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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission genehmigt Verlängerung der Bankenunterstützung in Irland und Spanien

Brüssel, 1. Juni 2011 – Die Europäische Kommission hat eine sechsmonatige Verlängerung der Garantieregelungen für Kreditinstitute in Irland und Spanien bis zum 31. Dezember 2011 nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

Nach Auffassung der Kommission steht die Verlängerung dieser Maßnahmen mit ihren Mitteilungen über staatliche Beihilfen für Banken während der Finanzkrise im Einklang, da die betreffenden Maßnahmen zielgerichtet, angemessen und befristet sowie in ihrem Anwendungsbereich genau abgegrenzt sind.

Die Kommission ist daher zu dem Schluss gelangt, dass die Garantieregelungen ein geeignetes Mittel zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Irlands und Spaniens darstellen und somit mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) vereinbar sind.

Während der Anwendung der Krisenvorschriften für staatliche Beihilfen zugunsten von Banken hat die Kommission Garantieregelungen für die Verbindlichkeiten von Banken mehrmals für einen Zeitraum von sechs Monaten genehmigt, um Entwicklungen zu verfolgen und die Bedingungen entsprechend anpassen zu können.

Während es Ende 2010 noch 16 Garantie- und Liquiditätsregelungen gab, waren es im ersten Halbjahr 2011 nur noch neun. Zudem werden weniger staatliche Garantien gewährt, da sich die Finanzlage etwas gebessert hat, Banken umstrukturiert werden und die Garantiebedingungen im Juli 2010 verschärft wurden.

Hintergrund

  • Irische Garantieregelung

Die geänderte irische Garantieregelung wurde ursprünglich am 20. November 2009 (IP/09/1787) genehmigt und am 31. Mai 2010 (MEX/10/0531), 28. Juni 2010 (MEX/10/0629), 21. September 2010 (IP/10/1154) und 10. November 2010 (MEX/10/1110) verlängert.

  • Spanische Garantieregelung

Die spanische Garantieregelung wurde erstmals am 22. Dezember 2008 genehmigt (IP/08/2049) und am 25. Juni 2009 (MEX/09/0625), 1. Dezember 2009 (MEX/09/1201), 28. Juni 2010 (IP/10/854) und 29. November 2010 (MEX/10/1129) verlängert.

Alle Unterlagen und Rechtsakte, die die vorübergehenden Beihilfevorschriften zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise einschließlich der Beihilfevorschriften für staatliche Garantien für Bankverbindlichkeiten betreffen, finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/competition/state_aid/legislation/temporary.html

Ansprechpartner:

Amelia Torres +32 229-54629

Marisa Gonzalez Iglesias +32 229-51925


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