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Brüssel, den 18. April 2011

Abschluss der Verhandlungen zwischen der EU und der Republik Moldau über den Schutz geografischer Angaben

Die Europäische Union und die Republik Moldau haben die Verhandlungen zum Schutz ihrer jeweiligen geografischen Angaben (g. A.) zum Abschluss gebracht. Durch dieses Abkommen wird die Republik Moldau für einen hohen Grad des Schutzes von mehr als 3 200 europäischen g. A. für Lebensmittel, Wein und Spirituosen sorgen. Der Text, der auch dazu dienen soll, die Handelsbeziehungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln aus der Republik Moldau wie aus der EU zu fördern, wurde heute paraphiert.

Dieses Abkommen ist ein weiterer Schritt hin zur weltweiten Stärkung unseres Systems der geografischen Angaben und gibt den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau eine neue, positive Dynamik. Sie schafft eine stärkere Partnerschaft mit dem Ziel, den Absatz von Qualitätsprodukten zu fördern und diese zu schützen, was der Landwirtschaft und der Industrie in der Republik Moldau wie auch in der EU zugute kommt. Die Landwirtschaft kann ein Anknüpfungspunkt sein, um die Wirtschaft der Republik Moldau enger in den Binnenmarkt der EU einzubeziehen,“ erklärte Dacian Cioloș, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Die Republik Moldau ist nach Georgien das zweite „EU-Nachbarschaftsland“, das diesen wichtigen Schritt zur Förderung und zum Schutz hochwertiger Agrarerzeugnisse unternimmt. Ziel dieser Verhandlungen ist es, die Verbraucher besser zu schützen, damit sie über die tatsächliche Herkunft und Qualität eines Produkts nicht irregeführt werden. Außerdem passt die Republik Moldau hiermit ihre innerstaatlichen Vorschriften an die höchsten Standards zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums an.

Das Abkommen ist das Ergebnis der Bereitschaft der EU-Mitgliedstaaten, den Schutz der geografischen Angaben international zu fördern, und ist Ausdruck der Übereinstimmung der EU und der Republik Moldau in Fragen der Qualitätspolitik, des Verbraucherschutzes und des geistigen Eigentums.

Die Republik genießt aufgrund der Bedeutung ihrer Weinerzeugung traditionell hohes Ansehen, und die Entwicklung der geografischen Angaben dürfte erheblich zur Diversifizierung dieses Sektors beitragen. Mit dem Schutz von zunächst zwei geografischen Angaben für Wein mit Ursprung in der Republik Moldau soll die Absatzförderung dieser Erzeugnisse auf dem EU-Markt unterstützt und der Aufbau eines Systems zum Schutz geografischer Angaben in der Republik Moldau, etwa durch die Einbeziehung anderer Produktgruppen, gefördert werden. Außerdem dürfte diese Maßnahme dazu beitragen, dass neue Initiativen zur Aufwertung des Systems der geografischen Angaben entwickelt, die Gebiete für den Fremdenverkehr erschlossen und Anstöße zu Marketingstrategien für neue Märkte gegeben werden.

Das Abkommen sollte als dynamisches Instrument dienen, das zur Qualitätsverbesserung der zwischen der EU und der Republik Moldau gehandelten Produkte führt. Es wird ein Verfahren für die Aktualisierung und regelmäßige Konsultationen einführen, das besonders nützlich ist, wenn neue Produkte in das Verzeichnis der geografischen Angaben aufgenommen werden sollen.

Bilaterale Abkommen wurden bereits mit den meisten Handelspartnern der EU geschlossen bzw. werden zurzeit ausgehandelt. Denselben Standpunkt vertritt die EU auf multilateraler Ebene im Rahmen der Welthandelsorganisation.

Das Abkommen wird jetzt an den Rat und das Europäische Parlament sowie an die Rechtsetzungsorgane in der Republik Moldau weitergeleitet, wo es genehmigt werden muss, bevor es endgültig in Kraft tritt.

Weiter Informationen:

DOOR-Datenbank mit Einzelheiten zu den geografischen Angaben der EU für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel:

http://ec.europa.eu/agriculture/quality/door/list.html

E-Bacchus-Datenbank für EU-Weine mit geografischer Angabe:

http://ec.europa.eu/agriculture/markets/wine/e-bacchus/index.cfm?event=pwelcome&language=EN

EU-Spirituosen mit geografischer Angabe:

http://ec.europa.eu/agriculture/spirits/index.cfm?event=searchIndication


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