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Pressemitteilung der Europäischen Kommission

Fusionskontrolle: Kommission genehmigt mit Auflagen Joint Venture für Styrolkunststoffe von BASF und INEOS

Brüssel, 1. Juni 2011 - Die Europäische Kommission hat nach der EU-Fusionskontrollverordnung die Gründung eines Joint Venture genehmigt, in dem die bereits existierenden Monomer-, Polystyrol- und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS)-Geschäfte von INEOS (Schweiz) und BASF (Deutschland) zusammengeführt werden. Der Beschluss unterliegt der Bedingung, dass bestimmte Geschäftsbereiche im ABS-Sektor veräußert werden. Die Chemikalie ABS wird u. a. für die Herstellung von Computertastaturen und Lenkradüberzügen verwendet.

Das ursprüngliche Zusammenschlussvorhaben wurde am 7. April angemeldet und hätte dazu geführt, dass auf einem ohnehin schon hochkonzentrierten Markt ein sehr starker Marktteilnehmer entsteht. Um die Bedenken der Kommission auszuräumen, boten die Parteien an, dass INEOS einen Teil der ABS-Produktion veräußert, damit Überschneidungen verringert werden. Die Untersuchung der Kommission ergab, dass die veräußerten Unternehmensteile rentabel wirtschaften könnten und durch die Zusagen die wettbewerbsrechtlichen Bedenken ausgeräumt würden.

In Anbetracht der Verpflichtungsangebote kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Übernahme wettbewerbsrechtlich unbedenklich ist.

BASF ist der größte Chemiekonzern der Welt. Er ist hauptsächlich in der Herstellung von Chemikalien, Rohöl und Erdgas tätig und produziert u. a. Spezialchemikalien, Kunststoffe, Veredelungschemikalien, kundenspezifische Produkte und Produkte für die Landwirtschaft. Das breite Spektrum des Mischkonzerns INEOS umfasst Chemikalien, darunter Petrochemikalien, Spezialchemikalien und Erdölerzeugnisse.

In dem geplanten Joint Venture werden die bereits existierenden Monomer-, Polystyrol- und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS)-Geschäfte von INEOS und BASF zusammengeführt.

Die von der Kommission durchgeführte Untersuchung ergab, dass sich die Struktur der meisten relevanten Märkte durch die geplante Übernahme nicht erheblich ändern wird, da eine Reihe ernstzunehmender, starker Wettbewerber weiter Wettbewerbsdruck auf das Joint Venture ausüben wird.

Die Kommission stellte jedoch fest, dass das Zusammenschlussvorhaben in der ursprünglich angemeldeten Form für den ABS-Markt wettbewerbsrechtlich bedenklich gewesen wäre, da mit dem neu aufgestellten Unternehmen ein starker Marktteilnehmer auf einem ohnehin schon hochkonzentrierten Markt entstanden wäre. Die Chemikalie ABS wird für die Herstellung verschiedener Produkte angewendet, so z. B. für Beschichtungen von Kühlschranktüren, für Bauteile von Staubsaugern, Waschmaschinenplatten, Tastaturen und Gehäuse für Computer, Bauteile für Armaturenbretter und für Lenkradüberzüge.

Fusionskontrollvorschriften und -verfahren

Im Jahr 1989 wurde die Kommission damit betraut, Zusammenschlüsse und Übernahmen von Unternehmen zu prüfen, sofern deren Umsatz bestimmte Schwellenwerte übersteigt (vgl. Artikel 1 der Fusionskontrollverordnung). Aufgabe der Kommission ist es zu verhindern, dass Zusammenschlüsse den wirksamen Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 1 bzw. in einem wesentlichen Teil desselben erheblich behindern.

Der weitaus größte Teil der Zusammenschlüsse ist wettbewerbsrechtlich unbedenklich und wird nach einer routinemäßigen Überprüfung freigegeben. Nach der Anmeldung eines Zusammenschlusses hat die Kommission in der Regel 25 Arbeitstage Zeit, um zu entscheiden, ob sie das Rechtsgeschäft genehmigt (Phase I) oder eine eingehende Prüfung einleitet (Phase II).

Eine nichtvertrauliche Fassung des heutigen Beschlusses ist unter folgender Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/competition/elojade/isef/case_details.cfm?proc_code=2_M_6093

Kontaktpersonen:

Amelia Torres (+32 229‑54629)

Marisa Gonzalez Iglesias (+32 229‑51925)

1 :

EU sowie Norwegen, Island und Liechtenstein.


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