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Brüssel, den 19. Januar 2011

EU wird „Recycling-Gesellschaft“, aber es bleibt noch viel zu tun

Die Europäische Kommission hat heute einen Bericht über die Erfolge der Mitgliedstaten bei der Vermeidung und beim Recycling von Abfällen veröffentlicht. Dabei zeigt sich, dass einige Mitgliedstaaten zwar große Fortschritte erreicht haben, dass es aber bis zum langfristigen Ziel einer „Recycling-Gesellschaft“, in der Abfall nicht nur vermieden, sondern auch als neuer Rohstoff verwendet wird, noch ein langer Weg ist.

Hierzu erklärte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: „Mein altes Handy enthält Gold, Platin, Palladium und Kupfer; all dies sind Rohstoffe, die in Europa zu selten vorkommen. Eine Tonne dieser Handys enthält 280 g Gold, 140 g Platin und Palladium und ungefähr 65 kg Kupfer. Dies ist kein Abfall, den wir vergraben oder verbrennen sollten, sondern ein Rohstoff, mit dem wir sorgsam umgehen müssen. Uns ist es ernst damit, Europa, wie in der Strategie EU 2020 angekündigt, zu einer ressourcenschonenden Wirtschaft umzubauen. Dabei sollen nicht nur die nachteiligen Umwelteffekte und die Treibhausgasemissionen eingedämmt werden, sondern auch neue Arbeitsplätze entstehen: Allein beim Abfallrecycling könnten eine halbe Million neuer Stellen geschaffen werden."

Mehr Wachstum, weniger Abfall

Laut dem Bericht ist das Gesamtabfallaufkommen in den meisten Mitgliedstaaten gestiegen (bzw. bestenfalls zum Stillstand gekommen), wenn auch der Anstieg langsamer als das Wirtschaftswachstum war. In den letzten zehn Jahren hat sich die Menge an Siedlungsabfällen bei jährlich etwa 524 kg pro Kopf stabilisiert, obwohl der Verbrauch der Haushalte im gleichen Zeitraum aber um etwa 16 % zuge­nommen hat. Es ließe sich also noch mehr tun, um das absolute Abfallaufkommen zu verringern. So werden z. B. 25 % aller von privaten EU‑Haushalten gekauften Lebensmittel weggeworfen. Etwa 60 % dieser Abfälle ließen sich vermeiden, wodurch jeder Haushalt etwa 500 EUR pro Jahr sparen könnte.1

Abweichende Ergebnisse – erheblicher Verbesserungsspielraum

Es gibt jedoch zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten enorme Unterschiede: Je nach Mitgliedstaat reicht der Recyclinganteil von einigen wenigen bis zu mehr als 70 %. In einigen Mitgliedstaaten sind Abfalldeponien praktisch verschwunden, in anderen dagegen werden noch immer über 90 % des Abfalls im Boden vergraben. Dies macht deutlich, wie viel noch jenseits der derzeitigen EU-Mindestsammel- und –recyclingziele zu tun bleibt. Die Einführung einer Kombination aus wirtschaftlichen und rechtlichen Instrumenten, wie sie die erfolgreichsten Mitgliedstaaten anwenden, einschließlich eines Deponieverbots oder der Verursacherhaftung für zusätzliche Abfallströme sollte EU-weit unterstützt werden. Zur weiteren Förderung des Recyclings sollten Produktdesign und Abfallpolitik stärker miteinander verzahnt werden. Da zur Erreichung ehrgeiziger Abfallrecycling- und ‑vermeidungsziele die Gesellschaft als Ganzes gefordert ist, wird in dem Bericht auf die Bedeutung kontinuierlicher Maßnahmen zur besseren Einbeziehung der Interessengruppen und zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit hingewiesen.

Bessere Rechtsvorschriften – vorschriftsmäßige Umsetzung

Etwa 20 % aller umweltrechtlichen Verstöße sind immer noch auf vorschriftswidrige Abfallentsorgung zurückzuführen. Wie die jüngsten Vorkommnisse in Ungarn und Italien gezeigt haben, ist eine umfassende Umsetzung der Abfallvorschriften unverzichtbar, um die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen.

Die Bestimmungen der neuen Abfallrahmenrichtlinie, die bis 12. Dezember 2010 umgesetzt werden musste, wurden in vielen EU-Mitgliedstaaten noch nicht in innerstaatliches Recht übernommen. Die Mitgliedstaaten verfügten über einen Übergangszeitraum von zwei Jahren, um die notwendigen Maßnahmen zur Anpassung an die neue Richtlinie einzuführen. Aber nur wenige Mitgliedstaaten haben die Kommission bisher von der Umsetzung dieser Rechtsvorschriften unterrichtet. Die Kommission beobachtet die Lage genau und wird gegen diejenigen Mitgliedstaaten, die die Umsetzung der Richtlinie versäumt haben, gegebenenfalls vorgehen.

Die neue Richtlinie, in deren Mittelpunkt der sogenannte „Lebenszyklusansatz“ steht, bedeutet eine Modernisierung und Vereinfachung unseres Konzepts der Abfallpolitik. Die Richtlinie enthält eine verbindliche Rangfolge für die Abfallbewirtschaftung, die festlegt, wie Abfälle vorrangig zu behandeln sind. An erster Stelle steht dabei die Abfallvermeidung, gefolgt von der Wiederverwendung, dem Recycling und anderen Verwertungsverfahren, wobei die Beseitigung etwa auf Deponien erst als letztes Mittel infrage kommen sollte. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, bis 2013 ihre Abfallbewirtschaftungspläne zu modernisieren und Abfallvermeidungs­programme zu erstellen. Außerdem ist vorgesehen, dass bis 2020 50 % der Siedlungsabfälle und 70 % der Bau- und Abbruchabfälle recycelt werden.

Weitere Schritte

Die Kommission wird auch weiterhin die Umsetzung und Durchsetzung der Abfallvorschriften, einschließlich der Vorschriften der neuen Abfallrahmenrichtlinie, in den Mitgliedstaaten überwachen. Ebenso wird sie aber darüber hinaus versuchen, die Mitgliedstaaten bei der Erarbeitung geeigneter vorgelagerter Strategien und Maßnahmen zu unterstützen. Außerdem wird die Kommission zur weiteren Konsolidierung ihrer Abfallpolitik im Jahr 2012 zusätzliche Vorschläge vorlegen, so etwa konkrete Schritte für einen weiteren Umbau der EU zu einer ressourcen­schonenden Recyclinggesellschaft.

Weitere Informationen

Der Bericht einschließlich Anhang mit genauen Ergebnissen zu den einzelnen Mitgliedstaaten findet sich unter: http://ec.europa.eu/environment/waste/strategy.htm

1 :

Waste & Resources Action Programme (WRAP), Studie, Vereinigtes Königreich, November 2009.


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