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IP/11/363

Brüssel, 25. März 2011

6 Milliarden Euro für neue Projekte im ersten erfolgreichen Jahr des Investitionsrahmens für die westlichen Balkanstaaten

Dank einer Initiative der Europäischen Union zur Verbesserung der Koordinierung der Investitionen in den westlichen Balkanstaaten haben internationale Geber und Finanzinstitutionen 2010 Unterstützung in Höhe von mehr als 6 Mrd. EUR für 73 Projekte genehmigt. Der erste heute veröffentlichte Jahresbericht über den Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten (WBIF) legt die Einzelheiten des Beitrags dieses neuen Instruments zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Region dar.

2003 bestätigte die Europäische Union in der Erklärung von Thessaloniki ausdrücklich, dass die Zukunft der Balkanstaaten in der Europäischen Union liegt, und bekräftigte die vorbehaltlose Unterstützung der EU für die europäische Perspektive dieser Staaten. Mit dem von der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Entwicklungsbank des Europarats eingerichteten Investitionsrahmen wurde für die Empfängerländer im westlichen Balkan eine einzige Anlaufstelle geschaffen, wodurch die Finanzierungsprozess vereinfacht werden.

Štefan Füle, der Europäische Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik erklärte: „Im ersten Jahr seiner Existenz hat der WBIF uns eindrucksvoll vor Augen geführt, welche Rolle die Europäische Union und der Erweiterungsprozess für die Region spielen: Er hat es ermöglicht, u. a. Straßen, Schulen und Kläranlagen zu bauen, Vertrauen zu schaffen und mit Hilfe koordinierter Bemühungen Zuschüsse zu mobilisieren, die das Potenzial von Krediten optimieren. Zudem hat der WBIF die Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise unterstützt. Die Zusammenarbeit mit der EIB und der EBWE war dabei äußerst wertvoll“.

Über den WBIF wurden bereits Zuschüsse von 139 Mio. EUR bereitgestellt. Davon stammen 116 Mio. EUR aus dem Instrument der Europäischen Kommission für Heranführungshilfe und die übrigen 23 Mio. EUR von internationalen Finanzinstitutionen ‑ die Kredite zur Sicherung von Investitionen gewähren ‑ und anderen Gebern. In der Europäischen Kommission, die der größte Geber des Investitionsrahmens ist, ist derzeit das WBIF-Sekretariat angesiedelt.

Der Schwerpunkt der WBIF-Investitionen lag 2010 auf Infrastrukturen. Fast die Hälfte (49 %) der genehmigten Projekte diente der Verbesserung der Versorgung mit Trinkwasser und der Abwasserentsorgung in der Region, gefolgt von Unterstützung für die Errichtung von Straßen und Bahnstrecken (26 %), Energieinfrastrukturen (16 %) und sozialen Infrastrukturen (9 %) wie Krankenhäusern und Schulen.

2011 wird die Unterstützung auf kleine und mittlere Unternehmen, Klimaschutzinitiativen und weitere Bereiche ausgedehnt. Die unterstützten Projekte sind für die Kandidaten und potenziellen Kandidaten für den EU-Beitritt von ausschlaggebender Bedeutung, um die Beitrittskriterien zu erfüllen, wobei sie gleichzeitig eine stärkere und vertiefte regionale Entwicklung fördern.

2010 haben 19 Länder Beiträge zum WBIF geleistet. „Im ersten Jahr der Existenz des WBIF haben wir gelernt, dass echte Fortschritte durch Zusammenarbeit bewirkt werden. Für die Zukunft sind wir überzeugt, dass dieses innovative Finanzinstrument sich mit der Zeit bewähren wird“, sagte Pavel Stepanek, Ko-Vorsitzender des WBIF-Lenkungsausschusses für das Jahr 2010. Stepanek war Vertreter der Tschechischen Republik, eines der 19 Länder1, die 2010 Mittel für den WBIF bereitgestellt haben.

1 :

Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich.


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