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Gipfeltreffen EU-Russland am 9./10. Juni 2011

Commission Européenne - IP/11/691   08/06/2011

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Gipfeltreffen EU-Russland am 9./10. Juni 2011

Brüssel, 8. Juni 2011 – Das 27. Gipfeltreffen zwischen der EU und Russland findet am 9./10. Juni 2011 in Nizhny Novgorod statt. Die Europäische Union wird durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und durch den Präsidenten der Kommission, José Manuel Barroso, vertreten. Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und EU-Handelskommissar Karel De Gucht werden ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Die russische Delegation wird von Präsident Dmitry Medvedev geleitet, der von Außenminister Sergey Lavrov und der Ministerin für Wirtschaftsentwicklung Elvira Nabiullina begleitet wird.

Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich folgende Themen stehen: die Weltwirtschaft und die globale Ordnungspolitik, die Beziehungen zwischen der EU und Russland, insbesondere die Partnerschaft für Modernisierung zwischen der EU und Russland, sowie Russlands WTO-Beitritt und das neue Abkommen zwischen der EU und Russland, das derzeit ausgehandelt wird. Auch internationale Themen, einschließlich der Entwicklungen in Nordafrika und dem Nahen Osten, werden oben auf der Tagesordnung stehen.

Im Vorfeld des Gipfels gab der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, folgende Erklärung ab:

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland waren seit Jahren nicht mehr so dynamisch wie sie es derzeit sind. Diese neue Dynamik ist auf die positiven Ergebnisse der vergangenen drei Gipfeltreffen und auf unsere Partnerschaft für Modernisierung zurückzuführen. Dieser Gipfel wird Gelegenheit bieten, den Fortschritt zu bestätigen und unserem gemeinsamen Projekt neue Impulse zu geben. Ich freue mich auf konstruktive Diskussionen über die Frage, wie die kreativen Kräfte der gesamten Gesellschaft mobilisiert, die Achtung der rechtsstaatlichen Regeln und der Menschenrechte verstärkt und gleiche Bedingungen geschaffen werden können, die den russischen Unternehmen und den EU-Unternehmen gleichermaßen förderlich wären. Wir werden auch die Fortschritte zur Kenntnis nehmen, die bei den Verhandlungen über die gemeinsamen Schritte hin zur Befreiung von der Visumspflicht erzielt wurden.

Russland und die Europäische Union haben ein gemeinsames Interesse an einem erfolgreichen demokratischen Wandel in der arabischen Welt und sollten die durch die jüngsten Ereignisse und Initiativen entstandene Dynamik nutzen. Die Gipfelgespräche werden voraussichtlich auch in der Frage der Zusammenarbeit beim Krisenmanagement einen Durchbruch ermöglichen. Ferner werden wir mit Präsident Medvedev erörtern, wie sich durch die Stärkung der Stabilität unserer gemeinsamen Nachbarschaft und durch die Verbesserung der Voraussetzungen für Fortschritte bei den seit langem schwelenden Konflikten Moldova/Transnistria, Nagorno-Karabakh und Georgien eine neue Dynamik erzeugen lässt.“

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, äußerte sich am Vorabend des Gipfeltreffens folgendermaßen:

Ich freue mich auf einen konstruktiven Gipfel mit Präsident Medvedev und Gespräche mit Substanz, die unsere strategische Partnerschaft weiter voranbringen werden. Wir werden unserer Partnerschaft für Modernisierung, die erste Ergebnisse vor Ort zeitigt, mit konkreten Fördermitteln in Höhe von zwei MRD. EUR neue Impulse verleihen. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Gespräche dazu beitragen werden, dass Russland möglicherweise noch in diesem Jahr seinen Beitritt zur WTO erreichen und konstruktive Lösungen für die noch unbeantworteten Fragen und Anliegen finden wird. In gleicher Weise werde ich mit Blick auf die laufenden Verhandlungen über ein neues Abkommen zwischen der EU und Russland werde ich Präsident Medvedev ermuntern, dieses ehrgeizige gemeinsame Ziel weiterzuverfolgen und bei den Handelsfragen und den Investitionen Fortschritte zu erzielen. Das wird unsere strategischen Beziehung weiter voranbringen.“

Weitere Informationen:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Michael Karnitschnig (+32 2 299 60 66)


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