten, bei denen in einem bestimmten Zeitraum große Mengen von Asylanträgen eingehen) auch technische und operative Hilfe. Diese Unterstützung erfolgt in Form einer Abstellung von Expertenteams für Asylfragen, die helfen, den auf den Asylsystemen lastenden Druck zu mindern.

Die Arbeiten haben bereits begonnen, so dass die Abstellung der Bediensteten an das Unterstützungsbüro bald erfolgen kann. Das Büro verfügt über einen Stamm von rund 350 Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten, die im Notfall zur Verfügung stehen. Diese Teams bieten Dolmetscherdienste, Informationen über Herkunftsländer sowie Know-how in der Behandlung von Asylfällen.

Am 1. April 2011 wurde ein Einsatzplan für die Entsendung von EU-Asyl-Unterstützungsteams nach Griechenland unterzeichnet, um den griechischen Behörden beim Aufbau eines modernen und effizienten Asyl- und Aufnahmesystems zu helfen. Das erste Team wurde im Mai 2011 entsandt. Zu den Mitgliedstaaten, die die ihre Experten angeboten haben, gehören Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, die Niederlande, Österreich, Rumänien, Schweden, die Slowakei, die Tschechische Republik, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern.

Hintergrund

Am 18. Februar 2009 hat die Kommission die Einrichtung des EASO vorgeschlagen (IP/09/275). Der Vorschlag erfolgte in Form einer Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (Verordnung (EU) Nr. 439/2010), mit der Änderungen bezüglich des Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) einhergehen sollten.

Im ersten Halbjahr 2010 haben der Rat und das Europäische Parlament die Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) offiziell genehmigt. Als Sitz des Büros wählten die Mitgliedstaaten Valletta auf Malta.

Weitere Informationen

Häufig gestellte Fragen: MEMO/11/415

Website von Cecilia Malmström, Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

Website der GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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