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IP/11/546

Brüssel, den 6. Mai 2011

Kommission unterstreicht ihr Engagement zur Unterstützung der ärmsten Länder der Welt bei der Überwindung der Armut

Vom 9. bis 11. Mai werden der Präsident der Europäischen Kommission, José Manual Barroso, der EU-Entwicklungskommissar, Andris Piebalgs, und der Kommissar für Handel, Karel De Gucht, auf eine Konferenz in Istanbul die führende Rolle der Europäischen Kommission bei der Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder (LDC) im Kampf gegen die Armut bekräftigen. Als wichtigster Geber von Entwicklungshilfe zugunsten der LDC (15 Mrd. EUR im Jahr 2010) wird die EU andere Partner dazu drängen, ihr bei der Zusage, 0,15-0,20% ihres BNE für die LDC bereitzustellen, gleichzutun. Zudem wird sie eine Erneuerung der globalen Partnerschaft zwischen den LDC einerseits und den Industrie- und Schwellenländern andererseits fordern, um im Zusammenwirken mit der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor einen schlüssigen Ansatz zur Unterstützung der LDC bei der Erreichung ihrer Entwicklungsziele zu gewährleisten.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Die Welt trifft sich in Istanbul mit dem Ziel, die Entwicklung in ihren ärmsten Ländern zu beschleunigen und die Armut dort zu beseitigen. Die Europäische Union wird bei diesem entscheidenden Vorhaben weiterhin eine Führungsrolle übernehmen. Als weltweit größter Geber stellen wir mehr als die Hälfte der globalen Entwicklungshilfe bereit und haben unsere Hilfe zugunsten der LDC um das Dreifache – auf 15 Mrd. im Jahr – erhöht. Diese greifbare Solidarität Europas ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber sie ist auch eine strategische Notwendigkeit. Nur durch eine erneuerte globale Partnerschaft können wir die heutigen Herausforderungen - von politischer Instabilität über Ernährungssicherheit bis hin zum Klimawandel - bewältigen und Millionen von Menschen die Aussicht auf ein besseres Leben bieten.“

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs fügte hinzu: „Die LDC stehen vor schwierigen Herausforderungen und die EU wird weiterhin eine Führungsrolle dabei spielen, sie bei der Stärkung ihrer Krisenfestigkeit zu unterstützen. Wir werden uns nach besten Kräften darum bemühen, die Grundursachen der Armut zu bekämpfen, die häufig zu Radikalisierung und Verzweiflung führen. Dies ist auch eine entscheidende Voraussetzung dafür, günstige Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung zu schaffen und das Potenzial der ärmsten Länder der Welt freizusetzen. Ich bin zuversichtlich, dass alle internationalen Akteure ihren Pflichten nachkommen und die Erwartungen erfüllen werden.“

Die vierte LDC-Konferenz, die vom 9. bis 13. Mai in Istanbul stattfindet, bietet den Gebern eine wichtige Gelegenheit, gemeinsam der Unterstützung der LDC neue Impulse zu verleihen. Viele LDC sind in ihrer Entwicklung zwar vorangekommen, doch fallen die Fortschritte uneinheitlich aus und viele hinken bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele noch hinterher. Aus diesem Grund verpflichtete sich die EU im November 2008, 0,15-20 % ihres Bruttonationaleinkommens für die LDC bereitzustellen. Sie hat bereits große Fortschritte bei der Erreichung dieses Ziels gemacht – der Anteil der Hilfe zugunsten der LDC am BNE der EU liegt inzwischen bei 0,13 %. Allerdings müssen auch andere Geber ihr gleichtun, um dafür zu sorgen, dass mehr Länder die Kategorie der LDC verlassen können. Außerdem müssen auch Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien ihren gerechten Anteil an der Hilfe zugunsten der LDC tragen.

Die Kommission wird daher zur Verstärkung der globalen Partnerschaft zugunsten der LDC auffordern. Die Industrieländer, Schwellenländer wie China, Brasilien, Indien und Südafrika, die Vereinten Nationen und die LDC müssen zusammenarbeiten und dabei die regionalen Entwicklungsbaken, den Privatsektor, Stiftungen und die Zivilgesellschaft einbeziehen.

Die Konferenz wird prüfen, wie weitere Länder dem Beispiel von Kap Verde, der Malediven und Botswana folgen und die Kategorie der LDC verlassen können (sogenannte „Graduierung“, wobei eine Land zwei der LDC-Kriterien erfüllt oder ein Pro-Kopf-BNE erreicht, das mindestens das Zweifache des Schwellenwerts beträgt). Da bislang erst drei Ländern die Graduierung gelungen ist, wird die EU eine verstärkte systematische Unterstützung der LDC bei und nach der Graduierung fordern. Ein Mittel dazu, das von der EU bereits angewandt wird, ist die Verlängerung von Präferenzen im Rahmen der Übergangsphase. So beschloss die EU am 3. Dezember 2010 z.B., die zoll- und kontingentfreie Handelsregelung zugunsten der Malediven im Rahm der Initiative „Alles außer Waffen“ um weitere drei Jahre zu verlängern, um Märkte zu öffnen und damit das Wachstum zu fördern.

Aufgrund ihrer geographischen Lage oder ihrer mangelnden Bewältigungskapazitäten werden viele LDC zu den Ländern zählen, die am frühesten und am stärksten von den Folgen des Klimawandels betroffen sein werden. Aus diesem Grund wird die Kommission die Konferenz auch zum Anlass nehmen, Maßnahmen zur Unterstützung dieser Länder bei der Anpassung an den Klimawandel und der Bewältigung zukünftiger Schocks einzufordern. Die EU leistet bereits Unterstützung im Bereich des Klimawandels im Rahmen von Initiativen wie der Schnellstartfinanzierung, zu der sie sich auf der Klimakonferenz in Kopenhagen verpflichtete (insgesamt 2,4 Mrd. EUR und 7,2 Mrd. EUR in den Jahren 2010-2012), um Entwicklungsländern bei der Anpassung an den Klimawandel und beim Übergang zu kohlenstoffarmen Strategien zu helfen. Diese Konferenz bietet eine Gelegenheit, gemeinsam mit anderen Gebern zu erörtern, was noch getan und wie die Finanzierung für die Bewältigung des Klimawandels nach 2012 am besten aufgestockt werden kann.

Hintergrund

Bei den am wenigsten entwickelten Ländern (LDC) handelt es sich um die ärmsten und schwächsten Länder der Welt, deren Entwicklung durch eine schwache Volkswirtschaft und mangelnde Wachstumskapazität behindert wird. Die Einstufung als LDC erfolgt anhand von drei Kriterien: Pro-Kopf-BIP, wirtschaftliche Diversifizierung und Lebensqualität. In den LDC leben durchschnittlich 50 % der Menschen von weniger als 1,25 USD pro Tag und 78 % von weniger als 2 USD pro Tag.

Die Europäische Union hat stets eine Führungsrolle bei der Bemühungen der internnationalen Gemeinschaft übernommen, die LDC vor allem durch Handelsförderung und die Gewährung von Marktzugang zu unterstützen. Im Rahmen ihrer Initiative „Alles außer Waffen“ z.B., die gezielt zur Unterstützung der LDC eingerichtet wurde, gewährt sie den LDC seit dem 1. Oktober 2009 den zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt für alle Erzeugnisse außer Waffen und Munition. Durch diese Marktöffnung erhalten die LDC zusätzliche Wachstumschancen.

Für weitere Informationen und die Höhepunkte des Konferenzprogramms siehe:

MEMO/11/277

Offizielle Website der Konferenz:

http://www.un.org/wcm/content/site/ldc/lang/en/home

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm


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