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IP/11/417

Brüssel, 6. April 2011

Berufsqualifikationen: Kommission fordert Schweden zur Änderung seiner Gesetze über die Anerkennung der Berufsqualifikationen praktischer Ärzte auf

Die Europäische Kommission hat Schweden heute aufgefordert, sich an die EU-Vorschriften über die automatische Anerkennung der Qualifikationen praktischer Ärzte zu halten. Nach Auffassung der Kommission hat Schweden gegen diese Vorschriften verstoßen, indem es zwei unterschiedliche Qualifikationen für praktische Ärzte beibehält, nämlich „Spezialist in Allgemeinmedizin“ (höheres Niveau) und „Europa-Arzt“ (niedrigeres Niveau), und nicht alle Qualifikationen praktischer Ärzte aus anderen Mitgliedstaaten der EU automatisch anerkennt. Dadurch entsteht praktischen Ärzten aus anderen Mitgliedstaaten, die in Schweden arbeiten möchten, ein Nachteil, da die automatische Anerkennung nur auf dem niedrigeren Niveau greift, dem des „Europa-Arztes“. Die Aufforderung der Kommission an Schweden ergeht in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme, der zweiten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens. Sollten die schwedischen Behörden nicht innerhalb von zwei Monaten ausreichende Maßnahmen ergreifen, um diesen Verstoß gegen EU-Recht abzustellen, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Was beinhalten die betreffenden Vorschriften?

Die Niederlassungsfreiheit und der freie Dienstleistungsverkehr sind Grundfreiheiten des EU-Binnenmarkts. Sie verleihen Unternehmen und Personen das Recht, sich überall in der EU niederzulassen und geschäftlich tätig zu sein. Die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU ist ein wesentlicher Grundsatz, durch den die Wahrnehmung dieser Freiheiten erleichtert wird, und der auch dazu beiträgt, die Arbeitsmärkte flexibel zu machen. Die EU-Regeln ermöglichen es qualifizierten Berufstätigen, ihre Tätigkeit über Grenzen hinweg in einem anderen Mitgliedstaat auszuüben. Die Mindestanforderungen an die Berufsausbildung für eine Reihe von Berufen, beispielsweise für Ärzte, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Zahnärzte, Hebammen, Tierärzte, Apotheker und Architekten, sind auf EU-Ebene harmonisiert, so dass die entsprechenden Diplome in allen Mitgliedstaaten automatisch anerkannt werden müssen. Dies bedeutet, dass Berufstätige, die ihre Qualifikationen in einem EU-Mitgliedstaat erworben haben, in einem anderen EU-Mitgliedstaat arbeiten dürfen, ohne einen Eignungstest oder einen Anpassungslehrgang machen zu müssen.

Inwiefern verstößt Schweden gegen diese Vorschriften?

Nach Auffassung der Kommission entsprechen die schwedischen Rechtsvorschriften über die Berufsqualifikationen praktischer Ärzte nicht der EU-Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (2005/36/EG). Insbesondere halten sich die schwedischen Behörden nicht an die Regel, dass Berufsqualifikationen praktischer Ärzte, die in anderen Mitgliedstaaten erworben wurden, automatisch anzuerkennen sind. In Schweden gibt es zwei unterschiedliche Qualifikationen für Allgemeinmediziner: „Spezialist in Allgemeinmedizin“ (höheres Niveau; die Qualifikation, die die große Mehrheit der als Allgemeinmediziner praktizierenden Ärzte in Schweden erworben hat) und „Europa-Arzt“ (niedrigeres Niveau); die automatische Anerkennung gewährt Schweden nur, wenn ein praktischer Arzt aus einem anderen Mitgliedstaat als „Europa-Arzt“ arbeiten möchte. Möchten Berufstätige ihre Tätigkeit als praktischer Arzt als „Spezialist in Allgemeinmedizin“ ausüben, müssen sie einen Eignungstest oder einen Anpassungslehrgang absolvieren.

Aufgrund der EU-Richtlinie haben jedoch praktische Ärzte aller Mitgliedstaaten das Recht auf automatische Anerkennung in jedem anderen Mitgliedstaat, ohne einen Eignungstest oder einen Anpassungslehrgang machen zu müssen.

Welche Nachteile entstehen den EU-Bürgern daraus?

Solange Schweden den EU-Vorschriften nicht nachkommt, können praktische Ärzte aus anderen EU-Mitgliedstaaten nicht sicher sein, dass die schwedischen Behörden ihre Qualifikationen automatisch, d.h. ohne Eignungstest oder Anpassungslehrgang, anerkennen. Dies könnte praktische Ärzte aus anderen Mitgliedstaaten davon abhalten, in Schweden zu praktizieren, obwohl sie dazu berechtigt sind.

Weitere Informationen:

Anerkennung von beruflichen Befähigungsnachweisen:

http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/index_de.htm

Aktuelle Informationen über anhängige Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten:

http://ec.europa.eu/community_law/infringements/infringements_decisions_de.htm

Weitere Informationen über EU-Vertragsverletzungsverfahren: MEMO/11/220


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