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IP/11/33

Brüssel, den 13. Januar 2011

Kommission schlägt 46 Mio. EUR Makrofinanzhilfe für Georgien vor

Die Europäische Kommission hat eine Makrofinanzhilfe für Georgien in Höhe von 46 Mio. EUR vorgeschlagen, wovon die eine Hälfte in Form eines Darlehens und die andere Hälfte in Form eines Zuschusses geleistet werden soll. Die Hilfe ist Bestandteil eines umfassenden EU-Finanzhilfepakets im Umfang von bis zu 500 Mio. EUR, mit dem die wirtschaftliche Erholung Georgiens in der Zeit nach dem bewaffneten Konflikt mit Russland vom August 2008 und der globalen Finanzkrise unterstützt werden soll. Sie wird im Anschluss an die erfolgreiche Umsetzung einer im Zeitraum 2009-2010 bereitgestellten Makrofinanzhilfe gleicher Höhe gewährt. Die Finanzhilfe soll das zwischen der georgischen Regierung und dem IWF im Rahmen eines Bereitschaftskreditprogramms zur Deckung des Außenfinanzierungsbedarfs Georgiens im Jahr 2011 vereinbarte Anpassungsprogramm unterstützen.

Am 13. Januar 2011 hat die Kommission einen Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährung einer Makrofinanzhilfe für Georgien in Höhe von insgesamt 46 Mio. EUR angenommen – 23 Mio. EUR in Form eines Zuschusses und 23 Mio. EUR in Form eines Darlehens. Die Finanzhilfe soll das zwischen Georgien und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarte Anpassungsprogramm sowie eine Reihe von Reformmaßnahmen, auf die sich Georgien und die EU verständigen müssen, unterstützen und wird von deren Umsetzung abhängig gemacht. Sie würde in zwei Tranchen bereitgestellt, voraussichtlich im zweiten und vierten Quartal 2011.

Die Hilfe ist Bestandteil eines umfassenden EU-Finanzhilfepakets im Umfang von bis zu 500 Mio. EUR, das auf der internationalen Geberkonferenz vom Oktober 2008 zugesagt worden war, um die wirtschaftliche Erholung Georgiens nach dem bewaffneten Konflikt mit Russland vom August 2008 zu unterstützen. Dieser Vorschlag für eine Makrofinanzhilfe wäre der zweite Teil der Makrofinanzhilfe, die die EU auf dieser Konferenz zugesagt hat. Der erste Teil, ebenfalls in Höhe von 46 Mio. EUR, wurde 2009-2010 erfolgreich umgesetzt.

Die EU-Makrofinanzhilfe soll dazu beitragen, den Außenfinanzierungsbedarf Georgiens im Jahr 2011 zu decken. Nachdem die georgische Wirtschaft von dem doppelten Schock des militärischen Konflikts mit Russland vom August 2008 und der weltweiten Finanzkrise erfasst wurde, zeigt sie nunmehr erste Zeichen der Erholung. Nach zwei Jahren eines geringen bzw. negativen Wachstums wurde 2010 mit einem realen BIP-Wachstum von 6,3 % eine Wiederbelebung der Wirtschaftstätigkeit verzeichnet. Auch wenn die wirtschaftliche Erholung wieder Fuß fasst, ist die Zahlungsbilanzlage des Landes nach wie vor angespannt, da die Finanzierung des hohen Leistungsbilanzdefizits immer noch mit Unsicherheiten behaftet ist. Die georgischen Exporte leiden weiterhin unter dem von Russland verhängten Handelsembargo und der Zufluss ausländischer Direktinvestitionen, auf den sich die Krise negativ ausgewirkt hat, ist nach wie vor gering.

Hintergrund zu Makrofinanzhilfen

Makrofinanzhilfen sind ein in Ausnahmesituationen eingesetztes Krisenbewältigungsinstrument der EU zur Unterstützung benachbarter Staaten. Sie werden abhängig gemacht von zufriedenstellenden Fortschritten bei der Durchführung eines durch die IWF-Finanzierung unterstützten Wirtschaftsprogramms. Seit 1990 wurden 55 Makrofinanzhilfen genehmigt, wofür Mittel in Höhe von insgesamt 7,4 Mrd. EUR gebunden wurden.

Finanzhilfemaßnahmen werden vom Europäischen Parlament und dem Rat angenommen. Die als Makrofinanzhilfe gewährten Darlehen werden durch EU-Anleihen auf dem Kapitalmarkt finanziert, und die aufgenommenen Mittel werden zu ähnlichen finanziellen Konditionen an die Empfängerländer weitergereicht. Makrofinanzhilfen in Form von Zuschüssen werden aus dem EU-Haushalt finanziert.

Weitere Informationen über die bisherigen Makrofinanzhilfen, einschließlich der Jahresberichte, finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/economy_finance/financial_operation_instruments/market_operations398_en.htm.


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