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Kommission fordert Ungarn und Polen auf, die Bestimmungen der Richtlinie über Pflanzensorten umzusetzen

European Commission - IP/11/707   16/06/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission fordert Ungarn und Polen auf, die Bestimmungen der Richtlinie über Pflanzensorten umzusetzen

Brüssel, 16. Juni 2011 – Die Europäische Kommission hat heute Ungarn und Polen aufgefordert, nationale Umsetzungsmaßnahmen zu melden, wie in der Richtlinie 2009/145/EG über Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saatgutsorten vorgeschrieben.

Die Biodiversität und die Erhaltung von Saatgutsorten und Gemüsesorten, die traditionell in besonderen Regionen angebaut werden und von genetischer Erosion bedroht sind, spielen in der Landwirtschaft der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Sie leisten auch einen Beitrag dazu, dass die Verbraucher eine bessere Auswahl an Erzeugnissen guter Qualität erhalten, die auf natürliche Weise an die Umweltbedingungen in ihrer Region angepasst sind.

Ungarn und Polen haben keine Maßnahmen zur Umsetzung dieser Richtlinie, die bestimmte Ausnahmeregelungen für das Inverkehrbringen dieser Gemüse- und Saatgutsorten vorsieht, mitgeteilt.

Die Aufforderung der Kommission an die beiden Mitgliedstaaten ergeht in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens.

Die Kommission hatte vor einigen Monaten das Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) eingeleitet, indem sie ein Aufforderungsschreiben an Ungarn und an Polen richtete.

Da die beiden Mitgliedstaaten die Aufforderung der Kommission nach wie vor nicht befolgen, wird eine „mit Gründen versehene Stellungnahme“ übermittelt, in der förmlich zur Erfüllung der Vorschriften binnen zwei Monaten aufgefordert wird. Kommen die Mitgliedstaaten der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen.

Weitere Angaben zum Vertragsverletzungsverfahren:

MEMO/11/312

Weitere Angaben zu den Erhaltungssorten:

http://ec.europa.eu/food/plant/propagation/conservation_varieties/index_en.htm

MEMO/11/408

Ansprechpartner:

Frederic Vincent (+32 229-87166)

Aikaterini Apostola (+32 229-87624)


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