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IP/11/436

Brüssel, den 6. April 2011

Umwelt: Kommission ermahnt Frankreich und Irland zum Schutz ihrer Meere

Die Kommission hat Frankreich und Irland aufgefordert, den EU-Vorschriften zur Erarbeitung einer Strategie zum Schutz ihrer Meere nachzukommen. Keiner der beiden Staaten hat die Kommission über die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie informiert, die bis zum 15. Juli 2010 hätte eingeführt sein sollen. Deshalb hat die Kommission auf Empfehlung von EU-Umweltkommissar Janez Potočnik beschlossen, beiden Ländern eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln. Wenn Frankreich und Irland ihren Verpflichtungen dann weiterhin nicht nachkommen, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen und beantragen, dass gegen diese Länder finanzielle Sanktionen verhängt werden.

Europa ist entschlossen, die Ökosysteme und die biologische Vielfalt der Meere zu schützen. Eine Nutzung der Meere etwa für Fischerei, Fremdenverkehr oder Erholung ist abhängig von einer guten Gewässerqualität. Die europäischen Meeresgewässer werden durch einen entscheidenden EU-Rechtsakt, die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG, geschützt, die darauf abzielt, bis 2020 für den guten Umweltzustand der europäischen Meere zu sorgen.

Laut dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten koordinierte Strategien erarbeiten, um die europäischen Meeresökosysteme zu schützen bzw. wiederherzustellen und um für die ökologische Nachhaltigkeit der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Meeresumwelt zu sorgen.

Die Mitgliedstaaten müssen den Umweltzustand ihrer Meeresgewässer und die Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten bewerten, bevor sie diesen Gewässern einen „guten Umweltzustand“ bescheinigen. Dieser wird bestimmt anhand von Kriterien wie biologische Vielfalt, Gesundheit der Fischbestände, Schadstoffkonzentrationen und Vorliegen von Eutrophierung (übermäßiges Algenwachstum, das andere Organismen erstickt), Vorkommen nicht einheimischer Arten, Abfälle im Meer oder Unterwasserlärm. Zur Schaffung dieses guten Zustands werden Umweltziele mit den dazu gehörenden Indikatoren festgesetzt und ein Maßnahmenprogramm zur Erreichung dieser Ziele festgelegt.

Durch Verzögerungen bei der Umsetzung der Richtlinie verringert sich die Wahrscheinlichkeit, dass der gute Umweltzustand innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens erreicht wird, mit möglicherweise ernsthaften Folgen für die Nutzer der europäischen Meere.

Die Kommission legt großen Wert auf die zügige Umsetzung der EU-Vorschriften. Durch die neue Vorgehensweise bei Vertragsverletzungen kann die Kommission jetzt schon bei der ersten Anrufung des EuGH Sanktionen beantragen, wenn Mitgliedstaaten die EU-Vorschriften nicht fristgerecht in innerstaatliches Recht umsetzen. Diese Regelung wurde im November 2010 beschlossen und trat am 15. Januar 2011 in Kraft1.

Weitere Informationen

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen sind abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_de.htm

Weitere Informationen zur Wasserpolitik:

http://ec.europa.eu/environment/water/index_en.htm

Siehe auch MEMO/11/220

1 :

Mitteilung über die Anwendung von Artikel 260 Absatz 3 AEUV (ABl. C 12 vom 15.1.2011, S. 1).


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