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Pressemitteilung der Europäischen Kommission

Europäische Kommission fördert Demokratie und Wachstum – Seite an Seite mit ihren Partnern der Afrikanischen Union

Brüssel, 30. Mai 2011 – Die Kommission der Afrikanischen Union (AU) und die Europäische Kommission kommen in Brüssel zu ihrer 5. Jahressitzung auf Kollegiumsebene zusammen. Auf der gemeinsamen Agenda im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika stehen zwei hochaktuelle Themen im Mittelpunkt der Gespräche: Demokratie und Wachstum.

Der tiefgreifende demokratische Wandel, der sich derzeit in Nordafrika vollzieht, verdient die vollste Unterstützung aller internationalen Akteure, um die politische und wirtschaftliche Governance in ganz Afrika zu stärken. Im Zuge der Erholung von der Weltwirtschaftskrise stehen Afrika und die EU gleichzeitig vor der gemeinsamen Herausforderung, das Wachstum anzukurbeln und für eine breitenwirksame und nachhaltige Entwicklung in Afrika zu sorgen, insbesondere im Hinblick auf die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte im Vorfeld der Sitzung: „Die historischen Umbrüche in Afrika bieten enorme Chancen für die Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Kontinenten. Sowohl die Europäische Kommission als auch die AU-Kommission werden weiterhin Motor der ehrgeizigen EU‑Afrika‑Partnerschaft sein. Zusammen können wir echte Fortschritte für die Menschen in Europa und in Afrika erreichen, indem wir globale Fragen gemeinsam angehen, mehr Möglichkeiten für Handel, Investitionen und inklusive Entwicklung schaffen sowie auf das Streben der Menschen nach demokratischen Reformen und sozialer Gerechtigkeit eingehen.“

Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Afrika verfolgt gemeinsame Ziele, die über den herkömmlichen Geber-Nehmer-Ansatz hinausgehen und in einen Dialog zwischen gleichberechtigten Partnern eingebettet sind. Die EU ist der größte Handelspartner Afrikas und im Jahr 2009 kamen 36 % der afrikanischen Importe aus Europa. Die europäischen Institutionen sind der weltweit zweitgrößte Geber für Afrika. Die Europäische Kommission hat für den Zeitraum 2007-2013 im Rahmen verschiedener Finanzinstrumente Mittel in Höhe von 24,4 Milliarden EUR zur Unterstützung der gemeinsamen EU-Afrika-Strategie und der thematischen Partnerschaften gebunden.

Ziel der Gespräche ist es, die politische und technische Zusammenarbeit zwischen beiden Institutionen zu stärken, der Umsetzung der gemeinsamen EU‑Afrika‑Strategie neue Impulse zu geben und die künftige politische Agenda auszugestalten.

Weitere Informationen s. folgende Seite Tagesordnung der Sitzung der

Europäischen Kommission und der AU-Kommission

Auf dem Programm der Sitzung der beiden Kommissionen stehen thematische Sitzungen der zuständigen Kommissare, bilaterale Treffen und eine Plenarsitzung am 1. Juni (vormittags).

Die thematischen Sitzungen am 31. Mai decken die folgenden Themen ab: politische Angelegenheiten, Handel, regionale Integration und Infrastruktur, Soziales, Klimawandel und Umwelt sowie wirtschaftliche Governance und Rohstoffe; Präsident José Manuel Barroso und der Vorsitzende der AU-Kommission, Jean Ping, treffen sich zu einem bilateralen Gespräch.

Am 1. Juni finden Sitzungen zu folgenden Themenbereichen statt: Verwaltungszusammenarbeit, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit, sowie Wissenschaft, IKT und Raumfahrt. Thema der gemeinsamen Plenarsitzung der beiden Kollegien ist die „Festigung von Wachstum und Demokratie“.

Am 1. Juni um 12:40 Uhr (noch zu bestätigen) halten Präsident José Manuel Barroso und der Vorsitzende der AU-Kommission, Jean Ping, eine gemeinsame Pressekonferenz ab.

Strategische Partnerschaft Afrika-EU

Im Dezember 2007 nahmen 80 Staats- und Regierungschefs aus Afrika und Europa in Lissabon die gemeinsame EU-Afrika-Strategie an. Beide Seiten einigten sich darauf, gemeinsame Interessen und strategische Ziele zusammen zu verfolgen, und zwar über herkömmliche Entwicklungsfragen, die geografische Begrenzung allein auf Afrika und auch über die Institutionen hinaus, wobei auch nicht-staatliche Akteure einbezogen werden sollen. Die gemeinsame Strategie umfasst eine langfristige gemeinsame Vision für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Afrika in einer globalisierten Welt. Auf der Grundlage dieser Vision und gemeinsamer Grundsätze sieht die EU-Afrika-Strategie acht spezifische Partnerschaften vor: Frieden und Sicherheit, Demokratische Staatsführung und Menschenrechte, Handel, regionale Integration und Infrastruktur, Millenniums‑Entwicklungsziele (MDG), Energie, Klimawandel, Migration, Mobilität und Beschäftigung sowie Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrt.

Im November 2010 kamen die Staats- und Regierungschefs aus Afrika und der EU zur Erörterung des übergeordneten Themas „Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsförderung“ erneut zusammen. Gemeinsam wollten sie die Zusammenarbeit zwischen beiden Kontinenten auf eine neue Stufe heben und sich ehrgeizigere Ziele setzen. Die gemeinsame Afrika-Strategie wurde als zentraler politischer Rahmen für ihre Beziehungen bestätigt. Zur Umsetzung der Strategie wurde ein gemeinsamer Aktionsplan für den Zeitraum 2011–2013 verabschiedet, der unter anderem konkrete Maßnahmen zu strategisch wichtigen Bereichen enthält, die fortgesetzt bzw. neu eingeführt werden und an die seit dem letzten Gipfel im Jahr 2007 erzielten Ergebnisse anschließen sollen.

Hintergrundinformationen zur Partnerschaft und den acht Themenbereichen sind abrufbar unter: http://www.africa-eu-partnership.org/

Die Afrikanische Union und die AU-Kommission

Die Afrikanische Union wurde im Jahr 2002 gegründet und hat derzeit 53 Mitgliedstaaten. Als gesamtafrikanische Institution ist sie die wichtigste Organisation Afrikas. Zu ihren Hauptzielen gehört es, Einheit und Solidarität auf dem afrikanischen Kontinent herzustellen, politische und wirtschaftliche Integration zu erzielen, Frieden und Sicherheit, demokratische Grundsätze und Institutionen sowie eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die AU-Kommission ist die wichtigste Institution im Tagesgeschäft der Afrikanischen Union und wichtigster Ansprechpartner für die Europäische Kommission im Rahmen der strategischen Partnerschaft EU‑Afrika. Die Kommission besteht aus dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und acht Kommissaren. Ihr Hauptsitz ist in Addis Abeba und hat derzeit 1500 Bedienstete.

Für weitere Informationen:

MEMO/11/351

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontaktpersonen:

Catherine Ray (+32 229-69921)

Wojtek Talko (+32 229-78551)


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