Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR EL

IP/11/597

Brüssel, den 19. Mai 2011

Kommission drängt Zypern auf Umsetzung der geänderten Fruchtsaft-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat Zypern aufgefordert, alle nationalen Umsetzungsvorschriften mitzuteilen, wie es eine Richtlinie der Kommission über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung verlangt. Ziel ist es, den freien Verkehr von Fruchtsäften und ähnlichen Erzeugnissen in der EU dadurch zu fördern, dass die Vorschriften an den technischen Fortschritt angepasst werden und den Entwicklungen bei den einschlägigen internationalen Normen Rechnung getragen wird. Das Versäumnis Zyperns, die Vorgaben der geänderten Richtlinie umzusetzen, könnte bedeuten, dass die Etikettierung eines Erzeugnisses als Fruchtsaft oder Fruchtnektar nicht auf einer einheitlichen Mindestqualität beruht und könnte die Verbraucher folglich irreführen. Die Aufforderung ergeht in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens. Werden die geforderten Umsetzungsvorschriften nicht innerhalb von zwei Monaten notifiziert, kann die Kommission beschließen, den Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union zu verweisen.

Nach der neuen Richtlinie hätten die Mitgliedstaaten die Änderungen zur Fruchtsaft-Richtlinie bis spätestens 1. Januar 2011 in nationales Recht übertragen müssen. Und sie mussten der Kommission den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften unverzüglich mitteilen.

Da Zypern der Kommission die erforderlichen Rechtsvorschriften nicht vollständig übermittelt hatte, erging am 27. Januar 2011 ein erstes Aufforderungsschreiben an diesen Mitgliedstaat.

Der Kommission wurde inzwischen mitgeteilt, dass die Annahme der betreffenden Rechtsakte noch nicht abgeschlossen sei. Daraufhin übersendet sie Zypern nun ein letztes Warnschreiben mit der Aufforderung, die Verabschiedung der erforderlichen nationalen Maßnahmen zu beschleunigen.

Hintergrund

Mit der Änderungsrichtlinie wird die Richtlinie über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung an internationale Standards angepasst, insbesondere die Qualitätsfaktoren und Etikettierungsvorschriften für Fruchtsäfte und gleichartige Erzeugnisse, wie sie im Verfahrenskodex für Fruchtsäfte aus Fruchtsaftkonzentrat des Europäischen Industrieverbands für Säfte und Nektar (AIJN) festgelegt sind. Außerdem werden Mindestbrixwerte vorgegeben (Maß für die lösliche Trockensubstanz in einer Flüssigkeit). Diese Werte sollen die Prüfung auf Einhaltung der Mindestqualitätsanforderungen erleichtern und sollten daher berücksichtigt werden, soweit sie den in der Europäischen Union verwendeten Referenzwerten entsprechen.

Weitere Informationen

Vertragsverletzungsverfahren:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

Siehe zu Vertragsverletzungsverfahren auch le MEMO/11/312.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website