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Umweltschutz: Kommission fordert Italien zur Einhaltung der EU-Abwasservorschriften auf

European Commission - IP/11/599   19/05/2011

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IP/11/599

Brüssel, den 19. Mai 2011

Umweltschutz: Kommission fordert Italien zur Einhaltung der EU-Abwasservorschriften auf

Die Europäische Kommission fordert Italien auf, die ordnungsgemäße Behandlung des Abwassers aus Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern sicherzustellen, das in empfindliche Gebiete eingeleitet wird. Das Fehlen ausreichender Abwassersammel- und –behandlungssysteme, die seit 1998 in Betrieb sein sollten, ist eine Gefahr für die menschliche Gesundheit sowie für die Binnengewässer und die Meeresumwelt. Da Italien nur langsame Fortschritte macht, hat die Kommission auf Empfehlung von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt. Sollte Italien seinen Verpflichtungen nicht innerhalb von zwei Monaten nachkommen, kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Nach den EU-Vorschriften über die Behandlung von kommunalem Abwasser mussten Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern bis 1998 Kanalisationen und Behandlungsanlagen eingerichtet haben. Die Mitgliedstaaten müssen auch dafür sorgen, dass Wasser, das in die Kanalisation gelangt, einer „Zweitbehandlung“ zur Schadstoffbeseitigung unterzogen wird, bevor es ins Meer oder in Binnengewässer eingeleitet wird. Außerdem müssen die Behandlungsanlagen so ausgelegt sein, dass sie saisonale Schwankungen der Abwasserbelastung auffangen können.

In Italien sind 143 Städte im ganzen Land noch immer nicht an ein geeignetes Kanalisationsnetz angeschlossen, haben keine Zweitbehandlungsanlagen und/oder verfügen über keine ausreichenden Kapazitäten, um Schwankungen der Abwasserbelastung zu verkraften. Italien hat zwar Fortschritte gemacht, aber trotz früherer Mahnungen werden die Vorschriften auch 13 Jahre nach Ablauf der Frist noch immer nicht erfüllt. Die Kommission hat deshalb beschlossen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme abzugeben. Italien hat nun zwei Monate Zeit, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Geschieht dies nicht, kann der Gerichtshof der Europäischen Union mit dem Fall befasst werden.

Der Fall ergänzt eine andere Italien betreffende Rechtssache, in der es um größere Städte (über 15 000 Einwohner) geht, die ihr Abwasser nicht in empfindliche Gebiete einleiten und die die Rechtsvorschriften über die Behandlung von kommunalem Abwasser bereits seit dem Jahr 2000 erfüllen müssten. In diesem Fall hatte die Kommission im Mai 2010 beschlossen, Italien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen (siehe IP/10/528). Darüber hinaus wird zurzeit auch die Situation in kleineren Gemeinden untersucht, für die die Frist 2005 abgelaufen ist.

Kommunale Abwasserbehandlung

Nach der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Gemeinden (Kleinstädte, Großstädte, Siedlungen) ihre kommunalen Abwässer ordnungsgemäß sammeln und behandeln. Unbehandeltes Abwasser kann mit gefährlichen Bakterien und Viren verseucht sein und hierdurch die öffentliche Gesundheit gefährden. Außerdem enthält es Nährstoffe wie Stickstoff und Phosphor, die Binnengewässer und die Meeresumwelt schädigen können, indem sie übermäßiges Algenwachstum begünstigen, durch das anderes Leben erstickt wird (Eutrophierung).

Weitere Informationen

Nähere Einzelheiten zur EU-Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser:

http://ec.europa.eu/environment/water/water-urbanwaste/index_en.html

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren sind zu finden unter:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_en.htm

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

Siehe auch MEMO/11/312


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