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IP/11/58

Brüssel, den 24. Januar 2011

Antitrust: Kommission prüft Zusammenarbeit zwischen Telefónica und Portugal Telecom auf den iberischen Märkten

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um zu untersuchen, ob die etablierten Telefonnetzbetreiber Spaniens und Portugals, Telefónica S.A. und Portugal Telecom SGPS S.A., EU-Vorschriften verletzt haben, indem sie vereinbarten, auf ihren jeweiligen Heimatmärkten nicht miteinander in Wettbewerb zu treten. Die Vereinbarung wird nach Artikel 101 EU-Vertrag untersucht, laut dem restriktive Geschäftspraktiken verboten sind. Sie wurde letztes Jahr geschlossen, als Telefónica die alleinige Kontrolle über das zuvor gemeinsame brasilianische Joint Venture Vivo erwarb. Die Kommission wird auch prüfen, ob die Wettbewerbsabrede vor der Vivo-Transaktion erfolgte, die von dieser Prüfung nicht betroffen ist. Die Einleitung eines Kartellverfahrens bedeutet, dass die Kommission den Fall vorrangig behandelt. Dem Ausgang der Untersuchung wird dadurch nicht vorgegriffen.

Die Kommission hat ein Verfahren zu einer von Telefónica und Portugal Telecom geschlossenen Vereinbarung eingeleitet, derzufolge die beiden Unternehmen auf dem iberischen Telekommunikationsmarkt nicht miteinander in Wettbewerb treten werden. Diese Vereinbarung war geschlossen worden, als Telefónica die alleinige Kontrolle über den brasilianischen Mobiltelefonbetreiber Vivo erwarb, der zuvor im Eigentum der beiden iberischen Telefonprovider stand. Der Kommission liegt eine Kopie der Vereinbarung und der Wettbewerbsabrede vor, die sich auf den Zeitraum von September 2010 bis Ende 2011 erstreckt. Die Übernahme von Vivo in Brasilien ist von der Untersuchung nicht betroffen.

Die Kommission wird ferner den Umfang und die Auswirkungen der Zusammenarbeit der beiden Seiten in Spanien und Portugal in der Zeit vor der Vivo-Transaktion von 2010 prüfen. Telefónica und Portugal Telecom haben 1997 ein Kooperationsabkommen betreffend die Märkte außerhalb der EU geschlossen, das damals bei der Kommission angemeldet wurde. Die Kommission wird untersuchen, ob möglicherweise bereits dieses Abkommen auf die EU-Märkte – insbesondere Spanien und Portugal – bezogene Wettbewerbsabreden beinhaltete.

Die Tatsache, dass die Kommission ein Verfahren einleitet, bedeutet nicht, dass ihr schlüssige Beweise für eine Zuwiderhandlung vorliegen, sondern vielmehr, dass sie die Sache vorrangig behandeln wird.

Für den Abschluss von Kartellverfahren gibt es keine verbindliche Frist. Die Dauer einer Untersuchung hängt u. a. davon ab, wie komplex der betreffende Fall ist und inwieweit die beteiligten Unternehmen mit der Kommission zusammenarbeiten und von ihren Verteidigungsrechten Gebrauch machen.

Rechtsgrundlage des Beschlusses zur Verfahrenseinleitung

Artikel 101 verbietet Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, welche den Handel zu beeinträchtigen geeignet sind und eine Verhinderung oder Einschränkung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. Wie diese Vertragsbestimmung umzusetzen ist, ist in der Kartellrechtsverordnung (Verordnung Nr. 1/2003 des Rates) festgelegt, die von der Kommission, aber auch von einzelstaatlichen Wettbewerbsbehörden angewendet werden kann.

Artikel 11 Absatz 6 der Kartellrechtsverordnung besagt, dass die Zuständigkeit der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten für die Anwendung der Artikel 101 und 102 (Verbot der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung) entfällt, wenn die Kommission ein Verfahren zu den betreffenden Verhaltensweisen einleitet. Laut Artikel 16 Absatz 1 dieser Verordnung dürfen die Gerichte der Mitgliedstaaten keine Entscheidungen erlassen, die einem Beschluss zuwiderlaufen, welchen die Kommission in einem von ihr eingeleiteten Verfahren zu erlassen beabsichtigt.

Die Kommission hat die Betroffenen vor der Veröffentlichung des Beschlusses von der Einleitung des Verfahrens unterrichtet. Sie hat auch die Wettbewerbsbehörden der betroffenen Mitgliedstaaten unterrichtet.


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