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Kommission sagt 110 Mio. EUR für Sicherungsarbeiten in Tschernobyl zu

Commission Européenne - IP/11/485   18/04/2011

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IP/11/485

Brüssel, 18. April 2011

Kommission sagt 110 Mio. EUR für Sicherungsarbeiten in Tschernobyl zu

Am Dienstag, den 19. April, 25 Jahre nach dem tragischen Tschernobyl-Unfall, wird EU-Kommissar Andris Piebalgs im Rahmen einer hochrangigen Konferenz in Kiew die Zusage der Kommission verkünden, 110 Mio. EUR bereitzustellen um zu gewährleisten, dass das Tschernobyl-Gelände in einen stabilen und ökologisch sicheren Zustand überführt wird. Die Kommission hat bisher einen wesentlichen Anteil – etwa 470 Mio. EUR – der Mittel für Tschernobyl-Projekte bereitgestellt, hauptsächlich für nukleare Sicherheit, aber auch für Programme zur Unterstützung der örtlichen Bevölkerung und um betroffenen Familien den Zugang zu hochwertiger Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Dennoch sind weitere 740 Mio. EUR von der internationalen Gemeinschaft notwendig, um die Hauptprojekte auf dem Gelände bis 2015 abzuschließen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der am Gipfel für nukleare Sicherheit in Kiew teilnehmen wird, erklärte: „Nukleare Sicherheit ist ein globales Thema, dem auf globaler Ebene begegnet werden muss. Unsere Zusage spiegelt die führende Position der EU-Kommission im Bereich der nuklearen Sicherheit wider und wird bei der Sicherung des Tschernobyl-Geländes eine Schlüsselrolle spielen. Wir hoffen, dass unsere wichtigsten Partner ihre Beiträge ebenfalls aufstocken werden, damit die Arbeiten am Schutzmantel bis 2015 abgeschlossen werden können. Auf dem Nukleargipfel werde ich außerdem auf die Festlegung höchstmöglicher globaler Standards für Kernkraftwerke drängen.“

Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, der die Kommission auf der Beitragskonferenz vertreten wird, erklärte: „Der jüngste Unfall von Fukushima in Japan hat deutlich gemacht, dass nukleare Sicherheit nach wie vor ein kritisches Thema ist. Die EU wird im Interesse ihrer Bürger weiterhin energisch darauf hinarbeiten, kerntechnische Standorte zu sichern und Unfällen vorzubeugen. Mit der heutigen Mittelzusage wird ein wichtiger Beitrag dazu geleistet, dem Mangel an Finanzmitteln entgegenzuwirken. Die Kommission betont deutlich ihre Entschlossenheit, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um einen sowohl für die örtliche Bevölkerung als auch ökologisch sicheren Standort Tschernobyl zu gewährleisten.“

Teilnahme an Veranstaltungen in Kiew

Am 19. April wird Präsident Barroso den Gipfel für nukleare Sicherheit in Kiew eröffnen, bei dem die globale Zusammenarbeit sowie die Kapazitäten zur Vermeidung und Linderung von nuklearen Unfällen gestärkt werden sollen. Kommissar Piebalgs wird an der Beitragskonferenz von Tschernobyl teilnehmen, um die Beschaffung von Finanzmitteln zu unterstützen, die nach wie vor für die umfassende Sicherung des Tschernobyl-Geländes bis 2015 benötigt werden.

Am 20. April wird Kommissar Piebalgs an einer hochrangigen Konferenz mit dem Titel „Twenty-Five Years after the Chernobyl Disaster. Safety for the Future“ teilnehmen. Die Veranstaltung wird von der ukrainischen Regierung organisiert und findet vom 20. bis 22. April in Kiew statt. Es werden u. a. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sowie Yukiya Amano, Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, erwartet.

Wofür werden die neuen Mittel verwendet?

Die neuen Mittel werden hauptsächlich für die Errichtung eines neuen sicheren Schutzmantels (New Safe Confinement) verwendet. Hierbei handelt es sich um eine riesige Bogenkonstruktion, die den zerstörten Block 4 des Kernkraftwerks abdecken und isolieren soll, damit er zu einem späteren Zeitpunkt abgetragen werden kann. Die Ausmaße dieser Konstruktion sind beispiellos: Nach seiner Fertigstellung wird der Bogen so lang wie zwei Fußballfelder und so hoch wie die Freiheitsstatue sein. Die neuen Mittel werden außerdem dem Bau einer Lagereinrichtung für abgebrannte Brennelemente dienen. Der Plan für die Stilllegung des Kraftwerks sieht vor, dass hier die abgebrannten Brennelemente aus den Blöcken gelagert werden, die nach dem Zwischenfall in Betrieb geblieben sind.

EU-Maßnahmen zur Sicherung des Tschernobyl-Geländes

Seit dem Tschernobyl-Unfall arbeitet die EU-Kommission daran, die nukleare Sicherheit zu verbessern und die Auswirkungen der Katastrophe zu bewältigen. Die Arbeit der Kommission erfolgt hauptsächlich im Rahmen des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors (Chernobyl Shelter Fund) und des internationalen Fonds für nukleare Sicherheit (Nuclear Safety Account). Zu ihren bisher wichtigsten Ergebnissen zählen die Stabilisierung des bestehenden Schutzmantels, die Umsetzung einer Infrastruktur, die den Internationalen Gesundheitsvorschriften entspricht und den Arbeitern vor Ort den bestmöglichen Schutz bietet, sowie die Einrichtung von Anlagen im Hinblick auf die zukünftige Stilllegung des Kraftwerks.

Zusätzlich zu den internationalen Fonds, die von der EBWE verwaltet werden (Chernobyl Shelter Fonds und Nuclear Safety Account), unterstützt die Kommission Projekte zur Untersuchung, Einschätzung und Linderung der Folgen des Unfalls. Sie hat außerdem Projekte für die Entsorgung radioaktiver Abfälle gefördert, die für die Sanierung des Geländes nötig ist. Bemerkenswert ist, dass aufgrund der bisher durchgeführten Maßnahmen die Bedingungen geschaffen wurden, die den Bau des neuen Schutzmantels erst ermöglicht haben.

Die Projekte der Kommission gehen über den Umweltschutz hinaus und betreffen auch soziale Bereiche wie Gesundheitspflege, Bildung und Gartenbau. Sie zielen darauf ab, die von den Folgen des Unfalls Betroffenen dabei zu unterstützen, ihr Leben wiederaufzubauen. So wurden die Projekte für Kinder von Tschernobyl eingeleitet, um durch die Katastrophe verstrahlten Müttern und Kindern zu helfen: Für jedes Neugeborene in der Region wurde der Zugang zu hochwertiger Gesundheitsversorgung gewährleistet und Eltern konnten Kindererziehungskurse besuchen. Außerdem wurden Krankenhäuser mit Wiederbelebungsgeräten für Säuglinge, Brutkästen und Phototherapielampen ausgestattet, Ernährungskurse für geschwächte Familien aus der Region durchgeführt und Spielplätze im Freien für kleine Kinder errichtet.

Die Kommission unterstützt außerdem ein Rehabilitationsprogramm zur Entwicklung wirtschaftlicher Möglichkeiten im Agrarsektor und zum Aufbau privater Unternehmen und trägt somit zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Steuereinnahmen in der Region bei. So wurden beispielsweise 70 Familien vor Ort im Anbau von Obst und Beeren geschult und mit dem nötigen Material ausgestattet. Die Teilnehmer erzielten bereits kleine Erfolge beim Verkauf ihrer ersten Erdbeeren und Äpfel und helfen so dabei, die Region wiederzubeleben und andere zu ermutigen, eigene Geschäfte zu gründen.

Weitere Informationen:

MEMO/11/252

Für Informationen zur Arbeit der Kommission in Tschernobyl:

http://ec.europa.eu/europeaid/what/energy/chernobyl_en.htm

Eine Pressemappe mit detaillierten Informationen zur Arbeit der Kommission in Tschernobyl befindet sich auf:

http://ec.europa.eu/europeaid/what/energy/documents/press-pack-chernobyl_en.pdf

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/what/energy/chernobyl_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm


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