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Sicherheit der Straßeninfrastruktur: Kommission verlangt Maßnahmen von elf Mitgliedstaaten

European Commission - IP/11/587   19/05/2011

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IP/11/587

Brüssel, den 19. Mai 2011

Sicherheit der Straßeninfrastruktur: Kommission verlangt Maßnahmen von elf Mitgliedstaaten

Die Europäische Kommission forderte heute Belgien, Bulgarien, Irland, Griechenland, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Österreich, Polen, Slowenien und die Slowakei auf, geeignete Verfahren einzurichten, um im Einklang mit ihren EU-rechtlichen Verpflichtungen die Sicherheit des transeuropäischen Straßennetzes zu verbessern. Diese Verfahren umfassen Folgenabschätzungen zur Straßenverkehrs­sicherheit, Verkehrssicherheitsaudits und Sicherheitsklassifizierungen im Straßennetz. Die Aufforderung erging in Form einer „mit Gründen versehenen Stellungnahme“ im Rahmen eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens. Sollten die Mitgliedstaaten der Kommission in den kommenden zwei Monaten nicht mitteilen, welche Maßnahmen zur Einhaltung des EU-Rechts ergriffen wurden, kann die Kommission den EU-Gerichtshof anrufen.

EU-Vorschriften

Der Richtlinie 2008/96/EG1 zufolge sind Folgenabschätzungen hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit vorzunehmen, um die Auswirkungen verschiedener Planungsvarianten eines Infrastrukturprojekts auf die Verkehrssicherheit darzulegen. Diese sollten daher bei Entscheidungen über die Streckenführung eine wichtige Rolle spielen. Als Folgeschritt sind Sicherheitsaudits vorgeschrieben, um ein Infrastrukturprojekt eingehend zu prüfen und so Entwurfsmerkmale zu ermitteln, die die Sicherheit beeinträchtigen. Außerdem werden in der Richtlinie Vorschriften und Verfahren für das Sicherheitsmanagement nach der Fertigstellung einer Straße festgeschrieben. Durch die Einhaltung dieser drei Schritte wird eine Steigerung der Sicherheit von Straßeninfrastrukturen im transeuropäischen Straßennetz bezweckt.

Gründe für die heutige Aufforderung

Die Kommission hat beschlossen, Schritte gegen die elf genannten Mitgliedstaaten zu unternehmen, weil diese es versäumt haben, die 2008 verabschiedete Richtlinie wie vorgeschrieben bis zum 19. Dezember 2010 vollständig in nationales Recht umzusetzen.

Praktische Folgen einer unzureichenden Umsetzung

Durch das Unterlassen der Einrichtung geeigneter Verfahren für Folgenabschätzungen zur Verkehrssicherheit und Sicherheitsaudits könnte die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur im transeuropäischen Straßennetz beeinträchtigt werden, was mit potenziellen Risiken für die Nutzer dieser Straßen verbunden ist.

For EU infringement procedures, see MEMO/11/312

1 :

Richtlinie 2008/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur (ABl. L 319 vom 29.11.2008, S. 59).


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