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Umweltschutz: Breite Unterstützung für die Fortsetzung des EU-Förderinstruments für den Umwelt- und Klimaschutz

European Commission - IP/11/647   26/05/2011

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IP/11/647

Brüssel, den 26. Mai 2011

Umweltschutz: Breite Unterstützung für die Fortsetzung des EU-Förderinstruments für den Umwelt- und Klimaschutz

In einer vor kurzem durchgeführten öffentlichen Konsultation über die Zukunft des Programms Life+, des Förderinstruments der Kommission für den Umweltschutz, waren beinahe 85,8 % der Befragten der Meinung, dass ein spezielles Finanzierungsinstrument der Kommission für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen notwendig ist. Die Mehrheit von 54,6 % vertritt außerdem die Auffassung, dass die Mittelausstattung für dieses Finanzinstrument erhöht werden sollte. Im Vorfeld zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 werden die Ergebnisse dieser Anhörung in die Antwort auf die Frage nach der Notwendigkeit eines speziellen Umwelt- und Klimaschutzprogramm im EU-Haushalt einfließen. Dies wurde anlässlich der Eröffnung einer Brüsseler Konferenz über die Erfolge von LIFE bekanntgegeben.

Im Rahmen der laufenden Diskussionen über die finanziellen Maßnahmen im Anschluss an das Programm LIFE+ wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche Interessenträger befragt. Die Befragten haben sich dazu geäußert, ob ein spezielles Finanzierungsinstrument für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen notwendig ist, wie sich sein Nutzen weiter verbessern lässt und wie ein solches Instrument im nächsten Programmplanungszeitraum ausgestaltet sein sollte.
Die Schlussfolgerungen zeigen Folgendes:

  • Die überwältigene Mehrheit der Interessenträger hält ein spezielles Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt- und Klimaschutz für notwendig.

  • Als einen Hauptgrund für die begrenzte Wirksamkeit von LIFE+ wurden fehlende Finanzmittel angegeben. 54,6 % der Befragten forderten eine Aufstockung der Mittel.

  • Ein Umweltprogramm auf EU-Ebene ist insbesondere notwendig, um den Mitgliedstaaten bei der wirkungsvollen Umsetzung der EU-Umweltpolitik zu helfen.

  • Laut 82,1 % der Befragten sollte darin das wichtigste Ziel eines künftigen LIFE-Programms bestehen. Das Programm sollte auch zur Lösung europäischer und weltweiter Probleme, zum Austausch über nachahmenswerte Verfahren, zur Förderung der Weitergabe von Know-how und des Kapazitätsaufbaus und zur Sensibilisierung eingesetzt werden.

  • Die Interessenträger waren sich darin einig, dass das Instrument auch die Möglichkeit von Maßnamen außerhalb der EU vorsehen sollte, sofern sie der Erreichung spezifischer EU-Ziele dienen.

  • Die neu eingeführte Regelung „Integrierte Projekte", mit der die Synergien verbessert und Investitionen im Umweltsektor erleichtert werden sollen, wurde als sehr nützlich angesehen.

  • Stark beeinträchtigt wird die Erarbeitung und Durchführung von Umweltmaßnahmen durch Unzulänglichkeiten der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Umweltvorschriften, die fehlende Einbeziehung von Umweltaspekten in andere Politikbereiche und Schwierigkeiten bei der Anwendung von EU-Finanzierungsinstrumenten zur Unterstützung von Investitionen im Umweltbereich.

Diese Schlussfolgerungen sind das Ergebnis mehrerer von der Europäischen Kommission durchgeführter Konsultationen. Im November 2010 und im Februar 2011 fand eine breit angelegte Befragung der Interessengruppen zur Zukunft von LIFE+ statt. Insgesamt gingen von den Bürgerinnen und Bürgern, den nationalen Behörden, den Sozialpartnern, Unternehmen und NRO aus der EU und einigen Drittländern 912 Beiträge ein.

Ergänzt wurde diese Online-Konsultation durch eine spezielle Umfrage bei 147 LIFE-Projektleitern. Am 28. Januar 2011 fand ein Expertenworkshop statt, an dem etwa 100 Interessenträger wie z. B. nationale Ansprechpartner für LIFE+, NRO sowie Sozialpartner teilnahmen. Gleichzeitig hat der Ausschuss der Regionen eine Konsultation über die territorialen Auswirkungen der Folgemaßnahme von LIFE+ durchgeführt und hierzu 40 Beiträge erhalten.

Die Ergebnisse dieser Konsultationen werden in eine gemeinsame Folgenabschätzung und eine Vorabbewertung der Folgemaßnahme zu LIFE+ einfließen. Die Kommission beabsichtigt, bis Ende 2011 einen Vorschlag für ein neues Finanzierungsinstrument zum Umwelt- und Klimaschutz vorzulegen.

Die Konferenz „LIFE for our environment“: Erfolge und neue Herausforderungen

Über die Schlussfolgerungen dieser Konsultationen und die Zukunft von LIFE+ wird auf einer Konferenz zu den Erfolgen und neuen Herausforderungen von LIFE beraten, die die Europäische Kommission am 25.-26. Mai in Brüssel abhält.

Auf der Konferenz wird eine Bestandsaufnahme der Beiträge von LIFE zum Umweltschutz und der wichtigsten Erfolge des Programms vorgenommen, und es werden Anregungen für die Gestaltung und Erarbeitung des künftigen Programms insbesondere im Zusammenhang mit der neuen finanziellen Vorausschau für 2014-2020 gegeben. Außerdem bietet die Konferenz den Interessenträgern die Möglichkeit, Meinungen und Erfahrungen zur Umsetzung des LIFE-Programms auszutauschen.

Hintergrund

Das 1992 aufgelegte LIFE-Programm ist das einzige Finanzierungsinstrument der EU, das ausschließlich der Umwelt dient, dessen Mittel also ausschließlich für den Umweltschutz bestimmt sind. Das Programm verfügt über eine Mittelausstattung von 380 Mio. EUR jährlich und vergibt die Zuschüsse zumeist nach dem Bottom-up-Prinzip (78 % der Mittelausstattung für LIFE+).

Weitere Informationen zu LIFE+:

http://ec.europa.eu/environment/life/index.htm

Weitere Informationen über die Zukunft von LIFE+:

http://ec.europa.eu/environment/life/about/beyond2013.htm

Weitere Informationen über die Konferenz „LIFE for our environment“ über die Erfolge und neuen Herausforderungen des Programms:

http://ec.europa.eu/environment/life/news/events/lifeconf_env/index.html


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