Navigation path

Left navigation

Additional tools

Wachstum und Arbeitsplätze: Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2011

European Commission - IP/11/685   07/06/2011

Other available languages: EN FR DA ES NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

EUROPÄISCHE KOMMISSION - PRESSEMITTEILUNG

Wachstum und Arbeitsplätze: Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2011

Brüssel, den 7. Juni 2011 – Die Europäische Kommission hat 27 länderspezifische Empfehlungen – sowie eine Empfehlung für das gesamte Euro-Währungsgebiet – verabschiedet, um den Mitgliedstaaten zu helfen, ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik zu verbessern und Fortschritte im Zusammenhang mit Wachstum, Arbeitsplätzen und öffentlichen Finanzen zu erzielen.

Anfang des Jahres vereinbarten die Mitgliedstaaten und die Kommission zehn Hauptprioritäten zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise und zur Schaffung günstiger Voraussetzungen für eine tragfähigere Wirtschaft. Da die Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich ist, empfiehlt die Kommission heute zielgerichtete Maßnahmen für jedes einzelne Mitgliedsland, damit sich jedes Land in den nächsten 12 bis 18 Monaten auf strategisch wichtige Hebel konzentrieren und somit der EU-Wirtschaft als Ganzes weiterhelfen kann.

„Die EU-Wirtschaft befindet sich in einer kritischen Phase. Die Konjunkturbelebung kommt nur äußerst uneinheitlich voran, und es gibt nach wie vor viele Unsicherheiten,“ so Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „Die Mitgliedstaaten sind im März wichtige Verpflichtungen für die nächsten 12 bis 18 Monate eingegangen. Sie müssen nun dafür sorgen, dass es zu einer maßgeschneiderten Umsetzung dieser Verpflichtungen auf nationaler Ebene kommt. Die länderspezifischen Empfehlungen sind zielgerichtet und nachprüfbar. Sie zeigen den Mitgliedstaaten, wie die Kommission ihre nationalen Pläne bewertet. Wir wissen, dass zur Verwirklichung der gemeinsam vereinbarten Ziele manchmal harte Entscheidungen notwendig sind. Wenn wir uns jedoch alle ernsthaft anstrengen, können wir die Krise in Europa überwinden und unseren künftigen Wohlstand sichern.“

Die Empfehlungen sind Teil des Europäischen Semesters. In diesem Rahmen haben Mitgliedstaaten und Kommission in diesem Jahr zum ersten Mal ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitik koordiniert. Nach Vereinbarung der Prioritäten auf EU-Ebene haben die Mitgliedstaaten ihre nationalen Programme vorgelegt, die die Kommissionen nunmehr vollständig anhand dieser maßgeschneiderten, zielgerichteten und nachprüfbaren Empfehlungen bewertet hat.

Insgesamt haben die Mitgliedstaaten angestrebt, die vereinbarten EU-Prioritäten in ihre Programme einfließen zu lassen, und ihre makroökonomischen Annahmen sind weitgehend realistisch. Allerdings fehlt es den nationalen Programmen häufig an Ehrgeiz und Spezifizität. Viele Mitgliedstaaten müssen sich stärker um die Haushaltskonsolidierung kümmern und gleichzeitig weiterhin wachstumsfördernde Maßnahmen ergreifen (Forschung und Innovation, Rahmenbedingungen für Unternehmen, Wettbewerb im Dienstleistungsbereich). Auf den Arbeitsmärkten sind größere Anstrengungen zur Erhöhung der Erwerbsbeteiligung, Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit, Verringerung von Jugendarbeitslosigkeit und vorzeitigem Schulabgang sowie zur Annäherung von Lohn- und Produktivitätsentwicklung notwendig.

Hintergrund

Die Verabschiedung der länderspezifischen Empfehlungen ist der letzte Schritt der Europäisches Semester genannten sechsmonatigen Phase intensiver wirtschaftspolitischer Koordinierung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Das Europäische Semester beginnt im Januar, wenn die Kommission den Jahreswachstumsbericht mit den wirtschaftspolitischen Prioritäten der EU im folgenden Jahr vorlegt. Diese Prioritäten werden im März von den Staats- und Regierungschefs gebilligt. In den Monaten April bis Mai legen die Mitgliedstaaten Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogramme (zu den öffentlichen Finanzen) und nationale Reformprogramme (zu Strukturreformen und wachstumsfördernden Maßnahmen) vor, zu denen die Kommission länderspezifische Empfehlungen abgibt. Die Verpflichtungen der 23 Mitglieder des Euro-Plus-Pakts wurden im Rahmen dieses Prozesses ebenfalls von der Kommission bewertet und in ihre Empfehlungen einbezogen.

Die Empfehlungen sollen von den Mitgliedstaaten innerhalb von 12 bis 18 Monaten umgesetzt werden. Sie verlangen Maßnahmen zur Verwirklichung der ehrgeizigen EU-weiten und nationalen Ziele der langfristigen Wirtschaftsstrategie der EU, Europa 2020, die bis zum Ende des Jahrzehnts in der gesamten EU in den Bereichen Beschäftigung, Innovation, Bildung, Energie und soziale Integration erreicht werden sollen.

Die Empfehlungen sind eine Hilfe der EU für die nationale Politik. Die Mitgliedstaaten sind nach wie vor zuständig für die Gestaltung ihrer Wirtschaftspolitik und die Aufstellung ihrer nationalen Haushalte. Allerdings besteht heute weitgehend Einigkeit, dass wir innerhalb der EU und vor allem im Euroraum voneinander abhängig sind. Deshalb haben sich die Mitgliedstaaten auf gemeinsame wirtschaftspolitische Prioritäten für die EU geeinigt und sich verpflichtet, diese auf nationaler Ebene umzusetzen.

Die Empfehlungen werden von den Staats- und Regierungschefs gebilligt. Hierdurch wird die gemeinsame wirtschaftspolitische Steuerung der EU und die Tatsache herausgestellt, dass es sich bei der EU um einen einheitlichen Wirtschaftsraum handelt, der viel mehr ist als die Summe 27 einzelner Volkswirtschaften. Durch dieses erste Europäische Semester erkennt die EU ihre gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit an und gibt jedem Mitgliedstaat gemeinsame Leitlinien für die künftige Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik an die Hand.

Die Empfehlungen stützen sich auf die genaue Analyse der wirtschaftlichen Lage aller Mitgliedstaaten in den ebenfalls heute veröffentlichten Arbeitspapieren der Kommissionsdienststellen. Die makroökonomischen Annahmen wurden mit den Frühjahrsprognosen der Kommission verglichen. Die in den Programmen aufgeführten nationalen Maßnahmen wurden dahingehend überprüft, ob sie eine angemessene Reaktion auf die entsprechenden Herausforderungen bieten.

Nächste Schritte

Die Empfehlungen werden vom Europäischen Rat nach Beratungen im Rat (Wirtschaft und Finanzen) und im Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) am 23. und 24. Juni 2011 erörtert und gebilligt. Die Umsetzung wird dann im Laufe des kommenden Jahres mit Hilfe eines Verfahrens zur gegenseitigen Prüfung von der Kommission und den Mitgliedstaaten streng und kontinuierlich überwacht. Die Kommission bewertet die Fortschritte auf EU-Ebene in ihrem nächsten Jahreswachstumsbericht im Januar 2012 und die Fortschritte in den einzelnen Mitgliedstaaten in ihren nächsten länderspezifischen Empfehlungen im Juni 2012.

Weitere Informationen

FAQ: MEMO/11/382

MEMO/11/364: EU-Wirtschaftsregierung: ein großer Schritt in die richtige Richtung

Website Europa 2020

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70) +32 4 98 953 070

Simon O'Connor (+32 2 296 73 59) - +32 4 607 67 359

Amadeu Altafaj (+32 2 295 26 58) - +32 4 989 52 658

Cristina Arigho (+32 2 298 53 99) - +32 4 989 82 118


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website