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Kommission gewährt Vereinigtem Königreich Fristverlängerung für Erfüllung der EU-Luftqualitätsvorschriften in Greater London

European Commission - IP/11/285   11/03/2011

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IP/11/285

Brüssel, den 11. März 2011

Kommission gewährt Vereinigtem Königreich Fristverlängerung für Erfüllung der EU-Luftqualitätsvorschriften in Greater London

Die Europäische Kommission hat heute dem Vereinigten Königreich für das Gebiet „Greater London Urban Area“ eine befristete, an Auflagen geknüpfte Ausnahme von der Verpflichtung zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsvorschriften für Feinstaub (PM10) genehmigt. Gemäß der EU-Luftqualitätsrichtlinie von 2008 können die Mitgliedstaaten unter strikten Bedingungen und für bestimmte Landesteile die Frist für die Einhaltung der PM10-Grenzwerte bis 11. Juni 2011 verlängern. Die Kommission genehmigt mit ihrem Beschluss die Fristverlängerung unter der Bedingung, dass das Vereinigte Königreich seinen Luftqualitätsplan für dieses Gebiet anpasst. Einen zweiten, Gibraltar betreffenden Antrag des Vereinigten Königreichs auf Fristverlängerung lehnte die Kommission ab. Die Verlängerung war nicht mehr nötig, da die Einhaltung der Grenzwerte bereits erreicht wurde.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Die Belastung der Luft mit PM10 schadet der Gesundheit des Menschen, weshalb das EU-Recht strenge Grenzwerte vorgibt. Die Kommission erwartet von den Mitgliedstaaten den eindeutigen Nachweis, dass sie im Interesse ihrer Bürger das Äußerste tun, um die Grenzwerte so schnell wie möglich einzuhalten."

Der Beschluss der Kommission

Ein erster Antrag auf eine Ausnahme für das Luftqualitätsgebiet Greater London Urban Area wurde im Dezember 2009 abgelehnt, weil die vorliegenden Daten nicht ausreichten, um bewerten zu können, ob die PM10-Grenzwerte bis zum Ablauf der verlängerten Frist eingehalten werden können.

Die Kommission hat heute beschlossen, dass der zweite Antrag auf Fristverlängerung den Bedingungen der Richtlinie genügt. Dazu gehören der Nachweis von Maßnahmen, die sicherstellen, dass bis zur Frist vom 11. Juni 2011 die Grenzwerte eingehalten werden, und die Aufstellung eines Luftqualitätsplans mit den einschlägigen Minderungsmaßnahmen.

Nach Ansicht der Kommission besteht allerdings auch weiterhin das Risiko, dass der Tagesgrenzwert nach Ablauf des Ausnahmezeitraums überschritten wird. Dem Antrag wird daher unter der Bedingung stattgegeben, dass kurzfristige Maßnahmen getroffen werden, um Tätigkeiten zu überwachen oder erforderlichenfalls auszusetzen, die das Risiko einer Grenzwertüberschreitung erhöhen.

Das Vereinigte Königreich muss entscheiden, welche besonderen Maßnahmen es treffen will. Dies könnte Maßnahmen in Bezug auf den Verkehr, Bautätigkeiten, Schiffe an Liegeplätzen sowie den Betrieb von Industrieanlagen oder die Verwendung von Industrieerzeugnissen und private Heizungsanlagen umfassen.

Der Luftqualitätsplan für London muss bis zum 11. Juni 2011 überarbeitet, durch kurzfristige Maßnahmen ergänzt und der Kommission vorgelegt werden.

Hintergrund: Rechtsvorschriften zur Luftqualität

Die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa verpflichtet die Mitgliedstaaten zum Schutz ihrer Bürger zur Einhaltung von PM10-Grenzwerten. Sie enthält Grenzwerte, die bis 2005 eingehalten werden mussten, und sieht jeweils einen Jahresgrenzwert (40 μg/m3) und einen Tagesgrenzwert (50 μg/m3) vor. Der Tagesgrenzwert darf in einem Kalenderjahr maximal 35 Mal überschritten werden.

Die Mitgliedstaaten können bis 11. Juni 2011 Ausnahmen von den PM10-Grenzwerten beantragen, die jedoch an eine Reihe von Bedingungen geknüpft sind.

Gesundheitsschäden

Feinstaub (PM10) findet sich insbesondere in Schadstoffemissionen aus Industrie, Verkehr und privaten Heizungsanlagen. Er kann Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs verursachen und die Lebenserwartung verringern, weshalb der Kommission daran gelegen war, diese Schadstoffe durch eine Richtlinie zu regeln.

Weitere Informationen

Luftqualitätspolitik:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/index.htm

Liste der Gebiete, in denen die Grenzwerte überschritten werden, nach Mitgliedstaaten:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/exceedances.htm

Website zur Fristverlängerung:

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/time_extensions.htm


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