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Umweltschutz: Kommission fordert Ungarn nachdrücklich zur Beachtung des EU-Naturschutzrechts auf

European Commission - IP/11/437   06/04/2011

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IP/11/437

Brüssel, den 6. April 2011

Umweltschutz: Kommission fordert Ungarn nachdrücklich zur Beachtung des EU-Naturschutzrechts auf

Die Europäische Kommission hat Ungarn aufgefordert, in einem Gebiet, in dem weltweit gefährdete Vogelarten leben, den mangelhaften Naturschutz zu verbessern. Die Kommission befürchtet, dass eine im Herbst 2007 errichtete Freileitung die geschützten Arten erheblich schädigen könnte. Für dieses Projekt wurde entgegen den EU-Vorschriften keine Folgenabschätzung durchgeführt. Auf Empfehlung von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik hat die Kommission daher an Ungarn eine mit Gründen versehene Stellungnahme gerichtet. Sollte Ungarn innerhalb von zwei Monaten der Aufforderung nicht nachkommen, kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Die ungarischen Behörden haben in Felső-kiskunsági szikes puszták és turjánvidék, einem Schutzgebiet nach Maßgabe der EU-Vogelschutzrichtlinie, den Bau einer Freileitung genehmigt. Die 1400 m lange Stromleitung führt über ein Gebiet, in dem mehrere stark gefährdete Vogelarten, einschließlich der weltweit gefährdeten Großtrappe (Otis tarda), leben.

Das Gebiet, in dem die Stromleitung errichtet wurde, war zuvor Teil eines von der Kommission kofinanzierten LIFE-Natur-Projekts (Ref.: LIFE04 NAT/HU/000109) zum Schutz der Großtrappe in Ungarn. Das Projekt war speziell darauf ausgerichtet, die Hauptfaktoren der Sterblichkeit ausgewachsener Tiere abzubauen, indem insbesondere gefährliche Stromleitungsabschnitte beseitigt wurden, die durch die angestammten Balzgebiete oder Winterquartiere liefen. Die Stromleitung ist daher zudem offensichtlich nicht mit den Zielen dieses Projekts vereinbar.

Die Kommission leitete 2008 ein Vertragsverletzungsverfahren ein, das Anfang 2010 eingestellt wurde, als die ungarischen Behörden erklärten, die gefährlichen Leitungsabschnitte bis April 2010 abbauen zu wollen. Nun hat die Kommission aber erfahren, dass die notwendigen Arbeiten nicht durchgeführt wurden, und übermittelt daher im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens eine mit Gründen versehene Stellungnahme.

Hintergrund

Europas Naturschutz beruht auf zwei wichtigen Rechtsakten: der Vogelschutz-Richtlinie und der Habitat-Richtlinie. Nach der Vogelschutz-Richtlinie sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, alle Gebiete auszuweisen, die sich als besondere Schutzgebiete zur Erhaltung wildlebender Vogelarten gut eignen. Nach der Habitat-Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten zur Wahrung von natürlichen Lebensraumtypen und zum Schutz verschiedener, in der Richtlinie aufgeführter Arten Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung ausweisen. Die besonderen Schutzgebiete und die Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung bilden zusammen das Natura-2000-Netz, das wichtigste Instrument der EU zur Erhaltung natürlicher Lebensräume und deren Fauna und Flora.

LIFE+ ist das europäische Finanzierungsinstrument für die Umwelt mit einer Mittelausstattung von insgesamt 2 143 Mio. EUR für den Zeitraum 2007-2013.

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

Vgl. auch MEMO/11/220


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