Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

IP/10/330

Brüssel, 21. März 2011

Europäische Kommission bekräftigt stärkere Unterstützung für die Bevölkerung in Belarus

Die Europäische Kommission, die ihre direkte Hilfe für die belarussische Zivilgesellschaft im Zeitraum 2011-2013 auf das Vierfache erhöhen will, setzt sich gleichzeitig für eine Intensivierune der Geberkoordinierung ein.

EU-Kommissar Füle wird am 21. März 2011 in Brüssel an einer informellen Koordinierungssitzung der Geber für Belarus teilnehmen.

Diese Sitzung schließt sich an die von Polen organisierte internationale Geberkonferenz „Solidarität mit Belarus“ an, die am 2. Februar 2011 in Warschau stattfand. Kommissar Füle hatte in Warschau angekündigt, dass die Kommission ihre Hilfe für die Zivilgesellschaft in Belarus auf das Vierfache aufstocken und Soforthilfe für die Opfer anbieten werde. Das Gesamtvolumen der von der EU für die belarussische Bevölkerung im Zeitraum 2011 bis 2013 bereitgestellten Mittel erreicht damit 17,3 Mio. EUR.

Die informellen Koordinierungssitzungen der Geber für Belarus unter Leitung der EU bieten eine Gesprächsplattform, die seit 2006 bereits mehrfach mit Erfolg genutzt wurde. Auf der Grundlage dieser fundierten Erfahrungen im Bereich der Geberkoordinierung und anknüpfend an die Konferenz von Warschau wird nun eine effizientere und wirksamere Deckung des Bedarfs der Zivilgesellschaft in Belarus angestrebt.

Mit der Sitzung sollen Diskussionen zwischen Gebern und Vertretern der belarussischen Zivilgesellschaft angeregt werden. Dieser Informationsaustausch soll es den Gebern ermöglichen, effizientere Hilfe für bedürftige Bevöllkerungsgruppen zu leisten. Dank der direkten Kontakte mit den NRO, die Verbündete im Reformprozess sind, können die Geber zudem besser verstehen, wie der Demokratisierungsprozess in Belarau gestaltet werden sollte.

Der für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissar Stefan Füle erklärte dazu: „Das heutige Treffen bietet uns die Möglichkeit, erneut unsere Solidarität mit der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft in Belarus unter Beweis zu stellen. Es wird dazu beitragen, dass auch unter diesen schwierigen Bedingungen gezielt und wirksam internationale Hilfe geleistet werden kann.“

Zu der Sitzung eingeladen sind Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten, internationaler Organisationen und anderer internationaler Geber sowie der Zivilgesellschaft in Belarus. Die Gebersitzung in Brüssel findet zeitgleich mit der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) statt, der heute ebenfalls über Belarus beraten wird.

Hintergrund:

Diese Sitzung schließt sich an die internationale Geberkonferenz „Solidarität mit Belarus“ an, die am 2. Februar 2011 in Warschau stattfand und von Polen organisiert wurde

Kommissar Füle kündigte auf der Konferenz in Warschau an, dass die Europäische Kommission ihre finanzielle Unterstützung für die Zivilgesellschaft in Belarus im Zeitraum 2011-2013 von derzeit 4 Mio. EUR auf 15,6 Mio. EUR aufstocken werde.

Unterstützt werden sollen damit vor allem belarussische NRO, unabhängige Medien sowie Studierende, die Repressionen des Regimes ausgesetzt sind Die Unterstützung wird vor allem auf folgenden Wegen gewährt: 1) Erhöhung des Förderungsbetrags im Rahmen des Instruments für Demokratie und Menschenrechte und des Programms für nichtstaatliche Akteure, 2) Fortsetzung der Unterstützung in Höhe von jährlich 1 Mio. EUR für die European Humanities University im Exil in Vilnius, 3) besondere Maßnahmen zur Förderung der belarussischen Studenten.

Zusätzlich wurden 1,7 Mio. EUR bereitgestellt, um Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Opfer der Repression durchzuführen, so dass sich der Gesamtbetrag der EU-Unterstützung für die Bevölkerung in Belarus im Zeitraum 2011-2013 nun auf 17,3 Mio. EUR beläuft.

Kommissar Füle hatte in Warschau vorgeschlagen, dass die EU das Folgetreffen organisiert.

Mit diesen Geberkoordinierungssitzungen unter Leitung der EU wurde 2006 ein informeller Geberkoordinierungsmechanismus geschaffen (bislang fanden 16 solcher Treffen statt).,

Dazu eingeladen werden Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten sowie internationaler Organisationen (UN, Europarat, EFRE, IWF, Weltbank, Nordischer Ministerrat, OSZE und IOM) und anderer internationaler Geber (Kanada, Norwegen, Schweiz, Ukraine, USA). Auch Vertreter wichtiger NRO in Belarus wurden gebeten, Projekte vorzustellen und zu erörtern.

Weitere Informationen unter:

http://eeas.europa.eu/belarus/index_en.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website