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Brüssel, 19. Januar 2011

Erklärung des Kommissars für Gesundheit und Verbraucher, John Dalli, zur EU-Richtlinie über Patientenrechte bei der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Das Europäische Parlament hat heute für die EU-Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung gestimmt.

John Dalli sagte: „Die heutige Abstimmung stellt für die Patientenrechte in Europa einen großen Fortschritt dar. Ich gratuliere und danke dem Europäischen Parlament, insbesondere der Berichterstatterin, Frau Grossetete, für ihr Engagement zur Verbesserung der Patientenrechte und der Bedingungen für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, die sich in einem anderem Mitgliedstaat gesundheitlich versorgen lassen möchten.

Die Richtlinie bringt Klarheit über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger auf den EU-weiten Zugang zu einer sicheren Behandlung von hoher Qualität über die Grenzen hinweg und auf die Kostenerstattung hierfür.

Die Europäer lassen sich am liebsten wohnortnah versorgen; niemand möchte, wenn er krank ist, weiter als nötig reisen. Es kommt jedoch vor, dass man ins Ausland fahren muss, weil das notwendige Fachwissen oder die benötigte Behandlungsmöglichkeit im eigenen Land nicht vorhanden sind, oder einfach deshalb, weil sich das nächstgelegene Krankenhaus auf der anderen Seite einer Grenze befindet.

Diese Richtlinie wird Patienten helfen, die eine Spezialbehandlung benötigen, beispielsweise wenn es um die Diagnose oder die Behandlung einer seltenen Krankheit geht. Sie wird zu einer engeren Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung zwischen den Mitgliedstaaten führen, beispielsweise durch die gegenseitige Anerkennung von Verschreibungen. Gesundheitsexperten werden EU-weit in der Lage sein, sich über vorbildliche Verfahren auszutauschen und von den Innovationen in der Technologiefolgenabschätzung im Gesundheitswesen und der Gesundheitstelematik profitieren.

Ich möchte die Mitgliedstaaten dazu aufrufen, diese Richtlinie zügig umzusetzen.“


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