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Europäische Union stellt 12 Mio. EUR für Gemeinsame Kooperationsinitiative zugunsten der Krim bereit

European Commission - IP/11/563   13/05/2011

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IP/11/563

Brüssel, den 13. Mai 2011

Europäische Union stellt 12 Mio. EUR für Gemeinsame Kooperationsinitiative zugunsten der Krim bereit

Die Europäische Kommission hat heute 12 Mio. EUR bewilligt, mit denen die Ukraine dabei unterstützt werden soll, die regionale Entwicklung, insbesondere in der Autonomen Republik Krim und Sewastopol, weiterhin zu fördern. Mit der Gemeinsamen Kooperationsinitiative für die Krim soll die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Halbinsel gefördert werden. Der besondere Schwerpunkt liegt dabei auf den Bereichen Fremdenverkehr, Ausbau der sozialen Infrastruktur und Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Die Initiative soll dazu beitragen, wichtige Versorgungsleistungen in der Region durch Schaffung neuer Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung zu verbessern.

Der für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Štefan Füle und der Vorsitzende des Ministerrates der Autonomen Republik Krim Vasiliy Dzharty, der sich zu einem offiziellen Besuch in Brüssel aufhält, haben heute die Finanzierungsvereinbarung zur Gemeinsamen Kooperationsinitiative für die Krim unterzeichnet.

EU-Kommissar Štefan Füle erklärte dazu: „Die regionale Entwicklung ist für die Östliche Partnerschaft im Allgemeinen und die Ukraine im Besonderen außerordentlich wichtig. Sie ist ein Schlüsselelement des Prozesses der politischen Assoziierung und der wirtschaftlichen Integration, den wir zusammen mit der Ukraine eingeleitet haben. Ferner bin ich überzeugt, dass diese Initiative wesentlich zum Abbau der Disparität und des Entwicklungsgefälles zwischen der Krim und anderen Regionen des Landes beitragen wird.“

Diese Initiative ist ein nachfrageorientierter, koordinierter Ansatz zur Förderung einer zukunftsfähigen Regionalentwicklung, der auf der Kooperation mit 14 EU-Mitgliedstaaten basiert.

Hintergrund:

Seit 2008 unterstützt das TACIS-Projekt „Unterstützung einer zukunftsfähigen Regionalentwicklung der Ukraine“ das Ministerium für regionale Entwicklung beim Ausbau seiner Kapazitäten, insbesondere im Bereich der Erarbeitung der neuen Regionalpolitik in der Ukraine und des Entwurfes für ein „Gesetz über die Grundlagen der Regionalpolitik in der Ukraine“, mit dem ein neues System für die regionale Entwicklung vorgeschlagen wurde, das auf den Leitlinien der EU-Politik für regionale Entwicklung basiert und den gesamten Zyklus der Regionalentwicklung abdeckt.

Weitere Informationen:

Zur EU-Unterstützung für die Ukraine:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/country-cooperation/ukraine/ukraine_en.htm

Zu den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine:

http://eeas.europa.eu/ukraine/index_en.htm

Zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP):

http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

Zur Östlichen Partnerschaft:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/index_en.htm


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