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IP/11/480

Brüssel, den 18. April 2011

Digitale Agenda: technische Regeln für die Verwendung von 4G-Geräten für die drahtlose Breitbandkommunikation auf GSM-Frequenzen vereinbart

Die Europäische Kommission hat technische Regeln für die Öffnung des 900- und des 1800-MHz-Frequenzbandes für moderne Kommunikationsgeräte der 4. Generation (4G) verabschiedet. Die Regeln dienen der Vermeidung funktechnischer Störungen bei bestehenden GSM- und 3G-Geräten. Sie sind ein wichtiger Schritt hin zu einer breiteren Zugänglichkeit der drahtlosen Breitbandkommunikation für EU-Bürger und ‑Unternehmen. Der Beschluss der Kommission, den die Mitgliedstaaten bis Ende 2011 umsetzen müssen, wird somit zu den Zielen der Digitalen Agenda für Europa beitragen, bis 2013 die Breitbandgrundversorgung und bis 2020 die Versorgung mit schnellen und ultraschnellen Breitbanddiensten für alle EU-Bürger zu gewährleisten (siehe IP/10/581, MEMO/10/199 und MEMO/10/200).

Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, sagte hierzu: „Dieser Beschluss ermöglicht den neuesten 4G-Mobilfunkgeräten den Zugang zu den für ihre Nutzung notwendigen Frequenzen, wodurch die Entwicklung der Hochgeschwindigkeits-Breitbanddienste weiter vorangebracht und der Wettbewerb angeregt wird.“

Dieser neue Beschluss fügt sich ein in die Bemühungen der Kommission, für die drahtlose Kommunikation die Funkfrequenzen bereitzustellen, die sie zur vollen Entfaltung ihres Potenzials benötigt. Der Kommissionsbeschluss enthält die technischen Vorschriften, die das Nebeneinanderbestehen von GSM-Diensten (2G-Mobiltelefonie), 3G-Systemen, die zusätzlich zu üblichen Telefondiensten mobiles Internet bieten (UMTS), und 4G-Mobilfunktechnologie mit Hochgeschwindigkeits-Breitbanddiensten (LTE und WiMAX), mit denen größere Datenmengen verarbeitet und übertragen werden können), in den Frequenzbändern 900 MHz und 1800 MHz regeln. In der geänderten GSM-Richtlinie über die Nutzung von Funkfrequenzen für Mobilfunkdienste (IP/09/1192) ist eine solche Koexistenz vorgesehen.

Mit dem Beschluss wird ein Mechanismus für die Annahme technischer Harmonisierungsvorschriften eingeführt, die auf der Vorarbeit nationaler Frequenzfachleute beruhen. Die Behörden der Mitgliedstaaten müssen den Beschluss bis zum 31. Dezember 2011 in nationale Vorschriften umsetzen und damit GSM-Frequenzbänder für LTE- und WiMAX-Systeme verfügbar machen. Aufgrund der ersten Maßnahmen der Kommission im Jahr 2009 zur Öffnung des 900- und des 1800-MHz-Frequenzbandes (IP/09/1545) mussten die Mitgliedstaaten bereits den Wettbewerb zwischen den Mobilfunkbetreibern prüfen und etwaigen Wettbewerbsverzerrungen entsprechend dem EU-Telekommunikationsrecht entgegenwirken.

2009 wurden technische Studien zum Nachweis durchgeführt, dass LTE und WiMAX neben den anderen Systemen, die die jeweilige Bandbreite bereits nutzen, sicher betrieben werden können. In diesen Studien wurden auch die technischen Bedingungen geklärt, unter denen die Systeme, die das 900- und das 1800-MHz-Frequenzband nutzen, die in benachbarten Frequenzbändern betriebenen Systeme (z. B. GSM für Eisenbahn- und Luftfahrtdienste) vor funktechnischen Störungen schützen können. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, für einen angemessenen Schutz der in benachbarten Frequenzbändern betriebenen Systeme zu sorgen.

Hintergrund

Die GSM-Richtlinie aus dem Jahr 1987 reservierte einen Teil des 900-MHz-Bands für GSM-Netzzugangssysteme (Global System for Mobile) wie Mobiltelefone.

Im September 2009 wurde die GSM-Richtlinie durch die Richtlinie 2009/114/EG aktualisiert, um auch den Einsatz modernerer Drahtlostechnologien der nächsten Generation auf diesen Funkfrequenzen zu erlauben, und zwar zunächst für Breitband-Mobilfunkdienste der 3. Generation (UMTS).

Ferner legte die Kommission in der Entscheidung 2009/766/EG die technischen Bedingungen hierfür fest. Mit dieser Entscheidung wird nicht nur das GSM geschützt, sondern die Mitgliedstaaten werden auch verpflichtet, die in benachbarten Frequenzbändern betriebenen Systeme angemessen zu schützen.

Weitere Informationen über die Funkfrequenzpolitik der Kommission finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/radio_spectrum/index_en.htm

Die Internetseite zur Digitalen Agenda:

http://ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_en.htm

Die Internetseite von Neelie Kroes:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/

Vizepräsidentin Neelie Kroes auf Twitter:

http://twitter.com/neeliekroeseu


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