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Europaïsche Kommission - Pressemitteilung

Gefahrenabwehr im Seeverkehr: Kommission fordert Schweden zur korrekten Anwendung der Maßnahmen in schwedischen Häfen auf

Brüssel, den 8. Juni 2011 - Die Europäische Kommission hat Schweden in einem förmlichen Aufforderungsschreiben ermahnt, die EU-Richtlinie zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen korrekt anzuwenden, und insbesondere die Risikobewertungen durchzuführen und die Pläne zur Gefahrenabwehr im Hafen zu erstellen. Diese Richtlinie, die eines der grundlegenden Instrumente der Politik im Bereich der Gefahrenabwehr im Seeverkehr ist, soll dafür sorgen, dass in allen europäischen Häfen ein hohes einheitliches Niveau der Gefahrenabwehr erreicht wird. Schweden hat zwei Monate lang Zeit, um nachzuweisen, dass es die Richtlinie anwendet.

EU-Vorschriften

Die Richtlinie 2005/65/EG zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen soll vor allem die Maßnahmen vervollständigen, die 2004 mit der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen verabschiedet wurden.

Durch diese Maßnahmen, an denen nationale, regionale oder lokale Behörden beteiligt sind, soll im gesamten Hafenbereich ein angemessenes Niveau der Gefahrenabwehr gewährleistet werden, das höher ist als in den entsprechenden Vorschriften für die Terminalbetreiber vorgesehen.

Die Verordnung ist vor allem auf Maßnahmen zur Verbesserung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen ausgerichtet, um auf vorsätzlich verübte rechtswidrige Handlungen reagieren zu können. Ihr Anwendungsbereich beschränkt sich auf Maßnahmen zur Gefahrenabwehr an Bord von Schiffen und im unmittelbaren Bereich der Schnittstelle Schiff/Hafen. Durch die Richtlinie werden die in der Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ergänzt, indem ein System der Gefahrenabwehr für den gesamten Hafenbereich festgelegt wird. Zweck der Richtlinie ist es, durch Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Häfen, die in jedem Hafen innerhalb der von den Mitgliedstaaten festgelegten Grenzen Anwendung finden, einen möglichst umfassenden Schutz für das Seeverkehrsgewerbe und die Hafenwirtschaft zu erzielen. Auf diese Weise ermöglicht die Richtlinie eine Verbesserung der Gefahrenabwehr in den Bereichen der Hafentätigkeit, ohne neue Verpflichtungen in den Bereichen zu schaffen, für die bereits die Verordnung gilt. Diese Maßnahmen finden auf alle Häfen Anwendung, die eine oder mehrere unter die Verordnung fallende Hafenanlagen umfassen.

So bilden die Richtlinie und die Verordnung zusammen einen Rechtsrahmen für den Schutz der Logistikkette im Seeverkehr vor Attentaten und ähnlichen Bedrohungen.

Gründe für die heutige Aufforderung

Die Kommission hat diese Maßnahme im Anschluss an einen Besuch von Inspektoren der Kommission in Malmö (Schweden) im Juni 2010 ergriffen.1 In der Region Malmö gibt es mehrere Hafenanlagen, für die ein Plan zur Gefahrenabwehr erstellt wurde, doch keine davon ist in der Liste der Häfen aufgeführt, die die schwedischen Behörden der Kommission vorlegen müssen.

Die Kommission ist daher der Auffassung, dass Schweden die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Häfen – insbesondere in Malmö – hinsichtlich der durch die Richtlinie vorgeschriebenen Risikobewertungen und Pläne zur Gefahrenabwehr im Hafen nicht korrekt angewandt hat.

Praktische Folgen einer unzureichenden Umsetzung

Durch die Nichteinhaltung der Richtlinie zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen kann die Gefahrenabwehr in der gesamten Europäischen Union beeinträchtigt werden, mit allen Risiken, die dies für die Gewährleistung eines hohen einheitlichen Niveaus der Gefahrenabwehr in allen Häfen der Europäischen Union mit sich bringt.

Weitere Schritte

Schweden hat nun zwei Monate Zeit, um dieser Aufforderung nachzukommen, die in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme ergeht, andernfalls kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Weitere Informationen: MEMO/11/408

Contacts :

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

1 :

Entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 324/2008 der Kommission vom 9. April 2008 zur Festlegung geänderter Verfahren für die Durchführung von Kommissionsinspektionen zur Gefahrenabwehr in der Schifffahrt (ABl. L 98 vom 10.4.2008).


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