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Medienfreiheit in potenziellen Mitgliedstaaten: EU‑Kommission richtet am 6. Mai hochrangige internationale Konferenz aus

European Commission - IP/11/527   03/05/2011

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IP/11/527

Brüssel, 3. Mai 2011

Medienfreiheit in potenziellen Mitgliedstaaten: EU‑Kommission richtet am 6. Mai hochrangige internationale Konferenz aus

Die EU‑Kommission wird am 6. Mai eine hochrangige internationale Konferenz mit dem Titel „Speak Up!“ ausrichten, um der wichtigen Frage der Meinungs- und Medienfreiheit in den westlichen Balkanstaaten und der Türkei mehr Geltung zu verschaffen. Bei dieser Gelegenheit werden 400 Teilnehmer zusammenkommen, um ihre Bedenken vorzubringen und Möglichkeiten zur Verbesserung ihrer Lage vorzuschlagen.

In ihrer letzten Erweiterungsstrategie bringt die EU-Kommission ihre Besorgnis über Beschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit in den westlichen Balkanstaaten und der Türkei zum Ausdruck. In mehreren dieser Länder werden Journalisten strafrechtlich verfolgt, bedroht oder auf andere Weise angegriffen, weil sie ihre Meinung äußern. Solche Vorgehensweisen sind inakzeptabel.

Meinungs- und Medienfreiheit gehören zu den politischen Kriterien von Kopenhagen und sind ein zentraler Bestandteil verantwortungsvoller Staatsführung und Rechenschaftspflicht in demokratischen Gesellschaften, wobei sich auch die Journalisten ihrer Verantwortung bewusst sein müssen. Die Europäische Union erwartet von Kandidatenländern oder potenziellen Kandidatenländern, dass sie, wie alle gefestigten Demokratien, dieses demokratische Grundprinzip durchsetzen und einen vielfältigen und pluralistischen öffentlichen Meinungsaustausch ermöglichen.

„Am heutigen Welttag der Pressefreiheit möchte ich bekräftigen, dass Meinungs- und Medienfreiheit nicht nur durch die Annahme von Gesetzen und die Schaffung von Institutionen gewährleistet wird. Vielmehr handelt es sich um grundlegende Werte, die jede Gesellschaft achten muss und ohne die es keine funktionierende Demokratie geben kann“, erklärte Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik.

Falls Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen möchten, können Sie sich auf folgender Webseite anmelden:

https://webgate.ec.europa.eu/fmi/scic/Freedom11/start.php

Die Konferenz findet im Saal „Gasperi“ des Charlemagne-Gebäudes statt und beginnt am Freitag, 6. Mai um 9.00 Uhr. Die Vize-Präsidentin der Kommission, Neelie Kroes, EU-Kommissar Stefan Füle, der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, und der stellvertretende ungarische Staatssekretär Gergely Pröhle halten die Eröffnungsreden.

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/enlargement/speakup-conference/index_en.htm


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